BundesratStenographisches Protokoll921. Sitzung, 921. Sitzung des Bundesrates am 28. Jänner 2021 / Seite 132

in den Semester- und in den Osterferien geben; die Sommerschule, die letzten Sommer ein unglaublicher Erfolg war, wird ausgebaut. Ziel ist eine Verdoppelung der Plätze und die Ausweitung der Fördergegenstände auf Deutsch und Mathematik, in den Volksschu­len auch auf den Sachunterricht.

Noch einmal: Die Schulen sind keine Inseln, daher ist das Infektionsgeschehen die Richt­schnur, an der wir uns orientieren müssen. Wir nehmen das aber nicht einfach hin und sperren die Schulen zu, sondern halten sie offen – für die, die es wollen und brauchen –, und wir setzen klare Maßnahmen, um den Bildungsbereich zusätzlich zu fördern. (Zwi­schenruf der Bundesrätin Grimling. – Bundesrätin Schartel: Wer’s glaubt, wird selig!)

Eines ist für uns Grüne auch klar: Wenn es zu Öffnungsschritten kommt, müssen die Schulen als Erstes dabei sein. Dafür werden wir uns mit ganzer Kraft einsetzen. (Beifall bei Grünen und ÖVP. – Bundesrätin Grimling: Sie haben ja keinen Unterricht!)

17.17

Vizepräsident Dr. Peter Raggl: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Bundesrat Karl-Arthur Arlamovsky. Ich erteile ihm dieses.

17.18.15

Bundesrat MMag. Dr. Karl-Arthur Arlamovsky (NEOS, Wien): Sehr geehrter Herr Prä­sident! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Ich möchte anfangs auf zwei Sachverhaltsdarstellungen eingehen, also das ist keine tat­sächliche Berichtigung, aber ich möchte ein bissel korrigieren. Herr Bundeskanzler, Sie haben gesagt, Kinder können sich genauso anstecken wie Erwachsene. – Genauso stimmt zwar qualitativ, aber nicht quantitativ.

Nach den letzten Studien können sich Kinder und Jugendliche ungefähr zur Hälfte so „effektiv“ anstecken wie Erwachsene. (Zwischenbemerkung von Bundeskanzler Kurz.) Das macht schon einen Unterschied dabei, wie intensiv die Maßnahmen sind, die man setzen muss, um die Ansteckungen zu verhindern.

Der zweite Punkt: Kollegin Berger-Grabner hat aus der Studie betreffend Schulschlie­ßungen – aus der Untersuchung der Uni Oxford über die Effektivität von Schulschließun­gen – zitiert. Dazu sind zwei Dinge zu sagen. Das Erste ist: Das sind Daten aus der sogenannten ersten Welle von Jänner bis Mai, in der es an den Schulen überhaupt keine Infektionsreduktionsmaßnahmen gegeben hat. Zweitens ist aus dieser Studie, wie das in den Medien auch öfters korrekt wiedergegeben wird, nicht differenziert: Was ist der primäre Effekt, was ist der sekundäre Effekt?

Ein vermutlich hoher Anteil der Effektivität dieser Schulschließungen ist, dass die Eltern ihre Kontakte reduzieren müssen. (Bundeskanzler Kurz: Ja, eh! Das ist ja logisch!) Wenn Sie das anerkennen, dann ist die Frage, ob man diese zwei Effekte auseinanderdröseln kann: auf der einen Seite Kontaktreduktion der Eltern beziehungsweise, wenn Eltern Kon­takte haben, dort die Ansteckungsmöglichkeiten zu reduzieren, und auf der anderen Sei­te Kinder, die in die Schule gehen, und dort die Ansteckungsmöglichkeiten reduzieren.

Als Nächstes möchte ich, wie ich das bekanntlich öfters mache, auf die unpräzise Spra­che eingehen, die auch in diesem Zusammenhang gerne verwendet wird und verdeckt, worum es eigentlich geht. Wir haben heute wieder öfters gehört: Schulen nehmen am Infektionsgeschehen teil, beziehungsweise: Kinder nehmen am Infektionsgeschehen teil, oder auch: das Infektionsgeschehen an den Schulen. Die Ungenauigkeit beginnt beim Wort Infektionsgeschehen. Was ist denn Infektionsgeschehen? – Ich würde unter dem Wort verstehen, dass eine Ansteckung stattfindet. Das verstehe ich unter Infek­tionsgeschehen. Das, was die Studien untersuchen, auf die sich diejenigen beziehen, die vom Infektionsgeschehen reden, sind jedoch Prävalenzstudien, und Prävalenzstu­dien untersuchen, wer infiziert ist oder wie viele Personen infiziert sind. Diese Prävalenz­studien treffen überhaupt keine Aussagen darüber, wo die Infektion stattgefunden hat.