BundesratStenographisches Protokoll888. Sitzung, 888. Sitzung des Bundesrates am 20. Dezember 2018 / Seite 189

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Es ist ganz einfach so, dass es im Leben von uns Menschen immer wieder Stationen gibt, die ich gerne als Wegkreuzungen bezeichne, und an solchen Wegkreuzungen sind wir alle einmal angekommen, und wir haben bewusst auch eine Entscheidung getroffen, uns für die Allgemeinheit im politischen Sinne einzusetzen, zu engagieren. Das ist das, was uns sehr, sehr eint: dass wir bereit waren, Verantwortung für Mit­menschen, Verantwortung für die Öffentlichkeit zu übernehmen und uns natürlich ent­sprechend unserer ideologischen Festigung und den entsprechenden Grundwerten auch einzusetzen.

Dass es dazu natürlich eines Diskurses bedarf, ist selbstverständlich, und gerade dieses Haus ist der Platz, wo dieser Diskurs zu führen ist. Das Entscheidende ist, dass dieser auch entsprechend wertschätzend geführt wird, bei aller unterschiedlicher Mei­nung. Wir können uns glücklich schätzen, dass wir in einem Land leben, wo diese Diskurse tatsächlich im Parlament stattfinden, und das möge auch der Auftrag sein, den wir aus „100 Jahre Republik“ mitnehmen: auch weiter dafür Verantwortung zu über­nehmen, dass dieser Diskurs in diesem Haus bleibt und nicht auf die Straße verlegt wird.

Ich möchte auch meinen Kollegen, die ja jetzt nicht völlig aus der Politik ausscheiden, recht herzlich danken: Lieber Ferdinand – wir waren auch schon einige Jahre gemein­sam hier im Haus; du wechselst in den Landtag, ich war im Landtag und bin wieder zurück – und lieber Armin! Auch euch beiden ein herzliches Danke. Ich wünsche euch viel Kraft, viel Freude für eure Aufgaben, die vor euch stehen.

Und ich wünsche euch beiden, lieber Herr Vizepräsident und lieber Herr Fraktions­obmann, auch alles Gute.

Ich danke allen für die persönliche gegenseitige Wertschätzung. Ein herzliches Glück­auf, bleibt gesund und auf Wiedersehen bei der einen oder anderen Gelegenheit! – Vielen Dank. (Allgemeiner Beifall.)

19.50


Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Als Nächste ist Frau Monika Mühlwerth zu Wort gemeldet. Ich erteile es ihr.


19.50.23

Bundesrätin Monika Mühlwerth (FPÖ, Wien): Es sind ja nicht nur heute diese vier, die uns verlassen. Wir haben in letzter Zeit schon eine große Fluktuation erlebt. Ich habe mir gerade gedacht, ich glaube, ich bin langsam ein Fossil des Bundesrates, das ist immer ein Zeichen dafür, dass man alt wird, denn ich bin seit 1996 hier. (Allgemeine Heiterkeit.)

Stefan Schennach und du, Reinhard, ihr seid gekommen, als ich in den Stadtschulrat des Vizepräsidenten gewechselt bin. Ich bin dann 2006 wieder zurückgekommen. Ihr wisst ja, wie das ist: Jeder Abschied tut weh, vor allem, wenn man mit jemandem schon lange zusammenarbeitet. (Zwischenruf des Bundesrates Schennach.)

Ich kann mich noch erinnern, dass wir uns – gemeinsam mit Edgar Mayer – halt ab und zu bei einer Veranstaltung oder nach einer Veranstaltung über den Weg gelaufen sind und dann beschlossen haben, noch etwas Trinken zu gehen. Wir haben sehr hochgeistige Gespräche geführt, wie es sich gehört. (Heiterkeit der Rednerin.) Da gab es manchmal Unterschiede, aber nicht allzu viele, möchte ich auch sagen, wenn ich das darf. Es war jedenfalls immer sehr nett und sehr lustig mit euch.

Ewald Lindinger kenne ich aber auch schon ziemlich lange. Ich kann mich erinnern, wie wir gemeinsam bei Gregor Hammerl in der Steiermark waren; das war auch eine sehr nette Geschichte. Es hat sich so immer wieder gezeigt, dass der Bundesrat


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