BundesratStenographisches Protokoll890. Sitzung, 890. Sitzung des Bundesrates am 14. März 2019 / Seite 40

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ist, zu sagen, sie wären keine Eltern. Sie haben sich entschieden, 24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche da zu sein und das zu machen. (Beifall bei FPÖ und ÖVP so­wie des Bundesrates Koller.)

Krisenpflegeeltern bemühen sich, dieses Pflegeverhältnis und den Übergang in das nächste Betreuungsverhältnis gut zu gestalten, und das ist eine enorme Leistung! Wenn ein Kind zwei Jahre bei einer Familie ist und dann vielleicht im Alter von vier Jahren von der Krisenpflege zu Pflegeeltern wechseln muss, steigt es ins Auto ein, nicht freiwillig, es winkt tieftraurig, weil es weg muss – aber voll gestärkt und mutig, dass es das schafft. Das ist dann ein gutes Gefühl für Krisenpflegeeltern, ein gutes Ge­fühl für die Pflegeeltern, wenn es zu diesen kommt, und das ist das, warum Krisenpfle­geeltern so wichtig sind: Sie geben den Kindern ein Lächeln, sie geben ihnen Hoff­nung, sie geben ihnen wieder Vertrauen in Menschen und sie geben ihnen Mut. (Beifall bei FPÖ, ÖVP und SPÖ sowie des Bundesrates Stögmüller.)

Eines kann ich mit Fug und Recht behaupten: Krisenkinder hinterlassen mit ihren klei­nen Füßen große Spuren in unseren Herzen. Ich hatte, glaube ich, nur zwei Krisenkin­der, die zu den leiblichen Eltern zurückgekommen sind – das ist bei ihnen gut so, darü­ber habe ich mich auch gefreut. Wir haben aber zu allen anderen Kindern Kontakt, denn wir sind ein Stück ihrer Biografie und nicht nur für die Gesellschaft wichtig. (Bun­desrätin Schumann: Ja! Super!)

Warum muss man das immer wieder betonen? Jede Woche, wenn ich erzähle, was ich tue, mache ich die Erfahrung, dass die Leute draußen das oft gar nicht mitbekommen. Das sind so kleine Inseln in den Dörfern, das ist ein Thema, das immer noch tabuisiert ist. Wenn man dann Menschen erklärt, was das bedeutet, sagen sie: Super, dass ihr das macht – aber ich könnte mir das nicht vorstellen! Wie geht denn das eigentlich wirklich? Schafft man das so leicht? Was sagen da die Kinder dazu? Was sagt die Um­gebung dazu? Das hat Daniela Gruber-Pruner schon ausgeführt. Es ist wichtig, dass man darüber spricht.

Zum Thema Kinderbetreuungsgeld: Ja, es ist schlimm, dass das ab Juli nicht mehr ausbezahlt wurde. Ich unterscheide da aber immer, denn es gibt auch eine Ungleich­behandlung zwischen den Krisenpflegeeltern, nämlich zwischen den Krisenpflegeel­tern, die ein Kind übernehmen, das Kinderbetreuungsgeldanspruch hat und länger als 91 Tage bleibt – aber ich sage es euch jetzt, wie es ist –, und den vielen Krisenpflege­eltern, die ein 1,3-jähriges Kind übernehmen und es besteht gar kein Anspruch auf Kin­derbetreuungsgeld mehr. Es gibt Kinder bei uns, die gar keine Geburtsurkunde ha­ben – da gibt es auch kein Kinderbetreuungsgeld. Es gibt Kinder bei uns, die haben keinen Familienbeihilfenanspruch – da gibt es auch kein Kinderbetreuungsgeld. (Ruf bei der SPÖ: Irgendwie passt das jetzt nicht zusammen, oder?) – Nein, das sind zwei verschiedene Sachen, und wir reden heute hier vom Kinderbetreuungsgeld!

Ich schließe mich Daniela Gruber-Pruner an: In Oberösterreich werden Krisenpflegeel­tern bei Plan B angestellt – da bin ich auch angestellt, aber als Pflegemutter –, und da kriegt man für ein - - (Zwischenrufe bei der SPÖ.) – Ich glaube, es macht im Interesse der Kinder Sinn, wenn Sie zuhören! (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Da gibt es in Oberösterreich eine Viertelanstellung für ein Kind. Das heißt, man muss vier Krisenpflegekinder gleichzeitig betreuen, was meiner Meinung nach fast unmöglich ist, wenn das nicht eine Geschwisterangelegenheit ist. 2018 hat man dafür 464 Euro netto bekommen. – Das ist eigentlich das Problem, dass Krisenpflegeeltern und Pfle­geeltern arbeitsrechtlich und sozialrechtlich ordentlich abgesichert werden müssten! (Bundesrat Weber: Tut es doch!)

Ich wehre mich schon dagegen, wenn die SPÖ-Fraktion – ich wollte das gar nicht an­sprechen, weil das für mich einfach nicht fair ist – jetzt sagt: Daran ist die jetzige Regie­rung schuld. Das OHG-Urteil ist nämlich nicht voriges Jahr gefällt worden, sondern das


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