BundesratStenographisches Protokoll929. Sitzung, 929. Sitzung des Bundesrates am 15. Juli 2021 / Seite 48

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Leider – das muss man einfach konstatieren – steht es um die Vielfalt in Österreich derzeit nicht besonders gut, auch diesbezüglich sind schon viele Zahlen genannt worden. Laut dem Bericht der EU über den Zustand der Natur von 2020 sind derzeit nur 18 Prozent – 18 Prozent! – der Lebensraumtypen und 14 Prozent der Arten in Öster­reich in einem günstigen Erhaltungszustand. Was mich besonders schreckt, ist, dass der Anteil der bedrohten Arten bei Reptilien und Amphibien beinahe bei 100 Prozent liegt. Es gibt bei Amphibien und Reptilien in Österreich keine Art mehr, die nicht gefährdet ist.

Zu den wesentlichen Faktoren wurde ebenfalls schon einiges gesagt: Lebensraum­ver­lust, Bodenerosion, Flächenversiegelung, Luftverschmutzung, Intensivierung der Land­nutzung, invasive Arten – die Gründe für den Artenverlust sind vielfältig, und genauso vielfältig müssen auch unsere Antworten sein. Deswegen arbeiten wir auch in der neuen Biodiversitätsstrategie 2030 sehr umfangreich und sehr vielfältig an diesem Auftrag zum Schutz und zum Erhalt der Artenvielfalt in Österreich.

Es liegt nun ein Entwurf vor, der unseren Weg zum Schutz unserer Vielfalt beinhaltet. Wir kommen damit auch den europarechtlichen und weltweiten Verpflichtungen nach, auch diese wurden heute schon in einer Rede angesprochen. Bei der Entwicklung der Biodiversitätsstrategie – und nun möchte ich noch auf den Prozess eingehen – sind wir aber wirklich neue Wege gegangen. Es war ein Prozess, der 2019 gestartet wurde, es war ein sehr umfangreicher, längerer Prozess.

Es war mir sehr wichtig, dass dieser Prozess offen, transparent und vor allem auch partizipativ ist, sodass sich wirklich alle einbringen können. Und wir hatten in den letzten eineinhalb Jahren drei Runden an Workshops mit interessierten und inhaltlichen Exper­tinnen und Experten, natürlich auch aus den Interessenvertretungen, selbstverständlich auch aus der Land- und Forstwirtschaft. Wir hatten Runden mit Wissenschaftlern und Wissenschaftlerinnen. Im Zuge dieser Entwicklung wurde ein Papier mit Elementen aus Experten- und Expertinnensicht für eine zukünftige Strategie verfasst, das wir einer breiten Konsultation mit fast 2 200 Einzelkommentaren zu diesen Elementen unterzogen haben.

Aus der Fülle dieser Beiträge, aus dem breiten Prozess wurde nun von den Expertinnen und Experten meines Ressorts und des Umweltbundesamts ein erster Entwurf ent­wickelt. Dieser erste Entwurf wurde gestern der Nationalen Biodiversitätskommission vorgestellt und dort erstmals diskutiert. Die Nationale Biodiversitätskommission ist ein Beratungsgremium der Ministerin, sie hat derzeit 42 Mitglieder – von Bundesministerien, die mit den Themen international wie national befasst sind, über die Interessen­ver­tretungen und Sozialpartner bis hin zu den Bundesländern.

Der Herr Präsident hat mich gerade daran erinnert, dass die Zeit drängt. Mein Ziel ist, dass wir die Beratungen noch Ende dieses Jahres abschließen und dem Ministerrat dann eine Biodiversitätsstrategie 2030 für Österreich vorlegen können.

Ganz zentral sind folgende drei Ziele, die mir auch besonders wichtig sind: Eine zentrale Zielsetzung ist es, den Status von 30 Prozent der gefährdeten Arten und Lebensräume bis 2030 zu verbessern. Wir wollen wirklich bei einem Drittel eine Verbesserung erreichen. Dazu sollen Arten- und Lebensraumschutzprojekte umgesetzt werden, Schutzmaßnahmen bei der Bewirtschaftung einbezogen werden und vieles mehr. Wir wollen auch wichtige Lebensräume schützen und ausreichend vernetzen, also auch da den Flächenanteil der Schutzgebiete auf 30 Prozent steigern – er liegt derzeit bei 29 Pro­zent. Nun klingt das nicht sehr viel, es ist aber ein großer Schritt für jeden einzelnen Quadratmeter, Hektar und Quadratkilometer.

Wie auch in der EU-Biodiversitätsstrategie gefordert wollen wir auch für die Diversität und für den Klimaschutz wichtige Flächen wiederherstellen. Auch die Moore und ihre wichtige Funktion – ein großer Schwerpunkt in der Strategie – und der Biolandbau


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