Schlussansprache des Präsidenten

Präsident Mag. Christian Buchmann: Geschätzte Kolleginnen und Kollegen des Bun­desrates! Sehr geehrte Damen und Herren, die Sie unsere Sitzung via ORF III oder Livestream verfolgen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist eine gut geübte Praxis geworden, dass sich der scheidende Bundesratspräsident am Ende seiner Funk­tionsperiode noch einmal zu Wort meldet und ein kurzes Resümee über seine Präsi­dentschaft zieht.

Meine Präsidentschaft war eine Präsidentschaft, die wie jene meiner Vorgängerin und meines Vorgängers stark gekennzeichnet war von den Folgen und den Auswirkungen der Coronapandemie. Es war unser gemeinsames Anliegen, auf der einen Seite die gesundheitlichen Folgen dieser Pandemie so gering wie möglich zu halten und auf der anderen Seite am Comeback der österreichischen Wirtschaft zu arbeiten, um damit Wohlstand und Arbeitsplätze zu schaffen.

Jetzt, am Ende dieses ersten Halbjahres, scheint es so, dass die Wirtschaftsparameter nach oben zeigen, dass die Coronainzidenzen sinken, dass insgesamt das Stimmungs­barometer im Land ansteigt und dass wir durchaus mit Zuversicht in die nächsten Mo­nate blicken können – wenn auch im Wissen, dass diese Pandemie noch nicht besiegt ist, wenn auch im Wissen, dass immer wieder neue Mutationen auftreten, die auch unser Handeln im österreichischen Bundesrat notwendig machen werden.

Es war mir in den vergangenen Monaten wichtig, das Profil des Bundesrates zu schär­fen, das Profil des Bundesrates als Zukunfts- und Europakammer und als, wenn Sie so wollen, personifiziertes Ländergewissen in der österreichischen Bundesgesetzgebung.

Ich habe das Motto „Das Gute liegt so nah – Regionen sind die Fundamente Europas“ gewählt. Ich habe es im Vertrauen und im Wissen gewählt, dass die Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinden, unserer Städte, unserer Bundesländer das größte Ver­trauen in eben jene Gebietskörperschaften haben, die nahe am Menschen sind, und dass wir bei den übergeordneten Gebietskörperschaften ganz besonders dafür werben müssen, dass dieses Vertrauen auch diesen Gebietskörperschaften zukommt, weil es eben in den großen Fragen insbesondere Europas notwendig ist, gemeinsam zu handeln, es aber gleichzeitig auch der lokalen und der regionalen Ebene möglich sein soll, Lösungen zu finden und auch rechtliche Rahmenbedingungen zu setzen, die nahe am Bürger sind und die durchaus auch in einer Art Wettbewerbsföderalismus gestaltet werden können.

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Dieses Motto und diese Profilschärfung waren mir auch in vielen Gesprächen mit Verantwortungsträgern des öffentlichen Lebens, des politischen Lebens, des gesellschaftlichen Lebens wichtig. Ich habe die Chance genutzt, mich mit dem Herrn Bundespräsidenten ebenso auszutauschen wie mit dem Herrn Bun­deskanzler, mit Mitgliedern der Bundesregierung, insbesondere auch mit Herrn Arbeits­minister Kocher, wenn es darum geht, wie wir als Regionen dazu beitragen können, dass unsere Wirtschaft wieder anzieht, dass Arbeitsplätze gesichert werden und neue Arbeits­plätze entstehen. Uns allen ist es auch wichtig, dass die duale Ausbildung in unserem Lande, die Fachkräfteausbildung entsprechend forciert wird.

Ich konnte auch ein sehr intensives und sehr, sehr gutes Gespräch mit dem Herrn Außen­minister, der anwesend ist, führen. Lieber Herr Bundesminister Alexander Schallenberg, danke auch für diesen Austausch! Es ist hoch respektabel und entspricht auch der Linie unseres Hauses, dass du dich ganz besonders auch am Westbalkan engagierst, das wollen wir auch in Zukunft tun. Es ist auch jetzt, glaube ich, im Rahmen der Pandemie ein schönes Zeichen der Republik Österreich, dass wir da ein deutliches Zeichen setzen, was die Lieferungen von Impfstoff in diesen Raum betrifft.

