BundesratStenographisches Protokoll890. Sitzung, 890. Sitzung des Bundesrates am 14. März 2019 / Seite 138

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sich entschlossen, im Rahmenprogramm einen Schwerpunkt auf Kreativität zu setzen. Das ist etwas, was in Kunst und Kultur schon lange notwendig ist. „Creative Europe“ ist das Programm der Europäischen Union für den Kultur- und Kreativsektor in Europa für die Laufzeit 2014 bis 2020. Die Rechtsgrundlage ist eine EU-Verordnung des Europäi­schen Parlaments und des Rates.

Die große Herausforderung ist, Strukturen zu schaffen und Zielsetzungen vorzugeben. Es geht um die Förderung der kulturellen und sprachlichen Vielfalt. Es geht um Pro­fessionalisierung und Internationalisierung, die Mobilität von kulturellen Akteuren und Werken. Es geht um die Erschließung neuer Publikumsschichten, die Verbesserung des Zugangs zur Kultur, die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und der Finanzkraft von Klein- und Mittelunternehmen – gemeint sind Kreativschaffende.

Wir alle kennen zu diesen Maßnahmen konkrete Projekte aus den eigenen Regionen, aus Österreich, und wissen, wie notwendig und wichtig es ist, denn Kunst und Kultur nähren uns, nähren unsere Seele, erfreuen uns und unterhalten uns. Sie bieten einen wichtigen Blick, der von Österreich hinausgeht und der der Welt einen Blick auf Europa und vor allem auf Österreich gestattet. Das ist etwas, das uns alle gemeinsam vereint. Ich denke, das passt hinsichtlich der Unterschiede, die in der heutigen Diskussion zu­tage getreten sind, denn es ist vielleicht ganz gut, zu sehen, dass Kultur uns alle ver­bindet.

Der Aktionsbereich und das Budget, also das europäische Dach für dieses Rahmen­programm, erstrecken sich über eine siebenjährige Laufzeit. Das Budget ist mit 1,5 Mil­liarden Euro dotiert. Davon entfallen 824 Millionen Euro auf das Subprogramm Media – ein ganz wichtiger Beitrag im Medienzeitalter, in dem wir leben –, 455 Millionen Euro auf das Subprogramm Kultur und 121 Millionen Euro auf den Garantiefonds.

Die Umsetzung wird in den Jahresprogrammen der Europäischen Kommission konkre­tisiert. Die EU-Förderungen für den Kultur- und Filmesektor sind seit rund 30 Jahren eine tragende Säule der länderübergreifenden Zusammenarbeit und sie sind auch für Österreich unverzichtbar. Denken Sie an Filme, die Sie kennen, wie „Schlafes Bruder“, oder an TV-Krimis von Wolf Haas, aber auch an die Teilnahme zum Beispiel an der Frankfurter und der Leipziger Buchmesse, an Filmfestivals in aller Welt. An diesen internationalen Wettbewerben können durch die Unterstützung Österreichs und mithilfe von EU-Fördergeldern österreichische Produzenten, österreichische Produkte und ös­terreichische Bücher – übersetzt – tatsächlich teilnehmen.

Das EU-Förderprogramm „Kreatives Europa 2021-2027“ wurde unter dem Vorsitz Ös­terreichs intensiv verhandelt. Im Dezember 2018 ist es gelungen, eine Einigung über die Ratsposition zu erzielen. Das EU-Parlament wird im März 2019 darüber abstim­men, wie es tatsächlich umgesetzt wird.

Aus Österreichs Sicht werden die neuen Förderschienen für die Mobilität von Kunst- und Kulturschaffenden, für Musik, innovative Film- und Serienformate, Medienkompe­tenz sowie Qualitätsjournalismus sehr begrüßt. Unter dem österreichischen Ratsvorsitz sind fünf Schwerpunktthemen mit rund 40 Maßnahmen festgesetzt worden. Das sind die Nachhaltigkeit des Kulturerbes, der Beitrag von Kultur zum Zusammenhalt in der Gesellschaft, die Unterstützung von Kultur- und Kreativschaffenden und europäischen Inhalten, die Gleichstellung der Geschlechter und internationale Kulturbeziehungen.

2019 beginnt die vierjährige Laufzeit des neuen Arbeitsplanes. Viele Maßnahmen sind geplant, vom EU-Ministertreffen zur Finanzierung des Kultur- und Kreativsektors, Rats­schlussfolgerungen und Konferenzen zur Förderung der Kreativität der jungen Men­schen bis hin zu Fachseminaren, EU-Expertengruppen zur Gleichstellung der Ge­schlechter, Entwicklung eines strategischen Ansatzes für internationale Kulturbezie­hungen. Die EU-Kulturförderungen im Rahmen von „Creative Europe“ umfassen den gesamten Kunst-, Kultur- und Kreativsektor.

 


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