Ja, jetzt ist natürlich ein bisschen Zeit zum Nachdenken, was das für diese Menschen bedeutet, und jetzt könnte ich sagen, wir können uns bei Herrn Bundeskanzler Kurz vielleicht dafür bedanken, dass er 100 000 Arbeitslose mehr durch sein Tun in Österreich geschaffen hat. (Beifall bei SPÖ und FPÖ. – Bundesrat Bader: Das ist aber schon zynisch bis zum Gehtnichtmehr!) – Das ist nicht zynisch, das ist einfach ein Vergleich. Es ist ein Vergleich mit einem Land, das wir, denke ich, respektieren und akzeptieren (Bundesrat Bader: Das ist ein bisschen unappetitlich!) und dessen Einwohner wir, wie Ministerin Köstinger gesagt hat, sogar gerne zum Urlaub bei uns einladen würden. Das habe ich, glaube ich, gehört. Deutschland ist ja, glaube ich, in Ordnung.
Ich darf zum Sanitätergesetz kommen: Herr Dr. Kornhäusl hat das schon gesagt, die Änderung ermöglicht die „Blutentnahme aus der Kapillare zur Bestimmung von Antikörpern im Kontext einer Pandemie“. – Natürlich werden wir da auch zustimmen, das ist ganz wichtig. Die Sanitäter können diese Aufgabe endlich erfüllen und die Fähigkeiten, die sie erlernt haben, auch nutzen. Das ist eine Wertschätzung gegenüber diesem Beruf.
Natürlich ist es aber auch wichtig – und das ist ja auch das Thema des Tages –, dass diese Menschen auch bezahlt werden, und zwar ordentlich bezahlt werden. Ich darf mir als Bundesrat, der aus dem Burgenland kommt, an dieser Stelle herausnehmen, Folgendes zu sagen – Sie wissen das vielleicht schon, in ganz Österreich wird das, glaube ich, eh schon publiziert –: Wir haben den Mindestlohn von 1 700 Euro netto eingeführt, und in unserem Bereich, wo es möglich ist, setzen wir das um. (Beifall und Bravoruf bei der SPÖ. – Zwischenruf der Bundesrätin Eder-Gitschthaler.)
Ich muss es echt sagen, denn es kommt ja den ganzen Tag schon dieses Dankeschön: Das ist ja wunderbar; Herr Mag. Buchmann, Sie haben Danke gesagt, Herr Dr. Kornhäusl auch. Danke, danke, danke – das geht den ganzen Tag. Es ist ja ganz leicht: Helfen wir doch unseren arbeitslosen Menschen, die jetzt wirklich Schwierigkeiten haben! Sie brauchen ja nur aufzuzeigen, um bei der Erhöhung des Arbeitslosengelds mitzutun, dann würden wir uns leichter tun! Eine einfache Sache wäre es, aber Sie machen es nicht – warum, ist mir eigentlich schleierhaft, besonders auch bei den Grünen, die ja leidenschaftslos dasitzen, auch im Bundesrat, und bei solchen Sachen auch nicht dabei sind. Das tut mir – wie hat Herr Wolfgang Beer heute gesagt? – schon auch ein bisschen weh.
Meine Damen und Herren, ich möchte diese Debatte zum Sanitätergesetz auch dazu nutzen, um die Rettungsorganisationen ein bisschen hervorzuheben. Über das RK haben wir sehr viel gehört – lobenswert, sehr viel gemacht –, ich möchte heute ein bisschen über den Samariterbund sprechen und Zahlen, Daten, Fakten bringen.
Der Samariterbund ist bereits 90 Jahre alt und hat 311 000 Mitglieder; unter diesen 311 000 Mitgliedern sind 7 500 Ehrenamtliche und Hauptamtliche und 2 000 Zivildiener. Das sage ich auch, weil sehr viele Sanitäter dabei sind und diese jeden Tag eine große Leistung erbringen; alleine in Wien zum Beispiel 600 Ausfahrten am Tag, 600-mal wird ausgefahren, um Menschen zu helfen. Im Burgenland, meinem Heimatland, werden 20 Prozent der Pflegeheime vom Samariterbund betreut, natürlich fachmännisch betreut. In Tirol gibt es einen tollen Stützpunkt, wo sozialpädagogische Familienbetreuung möglich ist und wo viele Sachen jetzt aufgrund der Coronapandemie umgesetzt werden. Wir haben dort viele Maßnahmen gesetzt, um zum Beispiel die hygienischen Maßnahmen, die jetzt natürlich verstärkt worden sind, umsetzen zu können. Eine große Maßnahme war, für die Unternehmer ein Programm zu erstellen, das sich jetzt jeder im Internet anschauen kann, denn um ein erneutes Ausbrechen der Covid-19-Infektion zu vermeiden, muss eben besonderes Augenmerk auf die Hygiene gelegt werden. Der österreichische Samariterbund hat dies über einen achtminütigen Film
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