Mir war es aber nicht nur wichtig, mich mit der Politik auszutauschen, ich habe selbst­verständlich auch die Chance genutzt, mit den Religionsgemeinschaften manches Ge­spräch zu führen. Für mich besonders interessant war dabei das Gespräch mit dem Doyen des Diplomatischen Corps in Österreich. Es war deshalb für mich sehr interes­sant, mich mit dem Herrn Erzbischof auszutauschen, da seine Sicht der Dinge – er ist ein weitgereister Mann – auch, glaube ich, für jeden Jüngeren in diesem Lande span­nend ist und einen zum Nachdenken bringt.

Ich habe die Chance genutzt, liebe Kolleginnen und Kollegen, mich auch in zwei Land­tagen zu Wort zu melden. Ich möchte mich bei den Tiroler Kolleginnen und Kollegen sehr, sehr herzlich für die freundliche Aufnahme bedanken. Das ist eine gut geübte Praxis geworden, dass der Bundesratspräsident/die Bundesratspräsidentin, sofern es der Terminkalender hergibt, auch im Tiroler Landtag spricht, und selbstverständlich habe ich das auch in meinem Heimatbundesland, der Steiermark, getan. Es war mir auch wichtig, mich im steirischen Wirtschaftsparlament zu Wort zu melden, da es eben um das gemeinsame Comeback der Wirtschaft geht.

Dieses Motto, dass das Gute so nah liegt, weil die Regionen die Fundamente Europas sind, haben wir im ersten Halbjahr auch durch einige Formate gelebt. Besonders span­nend habe ich – und ich bedanke mich bei den Kolleginnen und Kollegen, die daran mitgewirkt haben – das Jugendmeeting gefunden, in Rahmen dessen wir uns mit jungen Österreicherinnen und Österreichern, die sich über einen Videowettbewerb qualifiziert haben, über die Zukunft Europas ausgetauscht haben. Sie haben hier gemeinsam mit Karoline Edtstadler, mit der – eingespielt – Vizekommissionspräsidentin Dubravka Šuica und dem Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments Othmar Karas über die Zukunft nachgedacht und sich dann mit den Kolleginnen und Kollegen des Bundesrates aus­getauscht, um Perspektiven zu entwickeln. Es war auch Martin Selmayr dabei, der Repräsentant der Europäischen Kommission in Wien. Er hat in seinem Schlusswort zu dieser Veranstaltung davon gesprochen, dass das, was die jungen Menschen hier gesagt haben, Mut machend war.

Ich möchte das aufgreifen. Ich glaube, wir als österreichischer Bundesrat sollten uns auch als Mutmacher verstehen, aber nicht nur als Mutmacher, sondern insbesondere auch als Möglichmacher. Und wir sollten immer im Blick haben, was möglich ist, was an Gestaltungskraft für dieses Land geschehen kann und wie wir damit den Menschen, den Bürgerinnen und Bürgern in unserem Land dienen können.

Bei dieser Jugendveranstaltung ist eine junge Niederösterreicherin aufgetreten, die sich sehr engagiert zu Wort gemeldet hat, Valentina Gutkas. Sie hat auch die Möglichkeit gehabt, am vergangenen Samstag bei der Zukunftskonferenz in Straßburg das Wort zu ergreifen und sich als Bürgerin in diese Zukunftskonferenz einzubringen, und hat dabei auch sehr löblich und wohlwollend erwähnt, dass der österreichische Bundesrat eine der ersten Kammern Europas war, die dieses Thema aufgegriffen und jungen Menschen eine Stimme gegeben hat. Ich glaube, darauf können wir gemeinsam stolz sein. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen.)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben eine Subsidiaritätskonferenz in meiner Ge­burts­stadt Graz abgehalten. Ich bedanke mich bei der steirischen Landtagspräsidentin Khom für diese Konferenz und bei den Kolleginnen und Kollegen der Europaausschüsse der neun österreichischen Landtage. Es ist ein Diskussionsprozess angestoßen worden, wie wir Subsidiarität und Proportionalität auch in Zukunft in der Mitgestaltung der Ge­setzgebung seitens der Regionen vornehmen wollen. Ich glaube, dass das ein Prozess ist, der auch in Zukunft eine wichtige Rolle spielen wird, eben im Wissen, dass das Ver­trauen der Bürgerinnen und Bürger in einer Mehrebenenregierungsform, in einer Multi-Level-Governance, auf verschiedene Gebietskörperschaften aufgeteilt ist und das Ver­trauen zu jenen Gebietskörperschaften, die nahe am Menschen sind, am größten ist.

