Geschätzte Damen und Herren! Wir alle sind uns dessen bewusst – zumindest sagen wir das meistens, handeln aber manchmal anders –: Die Kinder, die Jugend, die sind unsere Zukunft, und wenn wir ihnen nicht eine entsprechende Bildung angedeihen lassen, zur Verfügung stellen, dann kann das wohl nicht im Sinne Österreichs sein. Daher müssen wir – auch im Lichte der Krise, die uns noch länger beschäftigen wird – alles dafür tun, dass wir die bestmögliche Bildung für möglichst alle Schülerinnen und Schüler gewährleisten.
Das wäre meine große Bitte, und da setze ich meine Hoffnungen in Sie als Bundeskanzler. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)
17.13
Vizepräsident Dr. Peter Raggl: Der von den Bundesräten Doris Hahn, Kolleginnen und Kollegen eingebrachte Entschließungsantrag betreffend „Berufsschulen nicht vergessen“ ist genügend unterstützt und steht demnach mit in Verhandlung.
Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Andreas Lackner. Ich erteile ihm dieses.
Bundesrat Andreas Lackner (Grüne, Steiermark): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Sehr geehrter Herr Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher! Ja, Kollege Steiner, die Dringliche Anfrage ist ein ganz wichtiges Instrument des österreichischen Parlamentarismus, aber dieses Instrument dazu zu missbrauchen, in einer derart derben Sprache über alle anderen herzuziehen, alle anderen zu beleidigen, ist eigentlich ein Skandal. (Beifall bei Grünen und ÖVP sowie bei BundesrätInnen der SPÖ.) Das ist der Würde dieses Hauses und der Politik als Ganzes einfach abträglich.
Nun zur Sache: Ich möchte das gleich zu Beginn unmissverständlich klarstellen: Die Schulen sind nicht geschlossen. (Rufe bei der FPÖ: Nein! – Zwischenrufe bei der SPÖ.) Ich kann dieses Gerede von den geschlossenen Schulen nicht mehr hören. Die Schulen sind offen, und das nicht nur zur Betreuung. Das unterscheidet uns von sehr vielen anderen europäischen Ländern. Dort sind die Schulen nämlich zu. (Zwischenruf der Bundesrätin Steiner-Wieser. – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ. – Zwischenrufe bei der SPÖ.) Es ist die grüne Handschrift in der Regierung, es ist dank des grünen Engagements, dass die Schulen offen bleiben (Heiterkeit bei der FPÖ) und dass auch in der Zeit des Lockdowns die Möglichkeit besteht, dass Kinder eben nicht nur zur Betreuung in die Schule gehen können, denn es ist wichtig – natürlich immer im Rahmen der epidemiologischen Erfordernisse –, alles dafür zu unternehmen, dass unseren Kindern und Jugendlichen die Bildungschancen nicht genommen werden.
An einzelnen Standorten sind bis zu 80 Prozent der Schülerinnen und Schüler anwesend. Ganz verstehe ich die SPÖ da nicht, wenn Sie immer betonen, dass es gelte, die Schulen rasch wieder komplett zu öffnen, Ihre Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner aber gleichzeitig meint, dass wir es derzeit aus epidemiologischen Gründen schaffen müssen, dass weniger Kinder in den Schulen sind. (Bundesrat Hübner: Verstehe ich auch nicht!)
Klar ist (Ruf bei der SPÖ: ... und Maßnahmen!), die Schulen sind Teil des allgemeinen Infektionsgeschehens. Wenn die allgemeine Infektionslage hoch ist, dann kann man das auch für den Schulbereich nicht ignorieren. (Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.) Wir sperren die Schulen eben nicht zu, wir setzen darüber hinaus auch wichtige Schritte, um unsere Bildungseinrichtungen in dieser sehr schwierigen Situation zu stärken.
Das vor wenigen Tagen von Minister Faßmann präsentierte Förderpaket für Schülerinnen und Schüler im Ausmaß von 200 Millionen Euro, zusätzlichen 200 Millionen wohlgemerkt, ist ein nie da gewesenes: Es gibt zusätzliche Förderstunden, insgesamt 1,5 Millionen zusätzliche Stunden für die Lehrkräfte bis Februar 2022; es wird eine Lernbetreuung
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