SPÖ hat niemand geklatscht (weitere Zwischenrufe bei der SPÖ); niemand hat es gut gefunden, dass wir uns bei den Polizisten für ihren Einsatz bedanken, niemand hat es gut gefunden, dass hier allen Polizisten frohe Weihnachten gewünscht wird!
Nummer drei – und das ist eigentlich mein Hauptpunkt –: Wir brauchen gar nicht darüber zu diskutieren, ob das jetzt Polizeibashing war oder nicht. Wir werden heute Abend alle möglichen Kanäle, die uns zur Verfügung stehen, nützen, und einfach das Video teilen, und dann sollen die Damen und Herren da draußen und vor allem – und jetzt gendere ich einmal – alle Polizistinnen und Polizisten selbst beurteilen, wie die SPÖ über die Polizei denkt. (Beifall bei der FPÖ und bei BundesrätInnen der ÖVP. – Zwischenruf der Bundesrätin Dziedzic.)
17.32
Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Wolfgang Beer. Ich erteile es ihm. (Rufe und Gegenrufe zwischen Bundesrätin Dziedzic und Bundesrat Steiner.)
Bundesrat Wolfgang Beer (SPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrter Herr Innenminister! Sehr geehrter Herr Minister Faßmann! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Fürs Erste einmal: Polizeidienststellen werden nicht von Wien zugesperrt, das Innenministerium entscheidet, welche Polizeidienststellen zugesperrt werden. (Bundesrat Schuster: Und wer war Minister? – Bundesrat Todt – in Richtung Bundesrat Schuster–: Wer war denn der Innenminister, wer? – Bundesrat Schuster – in Richtung Bundesrat Todt –: Nicht so schreien! – Bundesrat Spanring: 2018 ist eine gesperrt worden!) Die SPÖ hat schon sehr lange keinen Innenminister mehr gehabt.
Was mich persönlich bei dieser Diskussion hier etwas stört, ist, dass versucht wird, uns irgendwie in ein Eck zu stellen, dass wir gegen die Polizei sind. (Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.) Wieso seid ihr so nervös und aufgeregt, bitte? Warum? (Bundesrat Rösch: Ja weil ihr ...!) Ist vielleicht irgendetwas wahr daran? Ich kann nicht entscheiden, ob es da eine Weisung gegeben hat oder nicht. Ich weiß es nicht. Ich möchte es auch nicht beurteilen. Ich weiß aber, wie es sich in diesem Bereich abspielt, weil ich dort auch ein Betroffener bin.
Der Herr Innenminister hat gesagt: Die Bevölkerung gehört geschützt! – Das ist gar keine Frage. Es sind nicht nur die Rapidler, es sind auch die Austrianer (Zwischenruf der Bundesrätin Mühlwerth), welche, die von anderen Sportvereinen kommen, die Wände beschmieren, die Menschen anpöbeln, die alkoholisiert durch die Straßen ziehen. Es ist gar keine Frage, dass man da Maßnahmen setzen muss.
Es ist auch kein wirklicher Fanmarsch gewesen, der in diesem Bereich zur Eskalation geführt hat. (Ruf: Vielleicht aus deiner Sicht!) Dort ist ein Zugang, der immer gewählt wird. Wer dort wohnt, weiß, wie die Situation ausschaut, nämlich dass es nicht sehr viele Zugänge zum ehemaligen Horr-Stadion und jetzt zur Generali-Arena gibt, sondern dass auch die Polizei versucht – und dafür meine Hochachtung! –, die Fans zu trennen, weil es auch bei den Fans untereinander, wenn es verschiedene Gruppierungen sind, immer wieder zu Streitigkeiten kommt.
Die Austrianer leben oder wohnen nicht am Fußballfeld, die kommen auch von irgendwoher, also versucht man, Routen zu erstellen, auf denen diese Fangruppen nicht aufeinandertreffen. Es haben alle ihre Probleme und die sind sehr schwer in den Griff zu bekommen.
Was ich halt nicht ganz verstehe, ist, warum man, wenn es ab Hütteldorf Krawalle gegeben hat, sie wirklich erst dort oben bei der Südosttangente abgefangen hat.
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