BundesratStenographisches Protokoll921. Sitzung, 921. Sitzung des Bundesrates am 28. Jänner 2021 / Seite 28

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Möglichkeiten zur Durchsicht von Informationen habe, komme ich nicht zwingend zu den richtigen Einsichten. Diese Einsicht ist aber wichtig, weil Einsicht meiner Meinung nach die Grundlage der Zuversicht ist, der Zuversicht, die wir so dringend brauchen, um aus dieser Krise herauszufinden.

Ich sage Ihnen eines, meine Damen und Herren, und das sage ich jetzt als Arzt: Diese Zuversicht ist genauso wichtig wie jeder Impfstoff. Diese Zuversicht unterliegt auch kei­nen Produktionsengpässen, sie wird einzig und allein von uns selbst limitiert. Ich denke mir das oft, weil wir uns von unseren Sorgen und Ängsten mehr treiben lassen, als wir mutig nach vorne schauen.

Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer hat in seiner Rede den steirischen Weg skizziert, den Weg des Miteinanders, bei dem zwei staatstragende Parteien, wie er schon so oft gesagt hat, gemeinsam Verantwortung übernommen haben – bei aller Un­terschiedlichkeit, die es gibt, und das ist auch wichtig.

Es ist auch das Beispiel der Gemeindestrukturreform gefallen. Die Gemeindestrukturre­form war das Gegenteil von Populismus. Sie war mutig, und sie wurde aus der tiefen Überzeugung heraus geboren, dass sie richtig ist, auch wenn sie viele ursprünglich für falsch gehalten haben. Sie wurde aus der Zuversicht heraus geboren, das Land gemein­sam noch weiter nach vorne zu bringen.

Mein Wunsch ist, meine Damen und Herren, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen: Möge unser Umgang mit der Coronakrise ebenfalls als erfolgreiches Beispiel für Mut und Zusammenhalt in Erinnerung bleiben! Ich für meinen Teil bin zuversichtlich, dass es so sein wird. Ich sage Danke, bleiben Sie gesund, und ein herzliches steirisches Glückauf! (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

10.40


Präsident Mag. Christian Buchmann: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundes­rätin Andrea Michaela Schartel. Ich erteile es ihr. – Bitte, Frau Bundesrätin.


10.41.09

Bundesrätin Andrea Michaela Schartel (FPÖ, Steiermark): Herr Präsident! Herr Lan­deshauptmann! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben heute eingangs sowohl vom Bundesratspräsidenten als auch von unserem Landeshauptmann sehr sal­bungsvolle, ja teilweise zukunftsorientierte Reden gehört. Beim Herrn Bundesratspräsi­denten ist mir besonders seine Leidenschaft für Europa aufgefallen. Ich weiß, dass er diese hat, denn wir waren Kollegen im Steirischen Landtag, auch im Grazer Gemeinde­rat, und sein Herz hat immer für Europa geschlagen. Wenn er das dann so besonders hervorhebt, verstehe ich das. Wenn ich mir jetzt aber anschaue, was die EU momentan bei der Beschaffung des so wichtigen und notwendigen Impfstoffes aufführt, frage ich mich, ob das wirklich das richtige Zukunftsthema ist oder ob es nicht viel gescheiter wäre, dass man die nationalen Stärken, die wir in Österreich haben, weiterhin stärkt und unter­stützt. (Beifall bei der FPÖ.)

Herr Kollege Schwindsackl hat für uns Gott sei Dank einen netten Sachunterrichtsaus­flug in das wunderschöne Bundesland Steiermark gemacht. Ich kann ihm wirklich nur beipflichten und jeden, der heute hier im Bundesrat ist, und auch jene Zuseher, die via Livestream und Fernsehen zuschauen, einladen, dieses wunderschöne Bundesland mit all seinen Ecken und Kanten, die es allein durch die Landschaft mit sich bringt und durch die auch der Menschenschlag eben so kräftig, teilweise stur, stark, aber auch sehr fröh­lich, gesellig und liebevoll ist, zu besuchen. Es ist einfach lebens- und besuchenswert. (Beifall bei der FPÖ.)

Dann muss ich Ihnen, Herr Landeshauptmann, in sehr, sehr vielen Dingen widerspre­chen. Herr Kollege Schwindsackl hat Ihren Auftritt bei der Pressekonferenz am 17.1. als


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