BundesratStenographisches Protokoll921. Sitzung, 921. Sitzung des Bundesrates am 28. Jänner 2021 / Seite 82

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Auf Bundesebene ist das ganz anders: Da tut man sich leicht, und wenn da jetzt zusam­mengelegt wird, ist das eine andere Geschichte als in den Ländern.

Darüber hinaus möchte ich noch hinzufügen, dass wir in Kärnten mit Sara Schaar eine exzellente Powerfrau als Referentin für die Frauen im Bundesland zur Verfügung ha­ben. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

13.50


Präsident Mag. Christian Buchmann: Ich begrüße Herrn Finanzminister Mag. Gernot Blümel im Bundesrat. Herzlich willkommen!

Die nächste Rednerin ist Frau Bundesrätin Elisabeth Wolff. – Bitte, Frau Kollegin.


13.51.02

Bundesrätin Elisabeth Wolff, BA (ÖVP, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geschätzte Frau Ministerin! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Nicht zuletzt: Werte Zuseherinnen und Zuseher! Zuerst möchte ich auf eine etwas kleinere Änderung der Bundesministeriengesetz-Novelle eingehen.

Zukünftig, nach der Zustimmung zu dieser, werden nämlich auch die landwirtschaftlichen Ausbildungen zum Facharbeiter und Meister im Ministerium für Landwirtschaft, Regio­nen und Tourismus geregelt. Somit kommt es zu einer Zusammenschließung aller Zu­ständigkeiten der land- und forstwirtschaftlichen Schul- und Berufsausbildung in nur ei­nem Ressort. Dadurch können das bestehende Fachwissen, Synergien und Kompeten­zen genutzt werden, und ich befürworte daher diese Novelle.

Weiters möchte ich mich auf die Umgestaltung des Arbeitsministeriums beziehen: Un­sere Ministerinnen und Minister der Bundesregierung werden aufgrund besonderer fach­licher Expertise in ihren Teilbereichen ausgewählt. Derzeit gibt es auf dem Arbeitsmarkt besondere Herausforderungen. Durch das Modell der Kurzarbeit konnten bereits eine Million Arbeitsplätze gesichert werden. Das macht ersichtlich, welches Ausmaß die Krise annimmt. Der Wechsel der Minister hat aufgrund dieser Ausnahmesituation auch ein Wandern der Agenden bewirkt.

Nach der Gesundheitskrise haben wir es jedoch leider noch lange nicht geschafft. Es wartet eine ökonomische Krise auf uns. Daher ist es notwendig, zu reagieren und Arbeit zu einem eigenen Ressort zu machen.

Ich möchte aber auch klarstellen, dass der Umstand, dass die Ressorts Familie und Ju­gend sich nicht mehr im selben Ministerium wie Arbeit befinden, nicht bedeutet, dass Jugendarbeitslosigkeit nicht weiterhin bekämpft wird oder dass familienfreundliche Ar­beitsplätze nicht weiterhin gefördert werden sollen.

Die Bereiche Familie und Jugend werden in Zukunft von Ihnen, Frau Ministerin Raab, übernommen. Sie werden selbst bald Mutter, und ich möchte Ihnen herzlich dazu gratu­lieren. Wie Sie gerne selber betonen, sind Sie eine Frau, die wirklich „am Gas steht“, eine wahre Powerfrau, die Sachen gerne anpackt. Da kann ich vor allem die Vorwürfe der Sozialdemokratie, Sie würden das alles nicht schaffen, nicht verstehen. Das würde man einem Mann nicht vorwerfen. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Sie haben, wie meine Vorredner, Herr Schreuder oder Frau Marlene Zeidler-Beck, schon gesagt haben, ausreichend bewiesen, dass Sie sich für Ihre Ressorts starkmachen. Das braucht es auch, denn gerade Familie und Jugend sind von dieser Krise besonders be­troffen. Durch die Maßnahmen des Homeschooling, des Homeoffice und die Tatsache, dass so viele Menschen in Kurzarbeit sind, ergeben sich laufend Herausforderungen, auf die weiter eingegangen werden muss.

Besonders wichtig ist mir der Bereich Jugend. Sehr geehrte Frau Kollegin Gruber-Pru­ner, da möchte ich mich auch an Sie wenden. Corona ist eine massive Belastung, vor


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