BundesratStenographisches Protokoll907. Sitzung, 907. Sitzung des Bundesrates am 4. Juni 2020 / Seite 87

Ich sage das deshalb dazu, weil wir das Ganze – in Absprache und in Abstimmung mit dem Koalitionspartner – den Wirtschaftsfonds nachgebaut haben. Es ist von den Ver­einen und den Trägern zum Beispiel im Sportbereich dann auch quasi – unter Anfüh­rungszeichen – „eingesehen“ worden, dass man da nicht großartig mehr fördern kann als in der Wirtschaft, dass zum Beispiel der Verein im Ort jetzt sozusagen viel mehr als das Gasthaus im Ort kriegt. Ich habe mich dieser Debatte nie angeschlossen, das Er­gebnis ist auch ein anderes. Tatsächlich ist es so, dass es entlang der Kostenkategorien, die jetzt ersetzt werden, großzügiger als in der Wirtschaft zugeht, weil in der Regel 100 Prozent ersetzt werden. Sie kennen die Staffelung in der Wirtschaft, die ist abgestuft niedriger.

Das hat aber seinen Grund und seine Berechtigung, weil nämlich diese Gemeinnützi­gen – ein bisschen aus dem Englischen abgeleitet – Non-Profit-Organisationen sind. Da­raus geht hervor, dass sie nicht nur künftighin keine Gewinne machen können, sondern aus etwaigen vergangenen Gewinnen auch keine Rücklagen hätten aufbauen können, auf die man zurückgreifen kann. Teilweise gibt es etwas in einem kleineren, tolerierbaren Bereich, aber nichts Großartiges. Deshalb sind die von vornherein anders zu denken und zu behandeln gewesen, und deshalb gibt es auch diesen Unterschied. Man könnte, zumindest was die Kostenersätze betrifft, dann schlussfolgern, dass es da entgegen der Eingangsverhandlungsvoraussetzung doch mehr als in der Wirtschaft gibt, und das – wie ich meine – aus gutem Grund.

Wieder anders zu behandeln sind unter Umständen jene Gemeinnützigen, die unter ih­rem Dach durchaus geschäftsträchtige und geschäftsfähige Körperschaften wie GesmbHs haben. Das ist typischerweise bei Profiligen im Sport – so viele haben wir in Österreich eh nicht – der Fall. Auch da werden wir schauen, ob man nicht einen Sondertopf macht, weil diese eben, wie hier schon ein paarmal angemerkt wurde, vielleicht dann doch un­terschiedlich zu behandeln wären, oder ob man die da drinnen lässt. Das ist alles in der Schlussbetrachtung und ‑beratung, aber auch da wollen wir natürlich helfen. Es wurde zwar genannt, ist in Österreich aber gar nicht so bekannt und wird vielleicht mithin unter­schätzt, dass Sport und der Profisport, mit dem ganzen Getriebe herum, eine relativ hohe Wertschöpfung haben; das Wichtigste ist aber, dass man jetzt sieht, dass gar nicht so wenige Arbeitsplätze damit verbunden sind. Deshalb schauen wir uns auch an, wie die Profiorganisationen, obwohl sie ein gemeinnütziges Dach haben – typischerweise ein Fußballverein in der Bundesliga –, entsprechend behandelt werden sollen.

Das sind ein paar von diesen Eckdaten. Ich werde jetzt keine weiteren Ausführungen mehr machen, es sei denn, es taucht noch irgendeine spezielle Frage auf, dann werde ich sie beantworten. Ansonsten danke ich für Ihre Aufmerksamkeit, weil ich ja tatsäch­lich, wie es meinem Ruf entspricht, wieder entsprechend Zeit beansprucht habe. – Dan­ke schön. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

13.20

Vizepräsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Ing. Eduard Köck. – Herr Bundesrat, ich erteile Ihnen das Wort.

13.20.37

Bundesrat Ing. Eduard Köck (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Frau Staatssekretär! Sehr geehrte Kolleginnen und Kol­legen! Sehr geehrte Gäste! Ich möchte zuerst ein paar Worte des Herrn Vizekanzlers unterstreichen, weil ja immer wieder gesagt wird, diese Richtlinien kämen zu spät. Ich als Bürgermeister kann nur sagen: Wenn ein Verein in meiner Gemeinde kurzfristig in existenzielle Nöte geraten wäre, hätte ich ihm natürlich geholfen. Es gibt in dieser Zeit, sofern es noch keine Richtlinien gibt, also sicherlich andere Übergangshilfen, bis man den Verein dann auffängt.