9.48

Bundesrat Peter Samt (FPÖ, Steiermark): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Ge­schätzte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuhörer und Zuseher auf der Galerie und zu Hause via Livestream! Herr Kollege Kaske, Sie haben bei uns keinen Nerv ge­troffen, zu dieser Tageszeit wird das auch sehr schwer möglich sein. Sie wurden nur offensichtlich von Ihren Kollegen schlecht beraten, da Sie den Unterschied zwischen einer Aktuellen Stunde und einer Fragestunde, die es ja in diesem Hause durchaus gibt, nicht kennen. (Bundesrat Weber: Diskurs!) – Ja, Kollege Weber, du bist noch nicht dran.

Sie haben von Ihren Kollegen offensichtlich auch noch nicht gehört, dass es den Weg der parlamentarischen Anfrage gibt. (Zwischenrufe der BundesrätInnen Dziedzic und Stögmüller. – Bundesrat Weber – in Richtung Bundesminister Hofer weisend –: Er war freundlich!) – Ich weiß jetzt nicht, welchen Nerv ich gerade getroffen habe, denn jetzt seid ihr ein bisschen aufgeregt.

Ich würde aber sagen, wir können uns recht herzlich bei Herrn Ing. Norbert Hofer, un­serem Bundesminister, bedanken, dass er dies mitträgt, denn ich kann mich gut an Mi­nister von der SPÖ erinnern, die bei so einer Gelegenheit sehr sauer reagiert und ge­sagt haben: Herr Kollege, Sie wissen offensichtlich nicht, dass das keine Fragestunde ist! – Also bitte schön, lassen wir die Kirche im Dorf! Bei uns haben Sie keinen Nerv getroffen, das geht wie gesagt auch nicht leicht. (Bundesrat Weber: Anscheinend bist du gereizt!) – Also (erheitert) meinen Nerv zu treffen, da gehört ein bisschen mehr da­zu, Kollege Weber, aber Sie können das ja dann probieren.

Wie wir schon gehört haben, ist sehr viel zu dieser Strategie gesagt worden. Das Ziel ist, optimierte Rahmenbedingungen für die Einführung dieser Technologie in Österreich nicht nur vorzubereiten, sondern deren Umsetzung auch zu beschleunigen. Es ist auch wichtig, zu betonen – und das ist, glaube ich, aus den Beiträgen auch schon hervorge­gangen –, dass diese 5G-Technologie keine Konkurrenz zum Breitbandausbau und zur Lichtleitfaser ist, sondern dass eine sehr stark miteinander korrespondierende Abhän­gigkeit gegeben ist.

Wie wir schon gehört haben, werden wir nicht bis in jeden Winkel des Landes und bis in jedes Bergdorf ein Kabel verlegen können, aber wir werden die Wege dorthin in Ver­bindung mit dem Breitbandausbau durch diese 5G-Technologie ergänzen, vor allem im ländlichen Raum, der, wie wir wissen, bei diesen Dingen eher benachteiligt ist, weil es geografische und geologische Abweichungen in vielen Bereichen immer noch nicht möglich machen, ein Funknetz ordentlich zu führen.

Warum machen wir das? – Wir liegen mit dem Ausbau des Breitbands doch deutlich zurück. Es ist jetzt offensichtlich doch zu erkennen, dass die vorhergehenden Infra­strukturminister, die ja meines Wissens SPÖ-Minister waren, Versäumnisse zu verant­worten haben. Wir haben einen schlechten Versorgungsgrad verglichen mit der Euro­päischen Union, wo der Versorgungsgrad im Durchschnitt bei 27 Prozent liegt. Wir lie­gen mit unseren 13 Prozent deutlich darunter.

Vorangetrieben wird dieser Glasfaserausbau jetzt auch in Verbindung und parallel zur 5G-Technologie durch Förderungen des BMVIT. Es ist auch zu erwähnen, dass diese Förderungen für den Ausbau bis zum Endkunden von 50 auf 65 Prozent der förderfä­higen Kosten angehoben worden sind, also in dieser Richtung passiert schon einiges.

Die weiteren Schritte in Richtung Gigabitgesellschaft haben meine Vorredner ja schon erwähnt. Die Bedenken, die wir in diesen Fällen haben, hat, glaube ich, der Herr Bun­desminister sehr deutlich dargestellt: Wir gehen nicht sorglos an diese Sache heran, sondern wagen doch sehr bewusst diesen Schritt, auch wenn wir auf dem Weg sind, dabei Vorreiter zu werden.

Für diese Zielsetzungen und für die beharrliche Verfolgung derselben und für die Fort­schritte auf diesem Weg bedanke ich mich vor allem bei unserem Bundesminister, aber auch bei der gesamten Regierung und bei allen beteiligten Mitarbeitern im Ministe­rium. – Danke schön. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

9.53

Präsident Ingo Appé: Zu Wort gemeldet ist Bundesrätin Andrea Wagner. Ich erteile ihr dieses.