schöpft. Dies macht deutlich, dass die Österreicherin, der Österreicher bereit ist, mit erneuerbaren Energien zu heizen, und somit seinen Beitrag zum Klimaschutz, zur Klimaschonung leisten will.
Die Erreichung der Klimaziele durch 100 Prozent Strom aus erneuerbaren Energiequellen, ein Phase-out aus fossilen Energieträgern in der Raumwärme, das alles ist im neuen Regierungsprogramm festgeschrieben. Es ist sehr ambitioniert, das wissen wir, die Umsetzung ist aber durchaus möglich. Die Wirtschaft und die Natur in Österreich sind reich an Ressourcen, insbesondere die Wirtschaft ist reich an Möglichkeiten und Innovationen, um die Technologien umzusetzen. Es ist ganz klar auch eine Chance für die österreichische Wirtschaft.
Ein großer Dank gilt der damaligen und jetzigen Ministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus, jetzt für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus, Elisabeth Köstinger, die den Grundstein zum vorliegenden Gesetzentwurf mit gelegt hat. (Beifall bei der ÖVP.)
Meine Damen und Herren, dieser Schritt ist ein Ausstieg aus dem fossilen Zeitalter hinein in eine nachhaltige Zukunft. Das ist gelebter und aktiver Klimaschutz. Jeder von uns kann seinen Beitrag leisten. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Schreuder.)
16.07
Präsident Robert Seeber: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Günther Novak. Ich erteile dieses.
Bundesrat Günther Novak (SPÖ, Kärnten): Herr Präsident! Herr Vizekanzler! Frau Bundesministerin! Frau Staatssekretärin! Wie schon gesagt wurde, die EU-Notifizierung ist ja erst am Freitag eingetroffen, normalerweise hätten wir das im letzten Jahr schon erledigt gehabt. Frau Johanna Miesenberger hat schon sehr viel zu diesem Thema gesagt.
Ich denke nur an diesen kürzlich wieder einmal ohne konkrete Ergebnisse beendeten Klimagipfel in Madrid und vor allem auch an jenen in New York davor. Dies hat einmal mehr gezeigt, wie sehr es raschen und vor allem konsequenten Handelns bedarf, um die definierten Ziele des Pariser Weltklimaabkommens sowie die europäischen und nationalen Klima- und Energieziele zu erreichen.
Es kommt sicher der Tag, an dem wir an unseren Taten gemessen werden, und man wird uns in Zukunft Versäumnisse vorhalten. Wenn die Jugend der Welt auf das Recht pocht, auch in Zukunft eine lebenswerte Umwelt und Natur zu haben, dann können wir dem im Grunde genommen nur zustimmen. Wir sind verantwortlich dafür, die Entwicklung in diese Richtung zu lenken. Auch Österreich wird sich in Sachen Klimaschutz künftig ambitioniert – wir sehen das ja im Regierungsübereinkommen – und entschlossen zeigen müssen, damit wir in weiterer Folge diese Ziele erreichen können.
Es bedarf einer ganzen Reihe von Maßnahmen, um nicht ins Hintertreffen zu geraten. Es ist, wie schon gesagt wurde, einiges auf den Weg gebracht worden, vieles muss noch folgen. Das Ölkesseleinbauverbotsgesetz – ein fürchterlicher Name –, mit dem der Einbau in Neubauten untersagt wird, ist dabei nur ein Schritt, aber ein besonders wichtiger, in die richtige Richtung.
Im Regierungsübereinkommen der neuen türkis-grünen Koalition ist auch deutlich ein Stufenplan für diesen schrittweisen Ausstieg aus der Verwendung von fossilen Energieträgern für die Raumwärme vorgezeichnet. Ich habe mir das aufgeschrieben und herausgenommen, weil dieses Verbot von Ölkesseln – für den Neubau ab 2020, bei Heizungswechsel ab 2021, ein verpflichtender Austausch von Kesseln, die älter als
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