Mir war es auch wichtig, Kunst und Kultur zu leben. Deswegen hat es in den Amtsräum­lichkeiten des Vorsitzenden des Bundesrates auch eine Kunstinstallation gegeben. Prof. Richard Kriesche hat sich dabei mit Europa, der Region, der Politik und der Demokratie in einer, wie ich glaube, sehr anschaulichen Installation auseinandergesetzt. Und für mich war es sehr beeindruckend, als er bei der Vorstellung der Installation kunst-hofburg – wie er dieses Projekt genannt hat – dann gemeint hat, dass Europa mehr ist als die Summe seiner Teile. Ich glaube, das sehen auch weite Kreise dieses Hauses so. Nicht umsonst ist das Motto der Europäischen Union „in Vielfalt geeint“.

Wir haben zu Beginn der Präsidentschaft eine Buchpräsentation durchführen können, noch im hybriden Format, bei der wir auf die Rolle der 283 Regionen im gemeinsamen Europa hingewiesen haben und am Beispiel der steirischen Szene über die letzten Jahrzehnte nachweisen haben können, dass der Beitritt Österreichs zur Europäischen Union maßgeblich dazu beigetragen hat, dass es die Steiermark von einer einstmals grundstofflastigen Region am Rande der Europäischen Union geschafft hat, zu einer hochtechnologischen, innovativen Region im Herzen Europas zu werden, und – das besonders Erfreuliche dabei – dass damit der Aufbau von Beschäftigung erfolgt ist, dass damit seit der Mitgliedschaft Österreichs bei der Europäischen Union rund 70 000 zusätzliche Beschäftigungsverhältnisse entstanden sind. Auch wenn das jetzt während der Pandemie etwas gelitten hat, bin ich zuversichtlich, dass wir dieses Niveau wieder erreichen werden und ausbauen können.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, der österreichische Bundesrat ist international gut vernetzt. Sie alle wissen, dass wir während der Pandemie eingeschränkte Reisemöglich­keiten hatten und dass die Reisefreiheit gelitten hat. Daher haben Videokonferenzen zum täglichen Geschäft gehört. Ich erwähne nur drei: Es hat eine europaweite Parla­mentspräsidentenkonferenz gegeben, an der ich gemeinsam mit Wolfgang Sobotka für das österreichische Parlament teilgenommen habe, wo es mir wichtig war, insbesondere in Richtung der zwölf Zweikammersysteme unter den 27 EU-Parlamenten dafür zu werben, dass Subsidiarität und Proportionalität weiter auf der Agenda bleiben. Es hat deutschsprachige LandtagspräsidentInnenkonferenzen gegeben, wo wir die Meinung des österreichischen Bundesrates miteinbringen konnten, insbesondere auch in Fragen des Informationsfreiheitsgesetzes – ein Thema, das uns über die nächste Zeit noch beschäftigen wird. Und im Rahmen der parlamentarischen Dimension der Ratspräsidentschaft habe ich bei der Cosac-Konferenz ebenfalls das Haus vertreten dürfen.

