14.35
Bundesrätin Mag. Marlene Zeidler-Beck, MBA (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! In den letzten Wochen und auch in der heutigen Debatte ist die aktuelle Situation immer wieder mit einem Marathon verglichen worden. Als großer Sportfan bleibe ich gerne bei diesem Vergleich. Ich möchte mir aber vielleicht eine etwas andere Facette herausgreifen.
Spitzensport, sportliche Höchstleistungen sind für mich immer auch mit großen Comebacks verbunden. Wie solche Comebacks gelingen können, das haben gerade die heimischen Sportlerinnen und Sportler immer wieder gezeigt. Ich denke da zum Beispiel sofort an eines der größten Comebacks der österreichischen Sportgeschichte, an Hermann Maier, an Nagano 1998, als er am Weg zum fast sicheren Abfahrtsgold so plötzlich abgehoben ist. Genau so, meine Damen und Herren, ist auch uns in den vergangenen Wochen durch einen Virus, der eine Pandemie ausgelöst hat und der – wir haben es heute schon gehört – alleine in Europa Zigtausende Todesopfer fordert, der Boden unter den Füßen weggezogen worden. Der höchst erfolgreiche Weg der heimischen Wirtschaft ist durch Corona ganz jäh unterbrochen worden. Der Alltag, wie wir alle in Österreich ihn kennen und schätzen, hat sich von einer Sekunde auf die andere verändert. Das ist wichtig und das ist notwendig zum Schutz der Bevölkerung, denn jetzt zählt vor allem die Gesundheit.
Auch bei Hermann Maier – wenn Sie sich erinnern – war damals die erste Frage: Ist er gesund? Hat er das unbeschadet überstanden? Gleichzeitig hat ihn, glaube ich, auf seinem Weg zurück der Fokus auf das Comeback, auf die Frage, wann er wieder ganz oben am Siegespodest stehen wird, während seiner Genesung extrem gepusht.
Ich bin überzeugt, dass wir neben allen Anstrengungen zur Eindämmung des Coronavirus jetzt auch diesen Fokus auf das Comeback brauchen. So ein Comeback müssen wir für Österreich, für unsere heimische Wirtschaft und für uns alle schaffen, und daran müssen wir jetzt auch mit vollster Kraft arbeiten.
Wie aber kann uns so ein Comeback gelingen? – Es braucht Klarheit, es braucht einen Plan, es braucht ein ganzes Bündel an Maßnahmen. Ich bin froh und dankbar, dass die österreichische Bundesregierung – allen voran unser Bundeskanzler Sebastian Kurz – von Anfang an so klar agiert hat und uns alle so souverän und so sicher durch diese Krise führt. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Schreuder.)
Ich möchte an dieser Stelle aber auch einen großen Dank an alle Unternehmerinnen und Unternehmer aussprechen, die jetzt selbst mit vielen Unsicherheiten konfrontiert sind. Viele von ihnen führen aber ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durch diese Krise, geben ihnen gerade jetzt Sicherheit. Ein besonderer Dank gilt den 12 000 Unternehmen, die sich für Coronakurzarbeit statt für Kündigung entschieden haben und damit 280 000 Arbeitsplätze in Österreich sichern. Danke an das AMS für die rasche Abwicklung und danke an Sie alle, dass wir damit die Voraussetzungen schaffen, um nach der Krise auch wieder rasch hinaus starten zu können.
Ich bin auch froh und dankbar, dass wir hier im Parlament so geschlossen agiert haben. Wir beschließen heute bereits das dritte Maßnahmenpaket, und es ist wieder eine Summe, ein Bündel an Maßnahmen, die wir beschließen werden. Vieles ist schon angesprochen worden. Ich möchte ganz besonders noch auf den Coronahilfsfonds hinweisen, mit dem wir Unternehmen und Branchen, die diese Krise besonders trifft, mit Garantien, mit Betriebskostenzuschüssen unterstützen.
Ich möchte auch an den Härtefallfonds erinnern, den wir heute faktisch aufstocken werden. Damit ist eine rasche, unbürokratische Hilfe für alle EPUs, für Kleinstbetriebe, für neue Selbstständige, aber auch für die Landwirtschaft sichergestellt. Die erste Phase dieses Härtefallfonds wurde bereits höchst erfolgreich abgewickelt: Mehr als 111 000 Anträge sind eingegangen, 92 Prozent davon sind heute, eine Woche später, bereits erledigt, und über 90 Millionen Euro wurden bereits an die Empfänger überwiesen. Ein großer Dank gilt dafür auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Wirtschaftskammer. (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Schreuder.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ein Comeback ist nie die Leistung eines Einzelnen, es ist immer ein gemeinsamer Kraftakt, und es ist nur dann möglich, wenn wir ein absolutes High-Performance-Umfeld schaffen. Deswegen hängt die Frage, wie uns das Comeback gelingen kann, von uns allen ab: Kaufen Sie beim Bäcker, beim Fleischer, beim Gemüsehändler! Bestellen Sie im regionalen Onlineshop! Freuen Sie sich – und diese Zeit wird wieder kommen – auf den nächsten Friseurtermin, auf den Besuch in Ihrem Lieblingsgeschäft! Unterstützen Sie gerade jetzt die Wirtschaft vor Ort, denn Regionalität nützt nicht nur der Umwelt, sie schafft auch Versorgungssicherheit für uns alle im Land.
Für viele heimische Unternehmen ist nicht nur die aktuelle Zeit eine große Herausforderung, es werden nicht nur die kommenden Wochen eine Herausforderung sein, sondern auch die nächsten Monate. Sie brauchen uns. Nur gemeinsam können wir die österreichische Wirtschaft wieder so stark machen, wie sie vor dieser Krise war.
Damit sind wir schon beim dritten Punkt: Damit ein erfolgreiches Comeback gelingen kann, braucht es Durchhaltevermögen, und ich finde, da hilft es zu wissen, für wen man durchhält. Für mich persönlich sind es meine ehemaligen Kolleginnen und Kollegen im Landesklinikum Baden-Mödling. Ich habe jahrelang erlebt, mit wie viel Professionalität, mit wie viel Herzblut sie arbeiten, und ich weiß, dass alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gesundheitsbetriebe auch jetzt das Beste für uns geben. Sie sind für uns da, bleiben wir für sie zu Hause! – Danke. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)
14.42
Vizepräsident Michael Wanner: Zu Wort gelangt Herr Bundesrat Günter Kovacs. Ich erteile es ihm. – Bitte.