BundesratStenographisches Protokoll921. Sitzung, 921. Sitzung des Bundesrates am 28. Jänner 2021 / Seite 44

1919/M-BR/2021

„Der allgemeine Lockdown soll am 8. Februar plangemäß beendet werden, weshalb aber wurde die bundesweite Corona-Rot-Ampel für Schulen bis 26. März verordnet, ob­wohl doch bereits schon heute die Inzidenz in einzelnen Regionen weit unter 100 liegt?“

Vizepräsidentin Doris Hahn, MEd MA: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Rudolf Anschober: Herr Abgeordneter, danke für diese Frage, danke auch für die kurze Wer­beeinschaltung für das Ö1-„Morgenjournal“! Ich finde, sie war sehr berechtigt.

Was aber Ihre konkrete Frage betrifft: Ohne in die Zuständigkeiten des Bundesministe­riums für Bildung, Wissenschaft und Forschung einzugreifen, kann die Frage dahin gehend beantwortet werden, dass zwar Inzidenzen ein wichtiger Parameter für die Be­urteilung der Lage sind, für uns aber grundsätzlich immer das gesamte Lagebild – also eine Gesamtbewertung – das Entscheidende ist. Für eine Beurteilung und Entschei­dungsfindung sind Projektionen sowie Modellrechnungen bezüglich der zukünftigen Ent­wicklungen heranzuziehen. Die Entwicklung der verschiedenen Mutationen des Erregers und insbesondere auch die Verhinderung der Ausbreitung dieser Mutationen sind dabei im Detail zu berücksichtigen, und genau daran arbeiten wir in einer guten Kooperation mit dem Bildungsministerium.

Vizepräsidentin Doris Hahn, MEd MA: Wird eine Zusatzfrage gewünscht?

Bundesrat Christoph Steiner (FPÖ, Tirol): Ich glaube nicht, dass das eine Werbeein­schaltung für das Ö1-„Morgenjournal“ war, sondern dass es ein wichtiges Thema ist, wenn Krankenhäuser und psychiatrische Einrichtungen überfüllt sind. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Auf Basis welcher Zahlen, Herr Minister, beziehungsweise auf welcher Datenbasis wird eine Öffnung unserer Schulen für Sie und auch für den Kanzler und den Bildungsminister infrage kommen?

Vizepräsidentin Doris Hahn, MEd MA: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Rudolf Anschober: Danke, Herr Bundesrat, auch für diese Frage! Auf welcher Basis entschei­den wir? – Wir machen in dieser Woche eine sehr umfassende Analyse, Sie haben es vielleicht gehört: Am Montag haben wir ein breites, intensives Treffen mit unterschied­lichsten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern abgehalten, die uns eine Detailana­lyse über die aktuelle Infektionslage in Österreich dargelegt haben.

Wir haben, zweitens, am selben Tag eine eigene Runde mit den WissenschaftlerInnen und auch mit den Landeshauptleuten abgehalten. Ich finde das deswegen wichtig, weil es ja um gemeinsam zu tragendende Maßnahmen geht. Es ist unser Ziel, dabei einen breit abgesicherten Entscheidungsprozess zu verwirklichen.

Wir haben dann, drittens, am Montag bereits eine erste Runde mit den Wissenschaft­lerinnen und Wissenschaftlern und den Oppositionsparteien abgehalten. Ich glaube, auch das sollte in Zeiten der Krise eine Kultur sein, die wir uns bewahren sollten: dieses gemeinsame Gespräch, dieses gemeinsame Finden von Entscheidungen, so schwierig es in dieser Situation auch sein mag.

Wir haben das im Lauf dieser Woche fortgesetzt, deswegen habe ich bereits am Diens­tag eine entsprechende Sitzung meines ExpertInnenberaterstabs gehabt, in der es ebenfalls um diese Fragen gegangen ist. Wir haben heute Nachmittag die Sitzung der Coronakommission ebenfalls zu diesem Thema, und es gibt laufend – zum Beispiel heute Früh – Detailrunden mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, die uns zur