BundesratStenographisches Protokoll907. Sitzung, 907. Sitzung des Bundesrates am 4. Juni 2020 / Seite 41

Ich halte es gut aus, wenn die Pressekonferenz zitiert wird, das ist völlig okay. Ich wollte nur auf einen Umstand aufmerksam machen, damit wir ein Bild haben und vielleicht der eine oder andere seinen Eindruck dann revidiert. Ich kann mich auch an diese Presse­konferenz erinnern, dabei ging es ziemlich genau zu Ostern darum, wann was wieder hochgefahren wird, unter anderem Tennis. Ich habe in diesem Fall vorgebracht, dass ja die Fachverbände und einzelne Engagierte – und nicht das Sportministerium und nicht der Sportminister – für sich mit dem Wissen zum damaligen Zeitpunkt freiwillig Regle­ments vorsehen können, wie sie dazu beitragen, dass sie das glaubwürdig schneller und mit allen Sicherungsmaßnahmen machen können, was aus heutiger Sicht vielleicht überzogen wirkt. Das waren dann zehn Regeln beziehungsweise sozusagen zehn Ge­bote; die haben das auch so genannt. Das kam von Alex Antonitsch, den ich sehr schät­ze, und deshalb wollte ich das hier nicht unkommentiert lassen. Ich nehme die Kritik, so es eine solche gab, gerne auf mich, aber auf Alex Antonitsch möchte ich sie nicht sitzen lassen. (Beifall bei Grünen und ÖVP. – Bundesrat Steiner: Schon wieder haben wir ei­nen Schuldigen gefunden!)

10.52

Vizepräsident Michael Wanner: Danke.

Die Aktuelle Stunde ist damit beendet.

10.52.51Einlauf und Zuweisungen

Vizepräsident Michael Wanner: Hinsichtlich der eingelangten, vervielfältigten und ver­teilten Anfragebeantwortungen,

eines Schreibens des Bundeskanzlers betreffend Enthebung gemäß Art. 78 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 74 Abs. 3 Bundes-Verfassungsgesetz von Staatssekretärin Mag. Ul­rike Lunacek bei gleichzeitiger Ernennung gemäß Art. 70 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 78 Abs. 2 Bundes-Verfassungsgesetz von Mag. Andrea Mayer zur Staatssekretärin,

der Beharrungsbeschlüsse des Nationalrates gemäß Art. 42 Abs. 4 Bundes-Verfas­sungsgesetz,

jener Verhandlungsgegenstände, die gemäß Art. 42 Abs. 5 B-VG nicht dem Mitwir­kungsrecht des Bundesrates unterliegen,

eines Schreibens des Generalsekretärs des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten gemäß Art. 50 Abs. 5 Bundes-Verfassungsgesetz

verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Ge­schäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.

Ebenso verweise ich hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen im Sinne des § 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung auf die gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen, die dem Stenogra­phischen Protokoll der Sitzung angeschlossen werden.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangt sind:

1. Anfragebeantwortungen

(Anlage 1) (siehe auch S. 12)

2. Schreiben des Bundeskanzlers

betreffend Enthebung gemäß Artikel 78 Absatz 2 in Verbindung mit Artikel 74 Absatz 3 Bundes-Verfassungsgesetz von Staatssekretärin Mag. Ulrike Lunacek bei gleichzeitiger Ernennung gemäß Artikel 70 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 78 Absatz 2 Bundes-Verfassungsgesetz von Mag. Andrea Mayer zur Staatssekretärin (Anlage 2)