BundesratStenographisches Protokoll921. Sitzung, 921. Sitzung des Bundesrates am 28. Jänner 2021 / Seite 46

Großbritannien, Südafrika und Brasilien. Ich denke, der Herr Bundesminister hat dazu schon alles Wesentliche, was es zu sagen gibt, gesagt.

Vizepräsidentin Doris Hahn, MEd MA: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Rudolf Anschober: Sehr geehrter Herr Bundesrat, ich werde es kurz zusammenfassen und zusätzlich noch zwei Punkte anfügen. Was haben wir im Augenblick an wesentlichen Erkenntnissen? – Das erhöhte Ansteckungsrisiko habe ich bereits genannt. Wichtig ist für uns die Frage, ob tatsächlich alle Impfungen auch bei dieser Mutation wirken. Her­steller der MRNA-Impfstoffe prüfen trotzdem bereits Anpassungen, und ob es Weiterent­wicklungen der Impfstoffe braucht.

Wichtig ist, dass wir bisher keinen Unterschied in Altersverteilung und Krankheitsschwe­re feststellen konnten. In Österreich sehen wir eine punktuell sehr, sehr unterschiedliche Entwicklung, was die Ausbreitung, was die Dynamik betrifft. Das wäre im Wesentlichen der aktuelle Wissensstand dazu.

Vizepräsidentin Doris Hahn, MEd MA: Zu einer weiteren Zusatzfrage hat sich Frau Bundesrätin Andrea Kahofer zu Wort gemeldet. – Bitte, Frau Bundesrätin.

Bundesrätin Andrea Kahofer (SPÖ, Niederösterreich): Damit wir den Schulbetrieb unter all diesen Voraussetzung endlich wieder aufnehmen können, wird es ja – unum­stritten – von großer Bedeutung sein, dass Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte regel­mäßig, laufend getestet werden.

Wann, Herr Bundesminister, werden dazu endlich die Antigentests zur Eigenanwen­dung – die ja gerade für diese Gruppe sehr wichtig wären –, aber auch die Wohnzimmer­tests, auf die die Bevölkerung wartet, zugelassen? – Danke.

Vizepräsidentin Doris Hahn, MEd MA: Bitte Herr Bundesminister.

Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Rudolf Anschober: Geschätzte Frau Bundesrätin, ich kann zu 100 Prozent bestätigen, dass die Testungen im Bereich der Schulen ein ganz zentraler, entscheidender Schutzfaktor sein werden – je kontinuierlicher, desto besser. Ich weiß, dass auch der Bildungsminister sehr intensiv daran arbeitet. Das ist aber natürlich immer von der Genehmigungssitua­tion der entsprechenden Tests abhängig. Die Tests funktionieren, ich habe das an mir selbst schon mehrfach probiert. – Sie auch, sehe ich an Ihrer Gestik. Deshalb glaube ich, dass wir sehr zeitnah große Schritte in die richtige Richtung machen können.

Der Selbsttest wird grundsätzlich nicht den bisherigen Antigentest und den PCR-Test ersetzen können, aber er wird eine wichtige Ergänzung sein, vor allem auch im schuli­schen Bereich, wo es doch auch um Empfindsamkeiten, um Sensibilitäten geht. Bei Kindern ist das Testen mit der herkömmlichen Methode manchmal einfach ein bisschen schwierig umzusetzen, und es sind bestimmte Aversionen entstanden. Mit dem Selbst­schnelltest können wir – wie der Name schon sagt – schneller sein. Dieser kann auch zu Hause durchgeführt werden. Das heißt, das ist eine angenehmere, barrierefreie Zu­gangsmöglichkeit, von der sich das Bildungsministerium – wie ich meine, zu Recht – viel verspricht.

Vizepräsidentin Doris Hahn, MEd MA: Zu einer weiteren Zusatzfrage hat sich Herr Bundesrat Andreas Lackner zu Wort gemeldet. – Bitte schön.

Bundesrat Andreas Lackner (Grüne, Steiermark): Sehr geehrter Herr Minister, welche wissenschaftlichen Überlegungen und Erkenntnisse sind in die Entscheidungen für den Lockdown miteingeflossen?

Vizepräsidentin Doris Hahn, MEd MA: Herr Bundesminister, bitte.