allem mit ihren herzlichen und gastfreundlichen Menschen. – In diesem Sinne alles Gute für Sie und für unser Österreich, und vielen Dank! (Allgemeiner Beifall.)
Präsident Robert Seeber: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde mit Herrn Vizekanzler und Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Mag. Werner Kogler zum Thema:
„Lockerungen und Öffnungen in den Bereichen Kunst, Kultur und Sport in der Coronakrise“
Wir dürfen Sie noch einmal sehr herzlich begrüßen.
In der Präsidialkonferenz wurde Einvernehmen über folgenden Ablauf erzielt: Zunächst kommt je ein Redner pro Fraktion zu Wort, dessen Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt. Sodann folgt die Stellungnahme des Herrn Vizekanzlers und Bundesministers, die ebenfalls 10 Minuten nicht überschreiten soll. Danach folgt wiederum je ein Redner der Fraktionen mit jeweils einer 5-minütigen Redezeit. Zuletzt kann noch eine abschließende Stellungnahme des Herrn Vizekanzlers und Bundesministers erfolgen, die nach Möglichkeit 5 Minuten nicht überschreiten soll.
Als Erster gelangt Herr Bundesrat Marco Schreuder zu Wort. Ich erteile es ihm und mache darauf aufmerksam, dass entsprechend der Vereinbarung in der Präsidialkonferenz die Redezeit 10 Minuten beträgt.
Bundesrat Marco Schreuder (Grüne, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Erlauben Sie mir zu Beginn, mich für Ihre Präsidentschaft zu bedanken. Als in Oberösterreich Aufgewachsener habe ich natürlich – obwohl ich Wiener Bundesrat bin – immer auch noch ein kleines Stück meines Herzens in Bad Ischl, und somit auch in Oberösterreich.
Ich möchte an dieser Stelle im Namen der grünen Fraktion auch der sozialdemokratischen Fraktion mein Beileid für den Verlust unseres wirklich sehr geschätzten Kollegen aussprechen, den wir sehr, sehr vermissen werden.
Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Lockerungen – das ist ein verlockendes Wort – in Zeiten einer Pandemie, das ist natürlich keine so einfache Aufgabe und keine so flockige Sache, die man so aus dem Ärmel schüttelt. Das ist eine Entscheidung, die man mit Augenmaß treffen muss, die man immer auch begleitend treffen muss und die man immer wieder auch mit einem Blick auf die Zahlen treffen muss, denn eine Priorität muss immer im Zentrum jeder Lockerung stehen – und das tut diese Bundesregierung –: Das ist die genaue Beobachtung der Zahlen und das Verhindern einer zweiten Welle. Das ist das Wichtigste, das ist Priorität Nummer eins.
Wir können allerdings durchaus optimistisch sein, die Zahlen, von denen wir jetzt täglich lesen, lassen uns alle, lassen die zukünftige Präsidentin hoffen, dass Veranstaltungen im Parlament durchgeführt werden können, denn wir alle haben Round Tables, Enqueten, Diskussionsrunden geplant, die bislang nicht in dieser Form stattfinden konnten.
Allerdings haben wir auch alle festgestellt, dass Digitales gut funktioniert, und überraschend gut funktioniert. Das ist auch etwas, was mir in der Kulturszene besonders aufgefallen ist. Natürlich sind – ich sage es einmal so – Wutvideos oder Wutreden – die ich auch nachvollziehen kann, denn, wie der Präsident gesagt hat, ist auch Kritik in einer Demokratie wichtig – die am meisten beachteten Dinge. Allerdings möchte ich auch darauf hinweisen, dass gerade in Zeiten des Lockdowns unglaublich spannende Kultur
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