10.51
Bundesrat Christoph Steiner (FPÖ, Tirol): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Zuseher hier und zu Hause! Kollegen Bundesräte! Ja, Österreich ist das Bahnland Nummer eins in Europa, und damit das nicht nur so bleibt, sondern wir den Vorsprung zu den anderen Ländern weiter ausbauen können, haben wir mit unserem Minister Norbert Hofer einen regelrechten Schnellzug im Ministerium sitzen.
Schauen wir uns den Maßnahmenplan 2018 bis 2023 an! Da gibt es wirklich einen Grund zur Freude: Zehn Bahnhöfe sind im Umbau beziehungsweise schon eröffnet, wie etwa der in Seefeld. 34 weitere Bahnhöfe sind in Planung. Circa 50 Streckenabschnitte werden neu gebaut oder umgebaut. Außerdem gibt es 33 weitere Großprojekte zur Modernisierung beziehungsweise Attraktivierung wie zum Beispiel Schleifenrichtungen, Elektrifizierungen, Tunnelbauten, Linienverbesserungen, Ausbauten von Ein- auf Zwei- bis hin zur Viergleisigkeit im österreichischen Streckennetz. In das Verkehrsministerium sind wahrlich wieder Innovationsgeist, Leistungsbereitschaft und der Wille, etwas zu bewegen, eingezogen. Herzlichen Dank, Herr Minister! (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
Allein im Jahr 2018 gab es Verbesserungen durch den Einsatz neuer Cityjets, Verbesserungen im bundeslandgrenzüberschreitenden Verkehr durch die Schließung der Taktlücke am Abend auf der Arlbergbahn, durch Verlängerung eines Railjets aus Wien von Innsbruck nach Bregenz, durch die Einführung einer zweiten Tagesverbindung nach Venedig durch Verlängerung eines bisher in Villach endenden Railjets und im Regionalverkehr durch die Einfügung eines zusätzlichen Zuges auf der Mattigtalbahn.
2018 wurden auch neue Verkehrsdiensteverträge in Vorarlberg, Steiermark und Kärnten unterzeichnet sowie Vorarbeiten für die neuen Verträge der restlichen Regionen für den Fernverkehr geleistet.
Die Österreicher sind sehr fleißige Bahnfahrer. Ich darf mich jetzt, seit ich hier im Bundesrat bin, mit einrechnen, ich fahre immer fleißig mit den ÖBB. Vorher war ich nicht so ein Zugfan, doch mittlerweile weiß ich den Komfort der ÖBB zu schätzen und fahre sehr gerne mit dem Zug. Dadurch, dass die Österreicher, wie gesagt, fleißige Bahnfahrer sind, leisten sie einen sehr großen und wichtigen Beitrag zur Klima- und Energiestrategie der Bundesregierung.
Schon jetzt sind 73 Prozent der ÖBB-Bahnstrecken elektrifiziert, und wie ich vorhin schon erwähnt habe, wird dies noch weiter ausgebaut und werden weitere Strecken in den kommenden Jahren folgen.
Mit dem SGV-Förderprogramm, dem Schienengüterverkehr-Förderprogramm, sollen in Zukunft noch viel mehr Lkws von der Straße auf die Schiene gebracht werden. Erfreulich ist, dass dieses Förderprogramm bis zum Jahr 2022 ausgedehnt wird. Jährlich werden hierfür 112 Millionen Euro aufgewendet. Somit können die Rollende Landstraße sowie der Einzelwagenverkehr weiter ausgebaut und modernisiert und an die Bedürfnisse der Spediteure angepasst werden.
