19.47
Bundesrat Ing. Eduard Köck (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Danke der SPÖ für diese Anfrage. So haben wir heute auch einmal die Chance, über die gute Arbeit unseres Außenministeriums und unseres Außenministers zu sprechen. (Beifall bei der ÖVP. – Heiterkeit bei BundesrätInnen der SPÖ.)
Die Fragen sind ja sehr breit gefächert. Es ist ja fast eine allgemeinpolitische Diskussion daraus geworden, aber das Betätigungsfeld des Außenministeriums ist ja auch sehr groß. Wir können heute die wirklich großen Erfolge in der Weltpolitik, die gute Arbeit in der Migrationspolitik und die gute Arbeit auch in den bilateralen Verhandlungen mit anderen Ländern reflektieren. Das ist auch, denke ich, einmal gut. (Bundesrätin Schumann: Genau! Wien haben wir weggeschmolzen! Gratuliere! – Bundesrätin Grimling: Graz haben wir weggeschmolzen!)
Um auf die Atompolitik zu sprechen zu kommen, möchte ich ein paar Zeilen aus einem Lied der Gruppe Wishful Thinking zitieren: „Fly, little bird, to Hiroshima, on the way a load! Speak the magic word to Hiroshima, let the sky explode!” (Bundesrat Steiner: Das Englisch üben wir dann noch!)
Diese Zeilen zeigen, was damals, am 6.8.1945, in Hiroshima vorgefallen ist.
Wir alle kennen Bilder aus der Stadt nach dem Abwurf der Atombombe und viele von uns kennen auch Dokumentationen mit Berichten von Überlebenden, die skizziert haben, was da los war, wie viele Menschen getötet worden sind, wie viele Menschen mit herunterhängenden Hautfetzen herumgelaufen sind, verbrannt waren, Menschen, deren Kleidung mit der Haut verschmolzen war (Bundesrat Schennach: Und das wollen wir jetzt in Wien?!), und sehr viele grausame (Zwischenruf der Bundesrätin Schumann) Berichte sind da oft ins Fernsehen gekommen. Deshalb war es wichtig, dass gerade Österreich bei einer UNO-Generalversammlung diese Initiative ergriffen und auch dann begleitet und moderiert hat, dass es zu einem Atomwaffenverbotsvertrag gekommen ist.
Das ist die große weltpolitische Leistung (Zwischenruf der Bundesrätin Schumann), vor allem auch unseres Außenministers und unseres Außenministeriums, die man da aufzeigen muss, die mit der Ratifizierung von 50 Ländern am 22.1. geschaffen worden ist. Es werden noch viele folgen, weil ja schon viele mehr unterschrieben haben und das auch ratifizieren werden. Ich hoffe, dass alle Länder folgen werden und dass wir nie wieder solche Erfahrungsberichte wie die vorhin erwähnten miterleben müssen. (Zwischenruf bei der SPÖ.) Die inszenierte Aufregung über dieses Video soll offensichtlich von der Schwäche von Stadtrat Hacker in der Pandemiebekämpfung oder anderen Dingen ablenken, auf die ich eigentlich gar nicht näher eingehen will (Bundesrat Schennach: ... den Stadtrat Hacker!), weil es reine Inszenierung ist. (Beifall bei der ÖVP. – Bundesrat Schennach: ... Stadtrat Hacker ...!)
Danke auch für die gute bilaterale Arbeit in der Pandemie, in der es eben darum geht, dass es Rückführungen von unseren Bürgern gibt, in der es darum geht, dass unsere Bürger in anderen Ländern gut begleitet und gut beraten werden, und in der es eben darum geht, auch mit unseren angrenzenden Nachbarländern gute Verhandlungen zu führen, denn in der Pandemie brauchen wir trotzdem den Berufsverkehr in den Bereichen Landwirtschaft und Pflege oder in vielen anderen Bereichen. Diesbezüglich hat es letzten Endes immer wieder gute Lösungen gegeben – einen sehr herzlichen Dank auch dafür. (Beifall bei der ÖVP.)
Ich möchte jetzt noch einmal auf die Abschiebung von gestern Abend zu sprechen kommen (Bundesrätin Schumann: Oh!), weil hier nicht alles wirklich ausgesprochen wird, was da vorgefallen ist – und zwar war es so, dass diese Familie 2009 den ersten Asylantrag gestellt hat und die erste rechtskräftige Abweisung bereits 2010 stattgefunden
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