Beginn der Sitzung: 9.03 Uhr
Vorsitzende: Präsident Dr. Peter Raggl, Vizepräsident Günther Novak, Vizepräsidentin Mag. Christine Schwarz-Fuchs.
Präsident Dr. Peter Raggl: Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 929. Sitzung des Bundesrates.
Ich hoffe, dass jene, die beim Tirolabend dabei waren, nicht zu spät ins Bett gekommen sind. Ich bedanke mich noch einmal für eure Teilnahme, für euer Mitwirken. Ich glaube, es war ein wunderschöner Abend, und ich bin sehr froh, dass wir heute wieder vollzählig hier sein können.
Präsident Dr. Peter Raggl: Sehr geehrter Herr Landeshauptmann! Es freut mich, dass wir uns heute schon wieder sehen – in aller Frische. Geschätzte Frau Landtagspräsidentin auf der Galerie! Meine lieben Familienmitglieder! – Da haben es offensichtlich noch nicht alle geschafft aufzustehen. Meine lieben Mitarbeiter aus dem Tiroler Bauernbund! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseher via Livestream, aber auch liebe Zuseher via ORF III! Ich darf euch alle recht herzlich hier im Bundesrat beziehungsweise vom Bundesrat aus begrüßen!
Am 1. Juli haben wir – Tirol – in einem sehr feierlichen Festakt auf Schloss Ambras die Präsidentschaft im Bundesrat von der Steiermark, von Präsident Christian Buchmann, übernehmen dürfen. Gemeinsam mit meinen KollegInnen im Präsidium, Günther Novak aus Kärnten und der Vorarlbergerin Christine Schwarz-Fuchs, führe ich nun die nächsten sechs Monate den Vorsitz in der Länderkammer.
Ich habe das Amt des Bundesratspräsidenten mit großer Freude übernommen, weil ich überzeugt bin, damit gemeinsam mit meinen Vorgängern, aber auch mit meinen Nachfolgern einen wesentlichen Beitrag für die Weiterentwicklung des Bundesrates leisten zu können.
Lieber Herr Landeshauptmann, ich möchte dir, aber auch dem Tiroler Landtag auch an dieser Stelle noch einmal ein recht herzliches Dankeschön für die große Ehre sagen, die mir durch die Übertragung der Präsidentschaft durch den Tiroler Landtag zuteilgeworden ist. Ein herzliches Dankeschön auch dafür, dass wir gestern mit dem landesüblichen Empfang und dem Tirolabend den Beginn des Vorsitzes würdig und, wie ich glaube, für den einen oder anderen auch unvergesslich und gebührend feiern konnten.
Ich bin sehr stolz, die Tiroler Fahne weht seit gestern vor dem Parlament – die Hofburg ist derzeit also in Tiroler Hand. Die Präsidentschaftskanzlei ist ja nicht so weit entfernt, unser Bundespräsident stammt ja auch aus Tirol, er ist Landecker. Wir sind sehr stolz darauf, dass wir gemeinsam mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hofburg ein bisschen etwas machen dürfen.
Ich bedanke mich ganz ausdrücklich bei meinem Vorgänger im Amt, dem steirischen Bundesrat Christian Buchmann. Christian, du hast dem Ruf des Bundesrates als Zukunfts- und Europakammer alle Ehre gemacht und den Vorsitz sehr souverän geführt. (Allgemeiner Beifall.)
Deine Initiativen zur Konferenz zur Zukunft Europas haben, glaube ich, einen sehr wichtigen Beitrag Österreichs geleistet, um Europa wieder näher an die Bürgerinnen und
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