Fremdschämen, wie es Herr Kollege Bernhard Rösch heute Vormittag schon einmal ausgedrückt hat. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
Das, was Sie hier machen, geschätzte Kolleginnen und Kollegen der SPÖ, ist ein Schlag ins Gesicht unserer Polizistinnen und Polizisten, die sich täglich für unsere Sicherheit einsetzen, oft auch unter Einsatz ihres eigenen Lebens.
Ich danke allen Kolleginnen und Kollegen für die perfekte Arbeit. Ihnen, Herr Minister, gratuliere ich zu Ihrer perfekt aufgestellten LPD Wien, zu den Kolleginnen und Kollegen – Sie haben es heute selber schon angesprochen –, man kann nur Danke sagen, es wurde Schlimmeres verhindert.
Ich halte es mit dem, was Kollege Gerd Krusche gestern gesagt hat: Seifenblasen halten länger als Ihre Anfrage, geschätzte Kolleginnen und Kollegen der SPÖ!
Zum Abschluss möchte ich Ihnen noch etwas zeigen (der Redner hält ein Schriftstück in die Höhe, auf dem eine kleine Abbildung zu sehen ist), die Tweets Ihrer Kolleginnen und Kollegen beziehungsweise von deren Kindern. Max Wehsely, Sohn von Sonja Wehsely und Andreas Schieder, schreibt: „Am Wochenende hat die Polizei an ‚Rapid-Proleten‘ ausgetestet wie weit sie in Zukunft gehen kann. Bald wird es uns alle treffen.“ Darauf schreibt Josef Kalina – ich glaube, der war auch einmal bei der SPÖ, bin mir aber gar nicht mehr sicher, weil es so lange her ist –: „Sorry Max, aber das ist so ein haarsträubender Unsinn. Der Wiener Polizei, die stadtbekannte Rowdys im Zaum zu halten versucht, zu unterstellen, sie bereite sich auf die Ausschaltung der Demokratie vor, sowas geht einfach nicht. Auch nicht, wenn man jung und sehr engagiert ist“.
Ich glaube, mehr braucht man dazu nicht zu sagen, geschätzte KollegInnen! Da geht Parteitreue vor Kollegentreue. Ich danke euch noch einmal für das Auflegen des Elfmeters heute, sodass wir unserer Polizei dementsprechenden Respekt entgegenbringen können. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
16.47
Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Bundesrat Martin Weber zu Wort gemeldet. – Bitte.
Bundesrat Martin Weber (SPÖ, Steiermark): Ich habe mich zu einer tatsächlichen Berichtigung zu Wort gemeldet. Ich möchte das noch einmal klarstellen: Meine Rede habe ich mit den Worten begonnen: Ich stehe voll und ganz zu allen Polizeikräften. (Zwischenrufe bei der FPÖ.) Ich bin auch dafür, dass die Polizei jede Ausstattung, jede gesetzliche Möglichkeit bekommt und besitzt, um Ruhe und Ordnung aufrechtzuerhalten oder diese wiederherzustellen.
Nur dass wir es klarstellen: Die Polizei macht die Arbeit, und auch du, Armin, in deiner Tätigkeit – nur am Chef hapert’s! (Beifall bei der SPÖ.)
16.48
Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Monika Mühlwerth. – Bitte, Frau Bundesrätin.
Bundesrätin Monika Mühlwerth (FPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Herren Minister! Ich möchte einmal voranstellen, dass ich fordere, dass Herr Kollege Weber, der sich gerade vom Acker macht, einen Ordnungsruf für den Ausdruck „nehmen [...] in Geiselhaft“ bekommt. In Geiselhaft nehmen ist eine gerichtlich strafbare Handlung. (Beifall bei FPÖ und ÖVP. – Zwischenrufe bei der FPÖ. – Bundesrat Stögmüller: Kannst du jetzt schon einen Ordnungsruf vergeben, oder
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