eine zweite Welle, die ich mir lieber nicht vorstellen möchte! – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Schreuder.)
14.21
Präsident Robert Seeber: Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Mag.a Christine Schwarz-Fuchs. Ich erteile ihr dieses.
Bundesrätin Mag. Christine Schwarz-Fuchs (ÖVP, Vorarlberg): Sehr geehrter Herr Präsident! Werter Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer vor den Bildschirmen! Die Coronakrise hat wie kein anderes Ereignis seit dem Zweiten Weltkrieg unser Leben beeinflusst und nachhaltig verändert. Sie hat uns sowohl gesundheitlich als auch gesellschaftlich und wirtschaftlich vor enorme Herausforderungen gestellt und tut es noch immer. Covid-19 hat uns vor Augen geführt, wie anfällig unsere Lebensweise gegenüber bestimmten Ereignissen sein kann.
Die Coronakrise hat uns aber auch gezeigt, dass derart drastische Situationen entschiedenes Handeln erfordern – sei es das Aussetzen ganzer Wirtschaftsbereiche, die Ausgangsbeschränkungen, die Grenzschließungen oder der inzwischen allgegenwärtige Mund-Nasen-Schutz. In solchen Situationen ist ein schnelles Handeln der Entscheidungsträger und das Setzen der richtigen Maßnahmen wichtig. Inzwischen gibt es zum Glück immer mehr Genesene, und die Zahlen der Neuinfektionen nehmen wieder ab, was zu einer spürbaren Entlastung des Gesundheitssystems beiträgt und wohl der beste Beweis dafür ist, dass die Maßnahmen zur Eindämmung des Virus Wirkung gezeigt haben.
Das Ausmaß des wirtschaftlichen Schadens aber, den unser Land durch diese Krise erleiden wird, ist noch gar nicht abschätzbar. Die bereits beschlossenen Lockerungen der Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus sind ein wichtiger und richtiger Schritt, um den Menschen wieder ein Stück Normalität zurückzugeben und der Wirtschaft einen dringend benötigten Schub zur Revitalisierung zu geben.
Die Auswirkungen der Coronakrise auf die Wirtschaft sind enorm. Mit dem heutigen Tag sind in Österreich rund 1,2 Millionen Menschen in Kurzarbeit, dazu kommt die höchste Arbeitslosigkeit seit 1946. Die Auftragslage vieler Firmen ist schlecht, viele Unternehmer sind ratlos, wie es weitergehen soll. Als Geschäftsführerin eines mittelständischen Unternehmens kann ich aus eigener Erfahrung ein Lied davon singen, welche bedeutenden Einschnitte diese Krise für Arbeitnehmer und Arbeitgeber gebracht hat.
Ich habe in den letzten Wochen viele Anrufe und E-Mails von verzweifelten Unternehmern erhalten. Sie haben große Sorgen, viele berichten über schlaflose Nächte. (Bundesrat Steiner: Wegen eurer Maßnahmen!) Die Unternehmen haben nicht nur Sorgen, was die Zukunft angeht, sondern sie sind aktuell auch sehr gefordert, um diese Krisenzeit zu meistern, sei es durch das Organisieren von Kurzarbeit, das Überbrücken von Liquiditätsengpässen, das Organisieren von Homeofficearbeitsplätzen für ihre Mitarbeiter – dort, wo es möglich ist –, oder sei es durch den bürokratischen Aufwand im Zusammenhang mit den Anträgen für die Covid-19-Hilfspakete für Unternehmen. Hinzu kommen eventuell noch Mitarbeiter, die unter Quarantäne gestellt wurden, sowie Mitarbeiter, die aufgrund bestimmter Vorerkrankungen zu einer der sogenannten Risikogruppen gehören und die unter Umständen zu ihrem eigenen Schutz zu Hause bleiben sollten, das heißt, die nicht zur Arbeit erscheinen können.
Die gegenständliche Vorlage zur Abänderung des ASVG und weiterer Gesetze betreffend die Risikogruppen stellt aus diesem Grunde eine weitere notwendige und unter-
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