BundesratStenographisches Protokoll907. Sitzung, 907. Sitzung des Bundesrates am 4. Juni 2020 / Seite 67

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vorzulegen, das die in der Stellungnahme der Landeshauptleute zum Kunst- und Kultur­land Österreich vom 15. Mai 2020 aufgestellten Forderungen umfassend umsetzt.“

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Danke schön für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPÖ.)

11.49


Vizepräsident Michael Wanner: Danke schön.

Der von den Bundesräten Eva Prischl, Kolleginnen und Kollegen eingebrachte Entschlie­ßungsantrag betreffend „Umsetzung der Stellungnahme der Landeshauptleute zum Kunst- und Kulturland Österreich“ ist genügend unterstützt und steht demnach mit in Verhandlung.

Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Reinhard Pisec. Ich erteile es ihm.


11.50.23

Bundesrat Mag. Reinhard Pisec, BA MA (FPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident und in cumulo sehr geehrte Bundesregierung! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin May­er! Es ist für mich doch etwas überraschend, dass sich die grüne Partei und der grüne Parteiobmann offensichtlich selbst nicht für Kultur interessieren und Letzterer dies in seinem eigenen Ministerium an seine Staatssekretärin delegiert. Das ist doch verwun­derlich. Weiters ist für mich auch verwunderlich, dass bei den Grünen offensichtlich Per­sonalmangel herrscht und eine Leihgabe aus dem roten Milieu erfolgt (Zwischenrufe der BundesrätInnen Schennach und Schumann), weil offensichtlich das eigene Wissen über Kultur doch nicht reicht. (Beifall bei der FPÖ.)

Das Dritte ist für mich keine Überraschung: Dort, wo grün draufsteht, ist offensichtlich rot drinnen. – Das möchte man also relativieren. (Neuerliche Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Seitens der ÖVP ist es auch keine Überraschung. Jedes Mal, wenn man mit der ÖVP über Kultur spricht oder sich dies anhören muss (Zwischenruf der Bundesrätin Schu­mann), geht es um die Salzburger Festspiele. Bei den Salzburger Festspielen kostet ein Ticket circa 500 Euro – wenn man überhaupt eines bekommt. Es ist die Kultur der gro­ßen Elite. (Rufe und Gegenrufe zwischen BundesrätInnen von SPÖ und FPÖ.)

Ich möchte über jene sprechen, die kein Lobbying haben, die kein Recht der Rede ha­ben – weil es schon historisch ist, weil es schon vergangen ist –, nämlich über das Kultur­erbe, über das kollektive Ganze (Zwischenrufe der BundesrätInnen Schennach und Schumann), und das ist das Entscheidende: nicht das individuelle Kunstobjekt – gerade in der Coronazeit, in der es an Einnahmen, an Geld fehlt, gerade wo es oft zu Fehlinves­titionen bei Kunstobjekten kommt –, sondern das kollektive Ganze, das, was unser Kul­turerbe ist, was zum Beispiel das österreichische Kulturerbe ausmacht und all jenes vom lateinischen Europa.

Ich möchte da auf Maurice Halbwachs, den französischen Philosophen, verweisen, der vom kollektiven Gedächtnis spricht, von den kollektiven Erinnerungsorten, die eine Grup­pe der Bevölkerung erst ausmachen, die die Identität bilden und darstellen, und in die­sem Zusammenhang von Erinnerungskultur und -orten, denn das ist auch grenzüber­schreitend und gerade für Österreich als Kulturnation – das verstehe ich unter Kulturna­tion, nicht die Salzburger Festspiele! – extrem wichtig. (Beifall bei der FPÖ.)

Wenn ich zum Beispiel kurz die Symbole Österreichs erwähnen darf, weil heute zwei Wappen (auf die Wand hinter sich weisend, an der normalerweise die Wappen aller neun Bundesländer mit jenem des Vorsitzlandes in der Mitte aufgehängt sind, an diesem Tag jedoch nur jenes des Vorsitzlandes Oberösterreich zu sehen ist), und zwar jene von


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