BundesratStenographisches Protokoll906. Sitzung, 906. Sitzung des Bundesrates am 4. Mai 2020 / Seite 221

Der Entschließungsantrag Beilage 9/2 EA wird abgelehnt.

TO-Punkt 10:

Berichterstattung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, wird angenommen (mit Stim­meneinhelligkeit).“

Tagesordnungspunkt 11 und Tagesordnungspunkt 12:

„Abstimmungen:

TO-Punkt 11:

Berichterstattung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, wird angenommen (mit Stim­meneinhelligkeit).

TO-Punkt 12:

Berichterstattung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, wird angenommen (mit Stim­meneinhelligkeit).“

Tagesordnungspunkt 13:

„Abstimmung:

Berichterstattung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, wird angenommen (mit Stim­meinhelligkeit).“

Tagesordnungspunkt 14 und Tagesordnungspunkt 15:

„00:00 Uhr

Abstimmungen:

TO-Punkt 14:

Berichterstattung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, wird angenommen (mit Stim­menmehrheit).

TO-Punkt 15:

Berichterstattung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, wird angenommen (mit Stim­menmehrheit).“

Tagesordnungspunkt 16:

„Die Bundesräte Thomas Schererbauer, Kolleginnen und Kollegen bringen die Ent­schließungsanträge Beilage 16/1 EA und Beilage 16/2 EA ein.

Die Bundesräte Michael Wanner, Kolleginnen und Kollegen bringen den Entschließungs­antrag Beilage 16/3 EA ein.

Abstimmungen:

Berichterstattung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, wird angenommen (mit Stim­menmehrheit).

Der Entschließungsantrag Beilage 16/1 EA wird angenommen (mit Stimmenmehrheit).

Der Entschließungsantrag Beilage 16/2 EA wird angenommen (mit Stimmenmehrheit).

Der Entschließungsantrag Beilage 16/3 EA wird angenommen (mit Stimmenmehrheit).“

Tagesordnungspunkt 17:

„Abstimmung: