Bevölkerung gestellt werden. Im Jahr 2019 waren 339 179 Personen aktiv, zusätzlich verstärkt von 20 237 Jugendlichen, der sogenannten Feuerwehrjugend. Alle verantwortungsvollen Politiker sind heute aufgerufen, die Rahmenbedingungen für die Feuerwehren so zu ändern, dass es unter Berücksichtigung der Sicherheit der Einsatzkräfte und der Geretteten so wenig Bürokratie wie möglich gibt.
Die heute zum Beschluss stehende Änderung des KFG bedeutet wie schon angesprochen eine Erleichterung für die Feuerwehren im Bereich der Bewilligung der Blaulichtführung auf Kommando- und Mannschaftsfahrzeugen. Derzeit benötigen die Fahrzeuge für die Blaulichtführung eine Bewilligung, in Niederösterreich von der Landeshauptfrau, in den anderen Bundesländern vom Landeshauptmann. Der Hauptpunkt der neuen Regelung ist, dass Feuerwehren bei Verkehrsunfalleinsätzen auf eine Datenbank zugreifen können, in der technische Daten wie Marke, Type, Baujahr und – ganz wichtig – Motorisierungsart abgefragt werden können. Umgesetzt wird das über ein Webservice. Das erlaubt den Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehr, die Lage schnell richtig einzuschätzen und vor allem auch mögliche Gefahrenquellen von vornherein zu berücksichtigen und schnell zu helfen. Das kann Menschenleben retten, denn die Beurteilung kann im Einzelfall sowie zeitgerecht erfolgen.
Das ist besonders wichtig bei Einsätzen, bei denen es zum Beispiel um batterieelektrische oder Wasserstoffautos geht, aber auch um andere Typen wie Erdgas und so weiter, damit man genau weiß, auf was man sich da einlässt und wie man sich vorbereiten muss. Wichtig ist uns Freiheitlichen, dass keine persönlichen Daten versendet werden und somit der Datenschutz völlig gewahrt wird, mit dem erklärten Ziel: Das schützt unsere Leut’ und unsere Feuerwehren.
Sehr geehrte Damen und Herren, gestatten Sie mir, weil es mir wichtig ist, wie vorhin auch von mir beschrieben, dass ich noch ein paar Worte zur finanziellen Absicherung sage, die natürlich auch die Feuerwehren betrifft, die auf vielen freiwilligen, ehrenamtlichen Helfern aufbauen, die auch in den Gemeinden ihre Arbeitsstätten haben – viele Arbeitnehmer, Unternehmer und viele Landwirte.
Viele Feuerwehren in unserer schönen Heimat werden auch von vielen Landwirten unterstützt – zu den anderen Wirtschaftsbereichen spreche ich dann beim Tagesordnungspunkt 23. Um sicherzustellen, dass die freiwilligen Feuerwehren auch unter der Woche einsatzfähig sind, ist es auch wichtig, dass wir, wie vorhin erwähnt, die Arbeitsplätze erhalten. Darum ist es auch wichtig, zum Beispiel den Kartoffelmarkt zu beobachten. Bedingt durch die Coronakrise gibt es momentan einen totalen Preisverfall im Exportgeschäft. Momentan ist nur mehr ein Erzeugerpreis von 0,04 Euro pro Kilo möglich, um als Exporteur gegen die erdrückende Konkurrenz aus Nordwesteuropa, aus Deutschland, Holland, Belgien, bestehen zu können.
Die Ursache: Wegen des Shutdowns stehen Gastronomie und Hotellerie still und das weltweit. Deutschland, Belgien und Holland haben sehr große Exportmärkte, zum Beispiel für Pommes Frites, nach Übersee, Zentralafrika, China, Südafrika, die jetzt nicht bedient werden können. Das bewirkt unverkäufliche Mengen, die definitiv billigst entsorgt werden müssen. All das steht uns in Österreich noch bevor. In Österreich werden es circa 50 000 Tonnen sein.
Bei der Zuckerrübe gibt es momentan massive Totalausfälle, da werden 1 000 Hektar wieder einmal durch den Kahlfraß des Rüsselkäfers aufgefressen. Auch beim Raps schaut es schlecht aus. Im Wein- und Waldviertel herrscht Trockenheit, es gab seit 50 Tagen keinen nennenswerten Niederschlag mehr, und im Waldviertel macht uns besonders der Borkenkäfer zu schaffen. (Unruhe im Saal.)
Vizepräsident Michael Wanner: Entschuldigung, darf ich ganz kurz unterbrechen! Der Rauschpegel und Geräuschpegel im Saal wird immer höher. (Allgemeine Heiterkeit. –
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