10.36

Bundesrat Thomas Schererbauer (FPÖ, Oberösterreich): Herr Präsident! Geschätzter Herr Landeshauptmann! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Industrieland Oberösterreich ist der Motor für Wertschöpfung und Arbeitsplätze von ganz Österreich. Von der Entwicklung unseres Bundeslandes profitiert die gesamte Republik. Die oberösterreichische Industrie, inklusive der indus­trienahen Dienstleistungen, generiert österreichweit 878 000 Beschäftigungs­verhältnis­se und 60 Milliarden Euro an Wertschöpfung. Zweifelsohne kann Oberösterreich als das industrielle Kraftzentrum bezeichnet werden.

Mit 14,11 Milliarden Euro brutto Wertschöpfung in der Sachgüterproduktion ist die oberösterreichische Industrie in etwa gleich groß wie die der Steiermark und Nieder­österreichs zusammen. Vier von fünf oberösterreichischen Regionen sind unter den top zehn aller 35 österreichischen Regionen bei der Wertschöpfung in der produzierenden Industrie. Meine Heimat, das Innviertel, belegt in diesem Ranking den hervorragenden fünften Platz. (Beifall bei der FPÖ und bei BundesrätInnen der ÖVP.)

Die oberösterreichische Industrie agiert selbstverständlich auch in puncto Nach­haltig­keit vorbildlich. Die Betriebe der Sachgüterproduktion geben pro Jahr 340 Millionen Euro für den Umweltschutz aus, das sind 45 Prozent der gesamten Umweltschutz­aus­gaben der Industrie Österreichs. Mittlerweile kann sich unser Bundesland wirtschaftlich mit Wirtschaftsregionen wie zum Beispiel Oberbayern messen. Im jüngsten EU-Ranking stieg Oberösterreich vom 51. auf den 34. Platz auf – ein toller Erfolg, der uns aber auch vor weitere Herausforderungen stellt.

Etwas Sorge macht mir aber die europäische Dieselphobie, durch die sehr viele Arbeitsplätze in ernsthafter Gefahr sind. 43 Prozent der Beschäftigten sind in der Fahr­zeugindustrie beschäftigt. Die Exportquote dieser Branche beträgt 82 Prozent. Für das Exportbundesland Oberösterreich wird die Entwicklung in der Automobilbranche ent­scheidend werden. Unser Anspruch an den Wirtschaftsstandort Oberösterreich ist be­sonders hoch. Ziel ist jedenfalls, Vorreiter zu bleiben.

Auch beim Thema Infrastruktur übernimmt Oberösterreich eine Vorreiterrolle und geht in manchen Bereichen neue Wege. Mit der Infrastrukturoffensive wurde bereits der Turbo zur Verbesserung der Mobilität in Stadt und Land gezündet. Im Rahmen des 750-Millionen-Euro-Programms zur Attraktivierung der oberösterreichischen Regional­bahnen werden in den kommenden Jahren weitere Maßnahmen gesetzt. Gerade bezüglich der Modernisierung des Fuhrparks auf den landeseigenen Regional­bahn­strecken besteht ein sehr, sehr hoher Bedarf. Mit Cleverness und Hausverstand wer­den hierbei neue Wege bei der Beschaffung moderner Schienenfahrzeuge gegangen. Sogenannte Tramtrains sollen künftig auf den Regionalbahnstrecken zum Einsatz kom­men. Geplant ist, dass die neuen Fahrzeuge über die landeseigene Schiene Ober­österreich in einem Beschaffungsverbund mit fünf deutschen Verkehrsunternehmen gekauft werden.

Gegenüber der Beschaffung als Einzelner kostet ein Fahrzeug mit rund 4,5 Millionen Euro etwa 1,2 bis 1,3 Millionen Euro weniger und die Wartungskosten sinken um rund 1 Euro je Kilometer oder um rund 80 000 Euro pro Jahr und Fahrzeug.

Vorerst werden auf diesem Weg 20 Fahrzeuge um 90 Millionen Euro bestellt. Mit diesem Vorgehen werden etwa 25 Millionen Euro eingespart und die Option, weitere Fahrzeuge auf günstigem Weg zu kaufen, bleibt erhalten.

Das neue Mobilitätspaket für den Grenzraum, das eine gemeinsame Verkehrslösung für die Regionen nördlicher Flachgau und Braunau bringen soll – die Entlastung ver­kehrsgeplagter Anrainerinnen und Anrainer, die unter vielen sogenannten Mautflücht­lingen leiden, sektorale Fahrverbote für Lkws und so weiter –, beinhaltet sinnvolle Maß­nahmen, die zu einer positiven Entwicklung des Verkehrsproblems beitragen werden. (Beifall bei der FPÖ.)

Auch als Sportland ist Oberösterreich in jeder Hinsicht auf der Überholspur. – Herr Landesrat Achleitner, Herr Sportlandesrat (in Richtung Besuchergalerie), schöne Grüße nach oben. Das neue Sportgesetz, die Sportstrategie Oberösterreich 2025, deren zentrale Leitlinien auf Vereinfachung und Deregulierung abzielen, wird die Dach- und Fachverbände in der Landessportorganisation stärken, Gremien reduzieren und die Strukturen im Sport straffen. Es haben bereits auch andere Bundesländer wie Vorarlberg und Wien Interesse an dem neuen, vereinfachten Sportgesetz bekundet.

Weiters macht das Sportland Oberösterreich auch mit Topveranstaltungen von sich reden. Beispiele sind der alljährliche Linz Marathon, die Skisprungevents in Hinzenbach oder der Skiweltcup in Hinterstoder, wo am 28. Februar die Kombination, am 29. Februar der Super-G und am 1. März der Riesentorlauf stattfinden werden. Ja, es gibt aktuell mit Vincent Kriechmayr auch einen Weltklasserennläufer aus Oberösterreich. Das heißt, lieber Kollege Christoph Steiner, dass nicht alle guten Skifahrer aus Tirol kom­men, sondern mittlerweile auch aus Oberösterreich. Sei mir nicht böse, es ist so. Die Steirer betrifft das natürlich auch. (Heiterkeit und Beifall bei der FPÖ sowie Heiterkeit bei BundesrätInnen der ÖVP.)

Nicht zu vergessen sind auch die Erfolge des Lask im Fußball, der vergangenen Samstag im ÖFB-Cup der Mannschaft von Sturm Graz – auf gut Innviertlerisch – gezeigt hat, wo der Bartl den Most herholt. Der neue Sportminister und Vizekanzler, seines Zeichens bekennender Sturm-Graz-Fan, war ja am Freitag als Ehrengast bei der oberösterreichischen Sportgala im Brucknerhaus anwesend – übrigens eine un­glaub­lich tolle Veranstaltung – und hat dort im Interview – der Herr Landeshauptmann ist mein Zeuge – tatsächlich auf einen Sieg seiner Mannschaft spekuliert, aber ich glaube, da war eher der Wunsch Vater des Gedankens, denn ausgegangen ist es natürlich für den Lask, wie wir es erwartet haben. (Heiterkeit der BundesrätInnen Mühlwerth und Steiner.)

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Geschätzter Herr Landeshauptmann! Es gäbe noch viel über dieses wunderschöne Bundesland zu berichten, aber eines lassen Sie mich bitte noch sagen: Es gibt Kellner und Oberkellner, und es gibt Österreicher und Oberösterreicher. – Vielen Dank. (Heiterkeit und Beifall bei der FPÖ sowie bei BundesrätInnen der ÖVP.)

10.43

Präsident Robert Seeber: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Marco Schreuder. Ich erteile es ihm.