allem auch psychisch, für Kinder und Jugendliche. Das ist auch der Regierung bewusst. Wie wir heute in der Fragestunde gesehen haben, werden da verstärkt Maßnahmen in die Wege geleitet.
Keine der Einschränkungen im Lockdown ist willkürlich getroffen, jede Maßnahme ist derzeit notwendig. Es geht um den Schutz der Gesamtbevölkerung. Die Regierung gibt auch besonders auf junge Menschen acht. Die Krise betrifft uns jedoch alle, und wir dürfen das Licht am Ende des Tunnels nicht aus den Augen verlieren und müssen zuversichtlich in die Zukunft blicken. (Beifall bei der ÖVP.)
Für die Jugend konnten bereits wichtige Schritte gesetzt werden. Durch gezielte Maßnahmen wie die Taskforce für Jugendbeschäftigung konnte die Jugendarbeitslosigkeit möglichst gering gehalten werden, und die zahlenmäßigen Prognosen aus dem Frühjahr sind nicht eingetreten. Auch im Lockdown ist außerschulische Kinder- und Jugendarbeit – konkret: pädagogische Gespräche, Beratungs- und Informationsarbeit für Kinder und Jugendliche – unter Schutzvorkehrungen erlaubt.
Ein Zukunftspaket, wie Sie das fordern, ist auf dem Weg und wird durch die Verfolgung der Jugendstrategie in Zusammenarbeit mit den Ländern und natürlich unter Berücksichtigung der derzeitigen Geschehnisse, aber auch im Hinblick auf die Zukunft vorbereitet. Konkret konnte zum Beispiel schon die Zuverdienstgrenze für Studierende hinaufgesetzt werden, das Wahlalter für Lehrlinge bei Betriebsratswahlen herabgesetzt werden, und es kam generell zu einer Aufwertung der Lehrberufe. (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Schreuder.)
Durch diese Krise ist die Armutsgefährdung vieler Familien und Jugendlicher akuter denn je. Es muss aber trotzdem gegeben sein, dass die Kinder unabhängig vom Einkommen der Eltern ein Recht auf Bildung haben, ihre Talente ausbauen und ihr Potenzial verwirklichen können, denn Grundlagen für den Wohlstand in Österreich sind in erster Linie die Talente und Qualifikationen der beschäftigten Menschen. Dabei ist erfreulich zu hören, dass Sie, Frau Arbeitsministerin (demonstrativer Beifall der Bundesrätinnen Grimling und Schumann) – Entschuldigung! –, Frau Familienministerin, mit dem Arbeitsminister eng zusammenarbeiten. Ich denke, die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit sollte für beide Minister ein wichtiger Punkt sein, und gemeinsam können Sie kräftig daran arbeiten. (Bundesrat Schennach: Schauen wir einmal! – Zwischenruf des Bundesrates Steiner.)
Wie Sie selber sagen, gibt es Synergien zwischen den Ressorts Familie, Jugend und Frauen, die unbedingt genutzt werden sollten. Klar ist aber auch, dass jedes Ressort ebenso einzeln betrachtet werden muss und es nicht zu einer Minderung der Gleichstellung von Mann und Frau kommen darf. Die Erkenntnisse, die sich ergeben, sollten vielmehr genutzt werden, um diese weiter auszubauen. All das zu verbessern ist natürlich ein Prozess, der viel Arbeit erfordert. Mit Ihnen als Ministerin blicke ich jedoch zuversichtlich in die Zukunft. (Beifall bei der ÖVP und bei BundesrätInnen der Grünen.)
13.57
Präsident Mag. Christian Buchmann: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist damit geschlossen.
Wir gelangen zur Abstimmung. Ich darf bitten, die Plätze einzunehmen. Nur vom aktuellen Sitzplatz aus ist die Teilnahme an der Abstimmung möglich.
Ich weise darauf hin, dass die Schriftführung und der Vorsitzende selbst vom Stimmrecht Gebrauch machen.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit, der Antrag ist damit angenommen.
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