Vizepräsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Ich sehe, das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.
Wir gelangen zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.
Es liegt ein Antrag der Bundesräte Christoph Steiner, Kolleginnen und Kollegen auf Fassung einer Entschließung betreffend „Schluss mit der COVID-19-Maskenpflicht in Tourismusbetrieben, der Gastronomie und Aufhebung der Sperrstunden-Schikane“ vor. Ich lasse über diesen Entschließungsantrag abstimmen.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Antrag zustimmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenminderheit. Der Antrag auf Fassung der gegenständlichen Entschließung ist daher abgelehnt.
Bericht des Bundesministers für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport betreffend EU-Jahresvorschau 2020 (III-707-BR/2020 d.B. sowie 10329/BR d.B.)
Vizepräsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Wir gelangen nun zum 3. Punkt der Tagesordnung.
Berichterstatter ist Herr Bundesrat Marco Schreuder. – Ich bitte um den Bericht.
Berichterstatter Marco Schreuder: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich darf den Bericht des Ausschusses für Tourismus, Kunst und Kultur des Bundesrates über den Bericht des Bundesministers für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport betreffend EU-Jahresvorschau 2020 zur Kenntnis bringen.
Der Bericht liegt Ihnen in schriftlicher Form vor, ich komme daher gleich zur Antragstellung.
Der Ausschuss für Tourismus, Kunst und Kultur stellt nach Beratung der Vorlage am 2. Juni 2020 den Antrag, den Bericht des Bundesministers für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport betreffend EU-Jahresvorschau 2020 zur Kenntnis zu nehmen.
Vizepräsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Danke, Herr Berichterstatter.
Sie können gleich hier bleiben, Herr Bundesrat, denn Sie sind als Nächster zu Wort gemeldet. – Bitte.
Bundesrat Marco Schreuder (Grüne, Wien): Frau Präsidentin! Die Vorhaben im Bericht betreffend EU-Jahresvorschau 2020 – das kann man auch nachlesen – sind eindeutig vor der Coronazeit geschrieben worden. Geradezu nostalgisch und sehnsüchtig wird man, wenn man dann von einem Treffen in Dubrovnik lesen darf, einer wirklich schönen Stadt. Das ist natürlich der Ratspräsidentschaft Kroatiens geschuldet. Es wirkt plötzlich wie ein Fenster in eine vergangene Zeit, obwohl es gerade erst im Februar stattgefunden hat.
Selbstverständlich wird das eine oder andere nach der Coronakrise neu zu bewerten sein, und gewisse Prioritäten werden sich wohl auch auf EU-Ebene verschieben müssen. Wenn man aber einen genaueren Blick auf diesen Bericht wirft, kommt man schon
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