Rufe bei der SPÖ: „Rauschpegel“?) Das ist dem Sprecher gegenüber nicht fair. Ich bitte um Disziplin auch in der letzten Stunde noch. – Danke.
Bundesrat Michael Bernard (fortsetzend): Uns Freiheitlichen war und wird es immer wichtig sein, unser wunderschönes Heimatland zum Wohle der Bevölkerung zu erhalten, und wir sehen das als unsere Aufgabe, auch als unsere Verantwortung gegenüber zukünftigen Generationen.
Zum Abschluss möchte ich noch festhalten, dass wir natürlich keinen Einspruch gegen den Beschluss der Änderungen des KFG erheben, der durch Anträge initiiert wurde, die die FPÖ im Nationalrat eingebracht hat. (Beifall bei der FPÖ.)
1.03
Vizepräsident Michael Wanner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Staatssekretär Magnus Brunner. Ich erteile es ihm.
Staatssekretär im Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Damen und Herren Bundesräte! Nach der Vorstellung der Regierung damals im Jänner ist das der erste sozusagen aktive Part, den ich heute hier spielen darf. Dass das um 1 Uhr in der Nacht ist, hätte ich mir nicht gedacht; es ist halt so. Jedenfalls ist es für mich jedes Mal, wenn ich hier sein darf, wie ein Heimkommen, das muss ich dazusagen; vielen Dank daher für die nette Aufnahme und die nette Begrüßung, die ich hier erfahren darf. – Danke schön. (Allgemeiner Beifall.)
Zur Novelle: Inhaltlich wurde eigentlich von den drei Rednern bereits alles gesagt. Ich möchte das jetzt nicht künstlich verlängern, aber vielleicht zwei, drei Sätze sagen. Erstens einmal: Es war ein langes und ersehntes Anliegen der Feuerwehren, diese Novelle entsprechend umzusetzen. Es geht um Erleichterungen bei Einsätzen, das wurde bereits gesagt.
Ich glaube, die Inhalte wurden sehr gut dargestellt. Wichtig dabei ist, dass mit Hilfe dieser Kfz-Kennzeichen die Datensätze für die Feuerwehr in kürzester Zeit zur Verfügung gestellt werden. Das ist im Einsatz wichtig, das ist aber auch für die Sicherheit der Feuerwehrleute extrem wichtig.
Wir sind damit auch nicht allein in Europa. Es gibt ähnliche Regelungen in Schweden, in der Schweiz, in Holland, in England, das wurde also bereits vorgemacht. Ich glaube, dass das sehr, sehr sinnvoll ist. Es dient der Erleichterung, der Sicherheit der Feuerwehrleute, wie auch schon gesagt wurde.
Da gilt, glaube ich, gerade in diesen schwierigen Zeiten ein großer Dank. Gerade im Hochwasserschutzbereich wurde wirklich Großartiges geleistet, und die Arbeit bei den Einsätzen geht ja für die Feuerwehr normal weiter, also auch da von unserer Seite ein großer Dank. Danke auch an euch, an Sie alle, für die breite Unterstützung heute bei dieser Novelle. – Danke. (Allgemeiner Beifall.)
1.05
Vizepräsident Michael Wanner: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.
Wir gelangen zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.
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