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, ein besonderes Erlebnis für meine beiden Vize­präsidenten und für mich war eine Delegationsreise nach Rom. Wir haben dabei den perfekten Bikameralismus italienischer Prägung kennenlernen dürfen. Wir haben uns mit der italienischen Senatspräsidentin Maria Casellati auseinandersetzen können, mit ihr darüber gesprochen, wie so ein perfektes Zweikammersystem funktionieren kann, und haben dann anschließend mit dem Präsidenten des Abgeordnetenhauses Roberto Fico – den ich im Übrigen auch hier im Hause vor einigen Wochen begrüßen durfte – diskutieren können, und dabei haben insbesondere die beiden Vizepräsidenten auch auf Erfordernisse hingewiesen, die sie beispielsweise im Bildungssystem sehen oder wenn es um die Verkehrsanbindungen im gemeinsamen Europa geht. Und das war für uns schon sehr spannend und wichtig, auch zu sehen, wie die italienischen Kolleginnen und Kollegen auf diese Meinungen aus Österreich Wert legen und wie sie auch bereit sind, glaube ich, gemeinsam mit uns an diesen Problemstellungen zu arbeiten.

Es war dann die Möglichkeit, bei einer Audienz bei Papst Franziskus dabei zu sein. Das war für uns alle, die dabei sein durften, glaube ich, ein bewegender Moment. Und in diesem Zusammenhang möchte ich auch dir, geschätzter Herr Außenminister, sagen, dass die österreichischen Vertretungen im Ausland etwas sind, auf das wir ganz besonders stolz sein können. Ich möchte dir sagen, dass die beiden Botschafter in Rom, die Botschafterin beim Heiligen Stuhl Franziska Honsowitz-Friessnigg und Herr Bot­schafter Jan Kickert uns nicht nur exzellent betreut und diese Reise exzellent vorbereitet haben, sondern dass das zwei Persönlichkeiten sind, auf die wir im gesamten System der Auslandsvertretungen der Republik Österreich stolz sein können. Ich danke dir dafür und würde mich freuen, wenn du ihnen das auch weitergibst. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen.)

Um das Schlusswort des scheidenden Präsidenten nicht überzustrapazieren, erspare ich Ihnen Ausführungen zur Zukunftskonferenz und mache nur mehr einige ab­schließende Bemerkungen. Erstens: Viele von Ihnen wissen, dass ich bereits länger im politischen Geschehen tätig bin. Ich habe die Möglichkeit gehabt, im Grazer Gemein­derat zu wirken, im Grazer Stadtsenat, im Landtag Steiermark und in der steier­mär­kischen Landesregierung sowie auf europäischer Ebene. Ich möchte Ihnen aber sagen, dass die Aufgabenstellung hier im Hause des österreichischen Bundesrates – und da ich Kollegin Grossmann vor mir sehe, möchte ich sagen, wir haben einen Teil unseres beruflichen und politischen Lebens gemeinsam zugebracht, wie auch mit Kollegin Schartel, wenn ich auf die andere Seite blicke – schon etwas ganz Besonderes ist, weil wir den Blick auf das Ganze haben, aber gleichzeitig auch immer die Chance haben, auch in unserer Heimat, in unserer Heimatstadt, in unserer Heimatgemeinde, in unserer Region wirken zu können.

Es ist ein Faktum, dass österreichische Bundesräte zu den bestinformierten Politikern des Landes gehören, weil wir auf der Landesebene in den Klubs und in den Landtagen mitwirken können, weil wir auf Bundesebene in den Klubs, in den Fraktionen mitwirken können und damit die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger auch einbringen können. Ob wir uns mit diesen Anliegen immer durchsetzen, ist eine andere Frage, dazu braucht es den Kompromiss und dazu braucht es in der Demokratie eine Mehrheit, aber es ist eine schöne Aufgabe für einen Bundesrat, das Ganze zu sehen und als Mutmacher und als Möglichmacher zu wirken.

Ich bedanke mich ganz besonders beim Landtag Steiermark dafür, dass er mich als Listenersten namhaft gemacht hat, natürlich bei meiner Gesinnungsgemeinschaft, der Volkspartei, dass sie mich für diesen Listenplatz nominiert hat. Ich bedanke mich beim steirischen Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer, der gestern auch noch einmal beim Steiermarkabend – und ein Dank an alle Kolleginnen und Kollegen, die dabei waren – darauf hingewiesen hat, dass in der Multi-Level-Governance den Regionen eine ganz besondere Rolle zukommt. Herr Bundesminister, ich nehme an, auch die öster­reichische Bundesregierung schätzt es ganz besonders, dass die österreichischen Bun­desländer wissen, dass sie Teil dieser Republik sind, aber auch einen wesentlichen Teil der Leistungen dieser Republik mitbringen.

