BundesratStenographisches Protokoll929. Sitzung, 929. Sitzung des Bundesrates am 15. Juli 2021 / Seite 101

rücken. (Bundesrätin Grimling: Ja, ins richtige Licht ...!) Diese Art hier – was hier ge­boten wird – passt einfach nicht zu dem Thema.

Arbeit ist Sinnerfüllung: Sinnerfüllung nach der katholischen Soziallehre. (Bundesrätin Grimling: Sinnerfüllung, ja, aber nicht in Wien wohnen, in Vorarlberg ...! Das darf ja nicht wahr sein, Sinnerfüllung!) Bei der Maslow’schen Bedürfnispyramide kommt Arbeit nicht vor, weil sie für viele eben kein Bedürfnis ist. Zum Glück gibt es in Österreich viele, sehr viele Menschen, die durch Selbstständigkeit – als Unternehmer, Unternehmerin, als Landwirt, Landwirtin – oder auch in einem Beschäftigungsverhältnis mit ihrer Arbeitsleis­tung ein Einkommen erwirtschaften, um ihr eigenes Leben und auch das Leben der Familie finanzieren zu können. (Zwischenruf der Bundesrätin Grimling.)

Unser Sozialnetz muss natürlich – da gebe ich Ihnen recht – für jene da sein, die unver­schuldet kein Einkommen erwirtschaften können. Eines aber muss ganz klar sein: Wer arbeiten kann und nicht arbeiten will, der muss mit Sanktionen rechnen. Die Hängematte sollte nur im Sommer zum Ausspannen und zum Erholen benutzt werden. Es kann doch nicht sein, dass vor allem derzeit viele Gastronomiebetriebe händeringend Mitarbeiterin­nen und Mitarbeiter suchen und auf der anderen Seite arbeitsfähige Personen als arbeitslos gemeldet sind. (Ruf bei der SPÖ: Genau! – Bundesrätin Grimling: Ja, natürlich, ja! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.) Wir haben – und das wissen Sie ganz genau – 108 000 offene Stellen. In vielen Bundesländern, wie auch in der Steier­mark, ist die Zahl der offenen Stellen, die beim AMS gemeldet sind, fast gleich hoch wie die Zahl der gemeldeten Arbeitslosen.

Arbeitslose, die zumutbare Jobs nicht annehmen wollen (Bundesrätin Schumann: In Vorarlberg!), haben mit Sanktionen zu rechnen. Ja selbstverständlich, da muss das Arbeitslosengeld und das Notstandshilfegeld klarerweise reduziert werden. (Zwischen­rufe bei der SPÖ.) Danke, Herr Minister, dass Sie das auch so klar kommuniziert haben! (Bundesrätin Schumann: Ja, danke! Danke, das hab ich schon lang nicht gehört! – Bundesrätin Schartel: Das ist ja grad ein ÖVPler! – Zwischenruf der Bundesrätin Steiner-Wieser.) Offene und ehrliche Worte sind in der Politik ja Gott sei Dank von der jetzigen Regierung gegeben.

Neben den vielen offenen Stellen gibt es sehr viele Qualifizierungsangebote, auch das Programm Sprungbrett, mit dem die Langzeitarbeitslosigkeit ja effektiv bekämpft wird. Sie müssen sich das alles genauer anschauen und nicht immer in Ihren alten Unterlagen nachstöbern. (Beifall bei der ÖVP. – Heiterkeit und Rufe bei der SPÖ: Ja, das haben wir uns sicher angeschaut ...! Der hat nicht einmal einen Arbeitslosen noch von der Weite gesehen, der Kollege!)

Ein wesentlicher Punkt ist die Bildung. Der von der Regierung geschaffene Bildungs­bonus wird im Moment von immerhin 22 000 Personen bezogen. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Da geht es um eine Unterstützung der Personen, die arbeitslos geworden sind und eine Qualifizierungsmaßnahme, die länger als vier Monate dauert, absolvieren. Diese bekommen Arbeitslosengeld, und mit den 180 Euro zusätzlich – das wurde bis jetzt auch noch nicht erwähnt, aber das ist ein Faktum – ist es möglich, dass man auch länger dauernde Qualifizierungsangebote annimmt. Gerade im Bereich der so wichtigen Pflegeausbildung – Pflege, Betreuung, das muss man auch auseinanderhalten; für viele ist Pflege alles, aber Pflege ist das eine und Betreuung ist das andere, da gibt es wesentliche Unterschiede – ist das für diese Personen entscheidend, um auch ihren Lebensunterhalt und ihr Einkommen zu sichern. (Bundesrätin Grimling: Jeder ist nicht für die Pflege geeignet!) Bei der Pflegeassistenz ist das oft der Einstieg in den Pflege­bereich, dem aufgrund unserer – gottlob – älter werdenden Gesellschaft auch eine immer größere Bedeutung zukommt.