BundesratStenographisches Protokoll888. Sitzung, 888. Sitzung des Bundesrates am 20. Dezember 2018 / Seite 171

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eingeführt worden sind, denn, Frau Gruber-Pruner – Sie haben von Motivation ge­sprochen, und jetzt werden Sie mir wahrscheinlich schon beipflichten müssen –, was ist denn für ein Kind demotivierender, als im Unterricht gerne mitmachen zu wollen, aber aufgrund von Sprachdefiziten nicht mitmachen zu können und deswegen ausge­grenzt zu sein? (Zwischenruf der Bundesrätin Gruber-Pruner.) Und was ist denn für einen Lehrer demotivierender – es geht ja gleichermaßen um motivierte Kinder und motivierte Lehrer –, als eine Gruppe zu haben, in der die Hälfte dem Unterricht nicht folgen kann, womit die Qualität des Unterrichts verloren geht? (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Liebe Damen und Herren – vor allem die Damen von der SPÖ haben das heute kundgetan –, also bei Ihnen ist Leistung immer etwas Negatives. (Ruf bei der SPÖ: Stimmt gar nicht!) Das ist grundsätzlich so, deswegen: Willkommen in der Realität! Leistung ist etwas Positives, und: Ja, es braucht ein Beurteilungssystem, denn für die Kinder sollen ja auch Motivationsanreize geschaffen werden, indem man sich eben vergleicht. Das ist im Sportbereich, wenn die Kinder Sport ausüben, ganz dasselbe! Sie sollen ja auch dann im weiteren Leben an ihren individuellen Fähigkeiten gemes­sen werden, daher ist es von Bedeutung, dass die Schulbildung darauf abzielt, eine möglichst optimale Vorbereitung auf die Zukunft und den beruflichen Alltag darzu­stellen und damit auch die beruflichen Karrierechancen zu erhöhen. Ich sage Ihnen in diesem Zusammenhang schon eines ganz eindeutig: Wir wollen interessierte und motivierte Menschen und keine Gesellschaft von Lethargisten! (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Geschätzte Damen und Herren, fördern und fordern ist heute schon des Öfteren genannt worden, und vor diesem Hintergrund kann man eigentlich allen Maßnahmen des vorliegenden Pakets einen positiven Aspekt abgewinnen. Was aber wichtig ist – jetzt komme ich eben darauf zurück –, das ist der Förderunterricht zum Ausgleichen von Defiziten als ein probates Instrument, aber eben in Zusammenarbeit und im Ge­spräch mit den Eltern, um einerseits Unterstützung geben zu können und um anderer­seits auch, wie es dort als Ziel definiert ist, den Abbruch von Bildungslaufbahnen zu vermeiden.

Die Einführung des Förderunterrichts stellt eine wesentliche Unterstützung für Schüler und Eltern dar, denn derzeit haben wir ein System, in dem ohne Nachhilfe bald gar nichts mehr geht.

Die Zahlen steigen von Jahr zu Jahr, und wenn wir uns anschauen, dass im Jahr 2017 23 Prozent der Schüler Nachhilfe genommen haben und das Kosten von 103 Millionen Euro für die Eltern verursacht hat, und im Jahr 2018 waren es schon 27 Prozent der Schüler und Kosten von 94 Millionen Euro, dann sehen wir ja, dass diese Bildungspolitik nicht funktioniert. Keine Sorge, die Zahlen habe nicht ich erfunden, Ihre Arbeiterkammer hat sie veröffentlicht. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Daran sind aber nicht die Pädagogen schuld, denn die haben trotz einer ineffizienten Bildungspolitik von Ihnen tagtäglich ihr Bestes gegeben, sondern eben Sie tragen dafür die Verantwortung. Deswegen frage ich mich, wenn wir uns jetzt dieses Paket anschauen, warum wir es denn eigentlich haben schnüren müssen. Warum haben wir das machen müssen? – Weil diese Bundesregierung jetzt ein zehnjähriges Versagen Ihrer Bildungsministerinnen zu kompensieren hat und weil wir künftig wieder einmal Standards erreichen und gewährleisten wollen, dass eben die Schüler im Alter von 15 Jahren sinnerfassend lesen können, dass sie auch die vier Grundrechnungsarten beherrschen und nicht für einfachste Rechnungen einen Taschenrechner brauchen, dass es ihnen gelingt, mit oder ohne Korrekturfunktion in Word einen Brief zu schreiben, und den vielleicht sogar fehlerfrei – und dass sie auch die Möglichkeit be-


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