Das bringt mich schon zu meinem Heimatbundesland Tirol. Wenn ich mir den diesbezüglichen Bericht und die Steigerungszahlen im Güterverkehr anschaue, dann kann ich feststellen: Wir haben auf der Inntal Autobahn plus 5,3 Prozent, auf der Brenner Autobahn plus 7,7 Prozent, auf der Fernpassroute plus 9 Prozent, auf dem Reschenpass plus 12 Prozent, in Scharnitz plus 8 Prozent, in Achenkirch plus 4,7 Prozent, auf der Loferer Straße plus 4,1 Prozent, in Osttirol satte 9 Prozent – und so geht das weiter. Im Hinblick darauf und auf eine eher überforderte grüne Verkehrslandesrätin ist es mir enorm wichtig, einen Verkehrsminister zu haben, der mit allen möglichen Mitteln wie eben auch dem Schienengüterverkehr-Förderprogramm in diesem Zusammenhang Abhilfe schaffen möchte.
Wenn ich mir die Steigerungszahlen des gesamten Verkehrs in Tirol anschaue, muss ich feststellen: Da ist es auch nicht viel besser! Allein von 2016 bis 2017 gab es eine Steigerung von 3,7 Prozent, und im Bericht steht auch, dass es seit 1980 eine Steigerung von satten 284 Prozent gab. – Das muss man sich einmal vorstellen!
Dazu passt ein aktueller Artikel mit dem Titel „Rote Karte für die Tiroler Verkehrspolitik“ in der „Kronen Zeitung“ sehr gut. – Ich darf aus dem Artikel kurz zitieren: „Satte 63 Prozent“ der Tiroler „sind aktuell mit der Verkehrspolitik unzufrieden. Auch der Umstand, dass die Grünen seit 2013 mitregieren, hat daran nichts geändert. Böse Zungen behaupten sogar, das Gegenteil sei der Fall, sieht man sich die explodierenden Lkw-Transitzahlen an.“
Deshalb ist es umso wichtiger, einen Minister in Wien zu wissen, der alles Nötige tut, um den Tirolern unter die Arme zu greifen, und der mit allen Mitteln versucht, der Probleme Herr zu werden. – Herzlichen Dank! (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
Dass wir in Tirol mit Sicherheit vor einer speziellen Herausforderung in Sachen Transit stehen, ist klar. Leider wird der Brennerbasistunnel, sollte er denn wirklich termingerecht fertiggestellt sein, nicht sofort nach Eröffnung Abhilfe schaffen können, denn wir haben schon gehört, dass die Bayern leider Gottes mit den Zulaufstrecken säumig sind. Wie aber unser fachkundiger Experte Gerd Krusche schon im Ausschuss gesagt hat, gibt es zumindest schon geologische Gutachten. Ein Anfang wäre also gemacht. Es wäre aber schon wichtig, dass die Europäische Union einmal Druck auf die Bayern ausübt und ihnen – um im Bahnjargon zu bleiben – ein wenig Dampf macht, damit auch bei den Zulaufstrecken in Bayern etwas weitergeht.
Weiters kann aus dem Leistungsbericht auch sehr gut herausgelesen werden, wie es um die Privatbahnen und die Förderungen der Privatbahnen steht. Die Privatbahnen sind meines Erachtens eine wichtige Säule im Nahverkehr in Österreich, denn sie sind oftmals das einzige öffentliche Verkehrsmittel in einer Region und somit wichtig für Schüler, aber auch für ältere Personen, um von A nach B zu kommen. Daher freut es mich als Zillertaler ganz besonders, dass auch die Erneuerung der Zillertalbahn in diese Förderungen hineinfällt.
Abschließend möchte ich mich noch gerne bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Ministerium herzlich bedanken, denn dieser Bericht ist wirklich sehr gut leserlich und äußerst informativ. – Vielen Dank!
An unseren Minister richte ich noch eine Bitte: Bleib weiterhin auf dem Innovationsschnellzug! Österreich braucht das dringend! – Herzlichen Dank. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
10.57
Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Zu den folgenden Tagesordnungspunkten darf ich jetzt schon Herrn Bundesminister Dr. Josef Moser herzlich bei uns begrüßen. – Willkommen! (Allgemeiner Beifall.)
Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Ernest Schwindsackl. Ich erteile es ihm.