eine Grippewelle beginnt. Wenn man da eine Kommunikationsmöglichkeit mit den Betroffenen hat, ist das ein großer Vorteil.
Wo sind wir? – Der elektronische Impfpass war ein Projekt meiner Vorgänger und Vorgängerinnen. Eine Vorgängerin hat einmal den Ausspruch getätigt: Das ist ein Projekt für das Jahr 2030! – Bis dahin hätten wir noch einige Zeit, deswegen haben wir seit Februar des vergangenen Jahres alles dafür getan, dass es zu einer umfassenden Beschleunigung kommt. Ihr habt die entsprechende Beschlussfassung für die legistische Absicherung des elektronischen Impfpasses verwirklicht. Ich bedanke mich dafür, das ist ein sehr wichtiger Schritt gewesen.
Jetzt haben wir versucht, diesen Prozess möglichst zu beschleunigen, indem wir als erste Priorität mit den niedergelassenen Ärzten einmal die Implementierung der Software bei ihnen verankert haben, auch mit einem Fördersystem, das bei der Umsetzung solcher Dinge ja immer motivierend wirkt.
Wo stehen wir? – Unser Ziel war und ist, dass wir bis Ende März 100 Prozent der Impfungen im elektronischen Impfpass verzeichnet haben; und Sie sehen, wenn Sie heute auf das Dashboard des Gesundheitsministeriums zum Thema Impfen schauen, dass über 85 Prozent der Impfungen bereits im elektronischen Impfpass verzeichnet sind. Das heißt, wir sind sehr, sehr weit mit dem Ausrollen, und ich bin sehr zuversichtlich, dass dieser Zeitplan bis Ende März vollständig eingehalten werden kann. Einige Bundesländer sind sogar schon bei 100 Prozent.
Vizepräsidentin Doris Hahn, MEd MA: Zu einer weiteren Zusatzfrage hat sich Herr Bundesrat MMag. Dr. Karl-Arthur Arlamovsky gemeldet. – Bitte schön.
Bundesrat MMag. Dr. Karl-Arthur Arlamovsky (NEOS, Wien): Sehr geehrter Herr Bundesminister, bis wann werden in den von Ihnen erwähnten drei Szenarien die über 80-Jährigen jeweils auch schon ihre zweite Teilimpfung erhalten haben?
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Rudolf Anschober: Geschätzter Herr Bundesrat, ich kann Ihnen jetzt die Einzeldetails aller drei Szenarien nicht auswendig sagen, aber unser Ziel ist es auf jeden Fall, dass wir nach diesem genannten System der Priorisierungen die Gruppe der über 80-Jährigen gleichberechtigt als Teil zwei nach den Alten- und Pflegeheimen impfen. Da sind wir in etlichen Bundesländern bereits mitten in der Umsetzung.
Es ist auch ein Mehrwert des elektronischen Impfpasses beziehungsweise des Impfregisters, dass ich dann Fragen wie: Wo stehen wir bei über 80-Jährigen?, per Knopfdruck beantworten kann. Da wird uns die Transparenz sehr, sehr helfen.
Das Ziel ist auf jeden Fall, dass wir diese Gruppe im ersten Quartal durchgeimpft haben, jedenfalls größtenteils. Es gibt in Einzelfällen immer wieder die eine oder andere kleine Abweichung, aber die Grundorientierung ist: im ersten Quartal.
Vizepräsidentin Doris Hahn, MEd MA: Wir gelangen nun zur 4. Anfrage, 1919/M-BR/2021.
Ich bitte den Antragsteller, Herrn Bundesrat Christoph Steiner, um die Verlesung der Anfrage.
Bundesrat Christoph Steiner (FPÖ, Tirol): Herr Minister, mittlerweile ist das Thema Schulen ja in aller Munde, und es wurde zu Recht auch gestern im Ö1-„Morgenjournal“ darüber debattiert, dass es für Kinder in der psychiatrischen Einrichtung des AKH in Wien schon keinen Platz mehr zur stationären Aufnahme - -
Vizepräsidentin Doris Hahn, MEd MA: Bitte kommen Sie zur Frage, Herr Bundesrat!
Bundesrat Christoph Steiner (fortsetzend): Ich komme zur Frage, Herr Minister:
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