Klimaschutz vorangehen, und wir gehen mit diesem Gesetzespaket beim Strom – 100 Prozent Ökostrom bis 2030 – in Europa ganz eindeutig voran. Damit wir Verzögerungen vermeiden, treten Teile dieses Gesetzespakets sofort nach dem Beschluss hier in Kraft, ein anderer Teil wird erst mit der Notifizierung durch die EU-Kommission in Kraft treten, mit der wir intensiv im Dialog sind. Wir setzen uns natürlich dafür ein, dass wir unsere Energieziele weiterhin so verfolgen können.

Wir setzen also alles daran, dass wir mit diesem Gesetzespaket Zielsicherheit, Planungssicherheit, Investitionssicherheit schaffen, um die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land zu unterstützen, Teil der Energiewende zu sein, um die Unternehmen in unserem Land zu unterstützen, sich auf den Weg in Richtung Energiewende zu machen, und deswegen mein Appell. Das Parlament, Sie alle im Bundesrat, entscheiden heute über einen wichtigen Eckpfeiler auf unserem Weg zur Klimaneutralität. Ja, es sind viele Gesetze, viele Bausteine, die wir für die Energiewende brauchen, und die besten Lösungen dabei sind auch nicht immer ganz einfach zu finden. Vor ein paar Monaten, bei der Präsentation der Regierungsvorlage, habe ich aber gesagt, wir werden in zehn Jahren zurückblicken auf das, was wir heute hier schaffen, was wir heute hier auf den Weg bringen, was uns mit diesem Gesetz gemeinsam gelungen ist, und wie gesagt ich freue mich schon jetzt sehr auf das, was wir mit diesem Paket in unserem Land zum Positiven verändern werden.

Das EAG ist nämlich ein Paket für sichere Arbeitsplätze, auch in der Zukunft, das EAG ist ein Paket für stabile Wirtschaft, bringt Milliarden an Investitionen in unsere Betriebe und unsere Unternehmen, aber vor allem ist das EAG unser Gesetz für die Energiewende, und mit Ihrer Zustimmung heute geben Sie den Startschuss zu einem Projekt, an dessen Ende die Ziellinie 100 Prozent Ökostrom in Österreich steht, und die werden wir 2030 erreichen – und dafür sage ich Danke. (Beifall bei Grünen, ÖVP und SPÖ.)

13.08

13.09.10

Bundesrätin Dipl.-Ing. Andrea Holzner (ÖVP, Oberösterreich): Hohes Präsidium! Geschätzte Frau Bundesministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Magnus! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher! Zum Cool-down der Erderwärmung: Vier Parteien beschließen das heiß ersehnte, hart verhandelte Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz. Zusätzliche 27 Terawattstunden Strom aus erneuerbaren Energien – aus Sonne, Wind, Wasser und Biomasse – in zehn Jahren.

Bereits Heraklit erkannte: Alles fließt – panta rhei. Das fossile Zeitalter fließt in die Erneuerbaren über, und jede Bürgerin, jeder Bürger kann daran teilnehmen: Energiegemeinschaften sind das Herzstück des EAG. In Erneuerbaren-Energiegemeinschaften können sich Privatpersonen, Betriebe, Bauernhöfe und Gemeinden zusammenschließen und auf lokaler Ebene gemeinsam Strom erzeugen und verteilen. (Bundesrat Steiner: Haben wir alles schon gehört!) Die Mitglieder profitieren von reduzierten Netztarifen und Abgabebefreiungen.

Sehr geehrte Damen und Herren, noch ein Punkt, der mir besonders wichtig ist: Ich möchte Sie nun auf eine Reise einladen – auf eine Reise zu einer geheimnisvollen Insel, auf eine Reise in die Gedankenwelt von Jules Verne, der bereits 1874 dem gestrandeten Ingenieur Cyrus Smith die Worte in den Mund legte: „Wasser ist die Kohle der Zukunft.“ Zerlegt in seine Bestandteile ist es eine schier unerschöpfliche Quelle von Wärme und Licht. – Ja, Wasserstoff ist der Stoff, aus dem die kühnsten Träume sind, und es hat mich schon immer fasziniert, welch große Hoffnung mit dem kleinsten aller Elemente

BundesratStenographisches Protokoll929. Sitzung, 929. Sitzung des Bundesrates am 15. Juli 2021 / Seite 71