BundesratStenographisches Protokoll921. Sitzung, 921. Sitzung des Bundesrates am 28. Jänner 2021 / Seite 45

Bewertung der Lage ihre Analyse vorlegen. Das ist wichtig, damit man einen fachlich profund fundierten Entscheidungsprozess verwirklichen kann.

Nach welchen Kriterien erfolgen die Entscheidungen? (Bundesrat Steiner: Zahlen!) – Ich habe es bereits bei der Beantwortung der ersten Frage gesagt: Es ist immer ein Gesamtbild, das sich im Wesentlichen erstens auf Basis der Tageswerte der entspre­chenden Neuinfektionen findet und daraus zusammensetzt. Unser Ziel ist es, dass wir unter den Wert 1 000 kommen. Sie wissen, wir sind in den vergangenen Tagen bei rund 1 300, 1 400, 1 500 gewesen.

Zweitens wollen wir mit dem sogenannten effektiven Reproduktionsfaktor, der entschei­dend dafür ist, dass wir wissen, wie hoch das Ansteckungsrisiko in der Gesellschaft ist, noch deutlich runterkommen. Wir müssen deutlich unter 1 bleiben, was wir im Übrigen seit mehreren Wochen sind. Wir sind heute bei 0,9. Das ist noch nicht der Wert, den ich anstrebe – 0,8 wäre unser Zielwert –, aber zumindest die Richtung stimmt.

Der dritte Indikatorwert für uns ist die Situation der Belegung der Intensivstationen. Das ist deswegen wichtig, weil es ja um den Erhalt der Handlungsfähigkeit geht, um das Vermeiden von entsprechend schwierigen Prozessen, dass zum Beispiel lebensgefähr­lich verletzte Menschen keine Behandlung in einer Intensivstation mehr erhalten könn­ten, wenn zu viele Covid-PatientInnen in Intensivabteilungen liegen. Wir hatten Mitte No­vember bereits über 700 schwer erkrankte Covid-PatientInnen auf unseren Intensivsta­tionen und konnten diese Zahl auf mittlerweile rund 300 absenken. Das heißt, auch da stimmt der Kurs grundsätzlich, von der Stoßrichtung her gesehen.

Der vierte Bereich – ganz entscheidend – ist natürlich die Frage der Todesfälle, die es in Österreich gibt. Diese Zahl war im November, Dezember sehr hoch – das muss man wirklich sehr, sehr selbstkritisch sagen –, nämlich bei rund 100 Todesfällen pro Tag. Das ist viel zu hoch. Jeder einzelne ist zu viel. In Zeiten der Pandemie aber können wir welt­weit nicht hundertprozentig vermeiden, dass es zu entsprechenden Situationen kommt. Ich bin sehr froh darüber, dass es jetzt im Schnitt 50 Todesfälle sind, das heißt, wir haben eine Halbierung geschafft.

Das sind die Indikatoren, aus denen sich die Entscheidung strukturieren und zusammen­setzen wird.

Der letzte Punkt – Sie kennen es, Sie wissen es –: Wir haben Mutationen, die ent­sprechend riskanter sind, die eine höhere Ansteckungsintensität haben, etwa die Muta­tion B.1.1.7, im öffentlichen Wortgebrauch auch als das britische Virus bekannt. Groß­britannien kann nichts für diese Bezeichnung, die Mutation ist nur dort zuerst gefunden worden, deswegen diese Bezeichnung.

Die Frage, wie schnell sich dieses Virus im Vergleich zum Stammvirus durchsetzt, ist ebenfalls eine entscheidende Frage. Wie schauen die Trends aus? Wie dynamisch ist dieser Zuwachs? – Ich kann Ihnen zum Schluss dieser Beantwortung ein Beispiel nen­nen. Ich habe vorgestern Gespräche mit Vertretern aus Israel geführt, die mir Folgendes erzählt haben: In Israel hatten sie Anfang Jänner keinen einzigen bestätigten Muta­tionsfall, und mittlerweile liegt der Anteil in Israel bei 45 Prozent. Das heißt, wenn die Verbreitung dieser Mutation wirklich zugelassen wird, kommt es zu einem sehr, sehr dynamischen Prozess.

Ich hoffe, ich habe das jetzt umfassend und ausführlich beantwortet. (Zwischenruf des Bundesrates Steiner.)

Vizepräsidentin Doris Hahn, MEd MA: Zu einer Zusatzfrage hat sich Herr Bundesrat Dr. Karlheinz Kornhäusl zu Wort gemeldet. – Bitte schön.

Bundesrat Dr. Karlheinz Kornhäusl (ÖVP, Steiermark): Sehr geehrter Herr Bundes­minister, Sie haben das Wesentliche meiner Zusatzfrage eigentlich schon vorwegge­nommen, nämlich die Frage nach neuen Erkenntnissen hinsichtlich der Mutationen aus