BundesratStenographisches Protokoll888. Sitzung, 888. Sitzung des Bundesrates am 20. Dezember 2018 / Seite 170

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wenn zum Beispiel Kollegin Gruber-Pruner sagt, mit dem Notensystem werden Kinder in gut und schlecht eingeteilt, dann hat sie nicht als Pädagogin gesprochen, sondern als lupenreine Sozialdemokratin. (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Neuerlicher Zwischenruf der Bundesrätin Grimling.) Es ist nicht verboten, so zu argumentieren, aber es hilft unseren Kindern nicht.

Im Übrigen ist die Möglichkeit, eine Klasse zu wiederholen, eine gute Möglichkeit (Bundesrat Stögmüller: Aha?!), denn es geht nicht ums Sitzenbleiben, sondern die Kinder werden umgestuft. Wenn Sie Kinder anschauen, dann wissen Sie, ein acht­jähriges Kind kann, so wie es heute gezeigt wurde, so klein sein, dass es nicht einmal zum Pult hinaufschauen kann, oder es kann so groß sein, dass es bis an meine Schultern reicht. Die körperliche Entwicklung eines Kindes verlangt dem kleinen Menschen sehr, sehr viel ab. Die einen brauchen länger dafür, die anderen sind flotter in der Aufnahme. – Sie selber wissen, wie unterschiedlich Kinder sind, und für viele Kinder ist es, ob sie jetzt durch die körperliche Entwicklung länger brauchen oder auch durch eine Krankheit, so, dass sie damit die Möglichkeit haben, tatsächlich das nachzuholen, was sie brauchen. Eine Klasse zu wiederholen ist keine Schande, denn das ist Zeit für Entwicklung. (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Zwischenruf des Bundesrates Stögmüller.)

Das Ziel ist, allen SchülerInnen die bestmögliche Förderung zu geben, und da muss ich auch die sozialdemokratische Bildungspolitik ansprechen: Sie wollen keine Leistung, aber die Kinder durchs System treiben. Das kann es ja wohl wirklich nicht sein! (Beifall bei der ÖVP und bei BundesrätInnen der FPÖ.)

In einem differenzierten Schulsystem geht es darum, gleiche Chancen zu haben, nämlich gleiche Chancen, eine Schulbildung zu erhalten; das haben unsere Kinder in Österreich. Das Wesentliche ist aber, dass die Kinder Chancengerechtigkeit in der Ausbildung brauchen, und die müssen wir ihnen bieten. Wir dürfen nicht alle über einen Kamm scheren, sondern müssen ihnen das geben, was ihren Talenten ent­spricht, ihren Stärken entspricht.

Alle anderen Maßnahmen des Pädagogikpakets 2018 wurden mehrfach besprochen, sie sind top. Ich danke dem Herrn Minister, vor allem für die Kurskorrektur. Wir sind damit am richtigen Weg. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

18.35


Vizepräsident Ewald Lindinger: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Josef Ofner. Ich erteile dieses.


18.35.53

Bundesrat Josef Ofner (FPÖ, Kärnten): Geschätzter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Werte Bundesrätinnen und Bundesräte! Liebe Zuseher hier auf der Galerie und jene, die uns via Livestream zusehen! Wenn wir heute im Bundesrat dieses Pädagogikpaket 2018 verabschieden, dann wird ein bildungspolitisches Auf­atmen in ganz Österreich stattfinden, weil damit eine jahrelange linksideologische Versuchspolitik im Bildungswesen beendet wird und endlich einmal eine vernünftige, realitätsorientierte Bildungspolitik Platz greift. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Wesentliche Punkte dieses Bildungspakets haben meine Vorredner und Vorrednerin­nen ja bereits ausgeführt, aber ich werde noch auf einen Punkt eingehen, denn dieser erscheint mir sehr wichtig, weil er aufzeigt, was in den vergangenen Jahren falsch gelaufen ist, und das ist der Bereich, der mit eingepflegt worden ist, nämlich der mögliche Förderunterricht zur Unterstützung.

Was aber, und das ist das Wichtigste, grundsätzlich und schon vorab eingeführt worden ist, vor diesem ersten Teil des Pädagogikpakets, das ist, dass Deutschklassen


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