der Reindustrialisierung nach dem Zweiten Weltkrieg schaffen wir heute die Grundlagen für ein gutes Leben im 21. Jahrhundert, für eine saubere Umwelt und für eine intakte Natur, für die Arbeitsplätze der Zukunft, für die Wirtschaft der Zukunft, die diesen erneuerbaren Strom als Basis braucht. Das EAG ist da ein wichtiger Pfeiler, weil wir damit nicht nur Emissionen einsparen, sondern weil es ein Jobpaket ist, weil es ein Standortsicherungspaket ist und weil es vor allem ein Investitionspaket ist.
Mit dieser Milliarde an Förderungen, die wir in den nächsten zehn Jahren jährlich ausschütten werden, lösen wir Gesamtinvestitionen in Höhe von 30 Milliarden Euro aus. Mit dem, was wir in der Energiewende vor uns haben, schaffen und sichern wir 100 000 Arbeitsplätze in Österreich. Das ist Klimaschutz, wie wir ihn verstehen: aktiv aus der Krise, aktiv gegen die Klimakrise. Mir sagt der Hausverstand nämlich, wir handeln heute, damit wir unser Morgen gut gestalten. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)
Dazu braucht es viele konkrete Maßnahmen – dafür braucht es das EAG als einen Baustein –, die jetzt Grundlage dafür sind, dass wir im Kampf gegen die Klimakrise erfolgreich sein werden.
Ich möchte auch noch ein paar der Dinge erwähnen, die mir im EAG, die mir in diesem Gesetzespaket besonders am Herzen liegen. Im Mittelpunkt des EAG stehen die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land und die KMUs, die kleinen und mittleren Unternehmen, die nun unmittelbar Teil der Energiewende werden können und damit unser Klima schützen können.
Ich bin mir sicher, dass Sie mittlerweile schon sehr viele Details des Gesetzespakets kennen, darüber gelesen haben, sich selbst darin vertieft haben, damit gut vertraut sind, daher jetzt nur in Stichworten die Eckpfeiler in diesem Gesetzespaket: Wir schaffen mehr Transparenz, Digitalisierung und Automatisierung im Stromsystem, einen gerechteren Zugang zum Stromsystem, die Energiegemeinschaften, mit denen neue AkteurInnen, mit denen Bürgerinnen und Bürger am Stromsystem teilnehmen können. So schaffen wir Teilhabe an der Energiewende, und Teilhabe ist ein Eckpfeiler für die Akzeptanz der Energiewende.
Wir schaffen einen Fokus auf soziale Gerechtigkeit – Sie (in Richtung Bundesrat Novak weisend) haben es in Ihrer Rede vorhin ausgeführt – durch eine wirklich sozial treffsichere Kostendeckelung für besonders betroffene Menschen mit niedrigem Einkommen. Wir schaffen, auch das ist mir wichtig, einen ersten Schritt in Richtung klimafreundliche, zukunftsfitte und wettbewerbsfähige Industrie, denn darum geht es beim grünen Gas und dem Wasserstoff: um den richtigen Einsatz, dort, wo wir ihn brauchen, und da schafft das EAG wirklich einen grundlegenden, wichtigen ersten Schritt.
Beim Thema Versorgungssicherheit ist das Stichwort Önip, österreichischer integrierter Netzinfrastrukturplan, zu nennen, eine Versorgungssicherheitsstrategie, die bereits von Bundesrat Gross angesprochen wurde, und natürlich auch die Netzreserve, die wir nicht in diesem Paket beschlossen haben, sondern schon Ende des letzten Jahres, die aber kürzlich von der EU‑Kommission bestätigt wurde, was auch ein sehr wichtiger Schritt war, weil dieser Beschluss der Kommission dafür gesorgt hat, dass wir die vorhergehende Regelung, die nicht notifiziert wurde, nicht rückabwickeln müssen – etwas, was sich niemand von uns gewünscht hat, deswegen auch ein technischer Akt, ein großer Erfolg.
Das EAG ist ein riesiges Paket, Sie sehen es am Umfang der vorliegenden Dokumente. Es enthält unzählige Stellschrauben, an denen wir jetzt drehen müssen, damit wir die Maschine Energiewende in Gang bringen.
Die EU-Kommission wirft auf den Rest dieses Pakets noch ihr strenges Auge – das ist ein europaweit einzigartiges Gesetzespaket, daher tut sie das völlig zu Recht. Wir haben uns vorgenommen, dass wir in Europa vorangehen wollen. Wir wollen in Europa beim
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