einmal mit der Opposition, und dann wird eine Lösung gefunden! – Diesen Weg haben Sie verlassen, und Sie sind aufgefordert, wieder dorthin zurückzufinden. (Beifall bei der FPÖ und bei BundesrätInnen der SPÖ. – Zwischenruf der Bundesrätin Zwazl.)
11.10
Vizepräsident Michael Wanner: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Frau Klubvorsitzende Schumann zu Wort gemeldet. – Bitte.
Bundesrätin Korinna Schumann (SPÖ, Wien): Ich habe mich zu einer tatsächlichen Berichtigung zu Wort gemeldet: Bundesrat Bader hat in seiner Rede behauptet, dass es notwendig ist, um Betriebe und Arbeitsplätze zu retten, dieses Gesetz jetzt gleich umzusetzen. – Das ist unrichtig.
Es ist dem Gesundheitsminister möglich, dies per Verordnung umzusetzen (Bundesrat Steiner: Richtig!), und er möge das bitte tun. (Beifall bei SPÖ und FPÖ. – Bundesrat Steiner: Richtig! Das ist nur Show!)
11.11
Vizepräsident Michael Wanner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Klubvorsitzender Marco Schreuder. (Bundesrat Steiner: Das ist nur Show! Und die Grünen machen ...!) Ich erteile es ihm.
Bundesrat Marco Schreuder (Grüne, Wien): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist ja bekannt, dass Schwarz/Türkis-Grün im Bundesrat keine Mehrheit hat (Bundesrätin Schumann: „Schwarz/Türkis-Grün“? – Bundesrat Schennach: Drei Parteien seid ihr schon?); das ist demokratisch so zur Kenntnis zu nehmen, und das tun wir auch. (Rufe bei der SPÖ: „Schwarz/Türkis-Grün“?! – Bundesrat Schennach: Wie bei der CDU/CSU?)
Was ich schon sehr interessant finde, ist, dass sich hier ein kleiner Probegalopp einer rot-blauen Koalition breitmacht (Bundesrätin Schumann: Geh, geh, geh! – Bundesrat Schennach: ... sehr originell!), mit Zustimmungen und gegenseitigem Applaus. Dinge, die sich vorher nicht zusammenfinden wollten, finden jetzt langsam zusammen. (Beifall bei Grünen und ÖVP. – Bundesrätin Schumann: Das glauben Sie nicht einmal selbst, Herr Kollege!)
Es ist sehr interessant, das zu beobachten (Bundesrätin Schumann: Das glauben Sie nicht einmal selbst!), wir werden das weiter beobachten. Offensichtlich gilt das Dogma einer Nichtzusammenarbeit nicht mehr. Die Sozialdemokratie ist bereit, mit einer rechtsextremen Partei zusammenzuarbeiten. (Lebhafte Zwischenrufe bei der FPÖ und Zwischenrufe bei der SPÖ.) Wir nehmen das gerne zur Kenntnis. (Beifall bei BundesrätInnen von Grünen und ÖVP. – Bundesrat Steiner: Reiß dich a bissl zsamm! – Herr Präsident! – Reiß dich zsamm a bissl! Glaubst du, du hast Narrenfreiheit? – Weitere lebhafte Zwischenrufe.)
Vizepräsident Michael Wanner: Also ich greife jetzt ein: Ich gehe davon aus, dass Sie den Ausdruck „rechtsextreme Partei“ zurücknehmen, ansonsten muss ich einen Ordnungsruf erteilen. (Bundesrat Schreuder: Ich nehme gerne einen Ordnungsruf zur Kenntnis!) – Dann erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf. (Bundesrat Steiner – in Richtung Bundesrat Schreuder –: Tief sind Sie! Wirklich tief sind Sie! – Bundesrat Rösch – in Richtung ÖVP –: Mit denen seid ihr zusammen?!)
*****
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite