Da gibt es nahtlos eine Schnittmenge mit dem Thema Energiearmut. Damit sind Haushalte gemeint, bei denen die Energiekosten einen zu hohen Anteil an den Gesamtkosten ausmachen beziehungsweise – man könnte es einfacher sagen – die sich schwertun, ihre Energierechnungen zu bezahlen. Das ist leider eine gewisse Falle für diese Menschen, weil sie, wie gesagt, in vielen Fällen eben in Häusern und Wohnungen leben, die hinsichtlich Energieverbrauch in keinem so guten Zustand sind.
So, und da setzt jetzt eben die politische Aufgabe an, die vor allem darin besteht und bestehen muss, Maßnahmen dahin gehend zu setzen, dass solche Gebäude thermisch saniert werden, um den Verbrauch und damit die Kosten dauerhaft zu senken.
Ja, das ist auch so ein Effekt – das haben wir in der Coronakrise mehrfach mitbekommen, dass sie den Blick schärft, wodurch sich vielleicht auch eine Chance in Bezug auf prekäre Situationen, auf schwierige Situationen auftut.
Wir sind ohnehin dabei, dem gesamten Thema Energiearmut, Energiekosten bei einkommensschwachen Haushalten einen Schwerpunkt zu widmen, und zwar einen Schwerpunkt, der Energie- und Sozialpolitik verknüpft, wenn es darum geht, Menschen von hohen Energiekosten zu entlasten, und zwar dauerhaft zu entlasten, und gleichzeitig etwas für den Klimaschutz zu tun. Nur wenn man Sozialpolitik und Klimaschutz zusammenführt – das ist schon unser grundlegendes Verständnis dessen, wie man Klimapolitik macht –, wenn man genau diese Aspekte zusammenführt, kann man erfolgreich sein, sonst hat man die Akzeptanz nicht und hilft den betroffenen Leuten nicht; jetzt zeigt sich wieder einmal, dass die Armen am stärksten betroffen sind.
Abschließend sei noch angemerkt, dass unsere Bundesministerin für Klimaschutz ganz klar gesagt und ausverhandelt hat, auch mit Energieversorgern, dass in dieser Phase ganz bestimmt niemandem Strom, Gas oder Fernwärme abgedreht wird, weil er sich das momentan vielleicht nicht leisten kann. – Danke. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)
23.57
Präsident Robert Seeber: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? (Bundesrätin Zwazl: Bitte!) – Ja, Frau Kollegin Zwazl, bitte.
Bundesrätin Sonja Zwazl (ÖVP, Niederösterreich): Herr Präsident! Frau Minister! Frau Staatssekretärin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Kollege Spanring hat mich heute mit Recht aufgeklopft. Ich habe eine Redewendung verwendet, die mir geläufig ist und über die ich nicht nachgedacht habe – das ist ein Denken, eine Bedeutung, die mir komplett fremd ist.
Ich habe eine andere Erziehung genossen. Ich habe eine Großmutter, die Widerstandskämpferin war, die inhaftiert war, also glaube ich nicht, dass man mir das unterstellen kann. Dass ich – wirklich unintelligent – nicht nachgedacht habe (Zwischenruf des Bundesrates Steiner), tut mir sehr leid, ja, und ich nehme das auch hin. Du kannst mich an den Pranger stellen, aber ich finde es nicht fein, dass du meine naive, dumme Aussage nimmst, um meinen Kolleginnen und Kollegen da etwas zu unterstellen.
Schütt mich an, sage es mir! Ich bin dir auch sehr dankbar dafür, dass ich aufmerksam gemacht wurde, dass ich eine Redewendung, die mir geläufig ist, verwendet habe, ohne sie zu hinterfragen; aber bitte, das war ich und dieses Gedankengut ist nicht in mir drinnen. Ich habe diese Äußerung gemacht, da kann man mir vielleicht etwas unterstellen, aber das heißt nicht, dass das die Gesinnung meiner Parteikolleginnen und -kollegen ist. (Beifall bei BundesrätInnen der ÖVP. – Bundesrätin Mühlwerth: Das hat er nicht gesagt! – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.) – Ja, aber dann muss ich
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