Ich möchte mich bei Ihnen allen, bei euch allen für wechselseitigen Respekt nicht nur mir persönlich gegenüber, sondern insbesondere dem Amt gegenüber bedanken. Ich möchte mich ganz besonders bedanken bei den Fraktionsvorsitzenden Karl Bader, Korinna Schumann, Christoph Steiner und Marco Schreuder für deutliche Aussprachen in der Sache, aber dann immer auch ein gemeinsames Streben, die Beratungen des Bundesrates zu einem gedeihlichen Ergebnis zu führen. Dass das nicht immer ein­stimmig erfolgen kann, liegt in der Natur der Demokratie. Aber herzlichen Dank an euch, ihr seid Säulen des Parlamentarismus in der Bundesratskammer. Ohne euren Einsatz würde unser Haus nicht so gut funktionieren.

Ich möchte mich bei meinen beiden Vizepräsidenten bedanken, bei Doris Hahn und bei Peter Raggl für die Begleitung. Es war ein sehr, sehr angenehmes Arbeiten und es hat mir immer Freude bereitet, wenn wir gemeinsam etwas tun konnten.

Ein Bundesratspräsident ist natürlich nur so stark, wie das Team, das mit ihm gemein­sam diese Arbeit erledigen kann. Gestattet mir daher auch den Dank an die Abteilungen internationaler Dienst das Protokoll des österreichischen Parlaments für gute Beglei­tungen, Organisation von Gesprächen und auch die inhaltliche Vorbereitung unserer Romreise. Und ich möchte ganz besonders, weil sie gerade in diesen Tagen, da es eine Vielzahl von Veranstaltungen gibt, die jetzt mit dem Abflauen der Pandemie wieder möglich sind, enormem Druck ausgesetzt sind, der Veranstaltungsabteilung herzlich Danke sagen. Dort gibt es eine besondere Dame, die zufälligerweise aus meinem Hei­matbundesland kommt, Iris Lechner, und ihr möchte ich ein ganz besonderes Danke­schön aussprechen.

Ich bedanke mich selbstverständlich bei der Direktorin der Bundesratsdirektion Susanne Bachmann, sie sitzt zu meiner Linken. Ich bedanke mich bei ihrer Stellvertreterin Alice Alsch-Harant und ich bedanke mich bei meiner persönlichen Assistentin Paula Jenner, die mich über diese Monate immer gut begleitet und mich immer auch ausgehalten hat. Und selbstverständlich gilt mein Dank dem Consigliere Thomas Neuhauser, der mich begleitet hat, und Renat Kojic, der mich Kilometer durchs Land geführt hat, und das Ganze unfallfrei.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, dem incoming Präsidenten Peter Raggl wünsche ich für die Tiroler Präsidentschaft gemeinsam mit dem noch zu wählenden neuen Präsidium eine gute Hand bei der Führung dieses Hauses. Wenn wir ihn gemeinsam unterstützen, wird seine Präsidentschaft eine erfolgreiche sein.

Persönlich möchte ich mit einem Zitat abschließen, das ich auch bei meiner Eröffnungs­rede erwähnt habe, in Anlehnung an Johann Wolfgang von Goethe und seinen Erinnerungen zum Glücklichsein, der sinngemäß gemeint hat, dass das Gute so nahe liegt, wenn wir das Glück gemeinsam ergreifen. Es liegt an uns, dieses Glück zu be­greifen und zu ergreifen. – Es war mir eine Ehre und Freude, diesem Haus vorstehen zu können. Bleiben Sie gesund! Ein steirisches Glückauf! (Allgemeiner Beifall.)

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Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein besonderer Besucher gibt uns auf der wieder­ge­öffneten Besuchergalerie die Ehre, ein vormaliger Präsident unseres Hauses: Ich begrüße den Herrn Bundesratspräsidenten außer Dienst Edgar Mayer. – Sei herzlich gegrüßt! (Allgemeiner Beifall.)