verknüpft ist. So freut es mich sehr, dass im Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz 50 Millionen Euro jährlich für Wasserstofftechnologien vorgesehen sind. Besonders freut es mich, dass mein Heimatbundesland Oberösterreich mit fast 100 Millionen Euro aus dem Resilienzfonds zur Wasserstoffforschungsregion wird.
Welches Bundesland wäre denn besser dazu geeignet als Oberösterreich? – Oberösterreich ist das Industriebundesland Nummer eins, Oberösterreich zeigt schon jetzt, dass Wirtschaft und Umweltschutz kein Widerspruch sind. Fast nirgends auf der Welt wird bei der Erzeugung von Stahl weniger CO2 ausgestoßen als in Oberösterreich. Wasserstoff ist eine Schlüsseltechnologie für saubere industrielle Prozesse. Ich hoffe, dass mit diesen Innovationsimpulsen, die hier und auch weltweit gesetzt werden, der Brennstoffzelle der Durchbruch gelingt.
Mit dem Zusammenspiel verschiedener Technologien, mit dem sektorenübergreifenden Ansatz und vor allem mit den Bürgern, die die Energiewende aktiv mitgestalten, beschreiten wir in Österreich gemeinsam den Weg, nachhaltigen, sozial ausgewogenen und umweltfreundlichen Wohlstand zu generieren. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)
13.12
Vizepräsidentin Mag. Christine Schwarz-Fuchs: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Dominik Reisinger. Ich erteile ihm dieses.
Bundesrat Dominik Reisinger (SPÖ, Oberösterreich): Geschätzte Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren auf der Regierungsbank! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuhörerinnen und Zuhörer! Mein Kollege Günther Novak hat es ja bereits vorweggenommen: Die SPÖ-Fraktion hier im Bundesrat wird diesem sehr großen und wichtigen Gesetzespaket zustimmen, und dass das so ist, ist den wochenlangen, durchaus sehr intensiven Verhandlungen zu verdanken, in die sich die SPÖ vor allem mit Nationalrat Alois Schroll und seinem Team sehr konstruktiv in Richtung Zielerreichung, aber auch sehr kritisch in Bezug auf die ursprüngliche, in Teilen auch ungeeignete Regierungsvorlage eingebracht hat. Man sieht, dass, wenn die Regierung auf die Opposition zugeht, Verhandlungen auf Augenhöhe führt und gute Vorschläge aufnimmt, ein Durchbruch in einer so wichtigen Gesetzesmaterie gelingen kann. (Beifall bei der SPÖ.)
Vielleicht nehmen wir uns genau dieses Beispiel zum Vorbild, denn wir haben es in diesem Haus oft auch anders erlebt: dass die ÖVP, ohne nur einen einzigen Millimeter abzuweichen, mauert und so brauchbare Ergebnisse leider unmöglich macht. (Bundesrat Schennach: Köstinger!) – Genau.
Rücken wir aber heute das Positive in den Vordergrund und freuen wir uns, dass mit dieser umfangreichen Gesetzesmaterie die unbedingt notwendige Energiewende eingeleitet werden kann! Nicht nur das Ziel, sondern vor allem auch der Weg dorthin war entscheidend, um da auch mitgehen zu können, und deshalb hat es gelegentlich auch harte Verhandlungen mit der Regierung gegeben. Das war auch absolut notwendig, um die Energiewende sozial auszuformen, denn der Kampf gegen die Klimakrise ist immer auch ein Kampf für soziale Gerechtigkeit. (Beifall bei der SPÖ.)
Dass man sich als Oppositionspartei nicht auf allen Ebenen zu 100 Prozent durchsetzen kann, liegt, glaube ich, auf der Hand, aber man muss auch sagen: Die SPÖ hat dieses Gesetz nicht geschrieben, aber sie hat das Beste daraus gemacht.
Was sind die sozialen Eckpfeiler? – Wir haben es schon gehört, aber gute, schöne und erfolgreiche Dinge darf man nicht nur wiederholen, sondern man muss sie wiederholen. Punkt eins: Der Ausbau von Ökostrom wird nicht zulasten von einkommensschwachen
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite