Wir brauchen unser Steuergeld in vielen anderen Bereichen. Wir haben dringenden Investitionsbedarf im Bereich der Wirtschaft, des Gesundheitswesens, des Bildungswesens, der Exekutive, des Bundesheeres und, ja, auch in den Bereichen der Kunst und Kultur und des Sports.
Ihre Ticketverlängerungsaktionen – oder wie auch immer Sie das jetzt nennen mögen –, die können nicht der große Wurf im Bereich der Kunst- und Kultur- und Sportveranstaltungen sein. Auch da wünsche ich mir ein umfangreiches Unterstützungspaket von der Bundesregierung und nicht eine Placebolösung wie jene mit Ihren Verlängerungen von Tickets und Gültigkeitsdauern. (Zwischenruf des Bundesrates Schennach.)
Der Luftverkehr verbindet unser Land mit der restlichen Welt. Viele Urlauber nützen den Luftverkehr, um in den wohlverdienten Urlaub zu kommen. Viele Urlauber nützen den Luftverkehr aber auch, um in Österreich Urlaub zu machen. Ich denke, das ist ein wesentlicher Beitrag zum Tourismus in unserem Land. Einen wesentlichen Beitrag leisten aber auch die Kultur- und Sportveranstaltungen. (Zwischenruf des Bundesrates Bader.) Ja, auch zu diesen Veranstaltungen kommen sie zum Teil mit dem Flugzeug, daher ist es wesentlich, dass wir die Teilnehmer und Zuseher auch international mit den Flugzeugen befördern können. Das Luftverkehrsabkommen zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika, der Europäischen Union, Island und dem Königreich Norwegen ist deshalb von wesentlicher Bedeutung, um die Qualität und das Angebot für Flugpassagiere bestmöglich sicherstellen zu können.
Bleiben Sie wachsam! Lassen Sie sich nicht entgegen bestehenden Rechtsnormen verunsichern und bleiben Sie gesund! (Beifall bei der FPÖ. – Rufe bei SPÖ und ÖVP – in Richtung des sich zu seinem Sitzplatz begebenden Bundesrates Leinfellner –: Tafel! – Bundesrat Bader: ... anderer Tagesordnungspunkt! – Bundesrat Schennach: Ich kenn’ mich jetzt nimmer aus, thematisch!)
1.31
Vizepräsident Michael Wanner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Staatssekretär Magnus Brunner. Ich erteile es ihm.
Staatssekretär im Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Damen und Herren Bundesräte! Ich darf von Ostern über Ramadan wieder zum Thema Luftfahrt kommen. (Heiterkeit bei BundesrätInnen von ÖVP und SPÖ.) Zum eigentlichen Thema des Luftverkehrsabkommens ist, denke ich, nicht mehr viel hinzuzufügen. Wir können in dieser Krisensituation eigentlich nur hoffen, dass es solche Luftverkehrsabkommen in Zukunft wieder brauchen wird. Das ist eigentlich die Hoffnung, die diesen offiziellen Tagesordnungspunkt begleitet.
Klar und wenig überraschend war aber, dass das Thema AUA heute zur Sprache kommt. Vielleicht darf ich hier ein paar Gedanken, die wir in den letzten Wochen gewälzt haben und in den nächsten Tagen natürlich auch noch wälzen werden, mit Ihnen teilen. Viele gute Ideen oder, zum Teil, gut gemeinte Ideen wurden hier heute auch schon präsentiert.
Ich glaube, die Bedeutung des Sektors ist jedem klar; das wurde auch von allen Rednern zu diesem Tagesordnungspunkt deutlich gemacht. Jetzt geht es, glaube ich, zuerst einmal darum – da sind wir dran, das wurde in den letzten Tagen bereits gemacht –, die Istsituation zu analysieren, die Voraussetzungen für die Instrumente, die Sie alle gemeinsam mit der Bundesregierung geschaffen haben, von den Experten prüfen zu lassen. Da geht es ja nicht nur um die AUA, da geht es auch um viele andere Unter-
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