Die Kurzarbeit hat gegriffen – nun öffnen Handel, Hotellerie und Gastro wieder, und sie suchen Personal, das sie vor einem Jahr noch vor die Tür gesetzt haben. Mittlerweile haben sich viele Gekündigte jedoch anders orientiert oder bessere Arbeitsplätze gesucht – das ist ja selbstverständlich! Und auch viele, die aus den Nachbarländern zu uns zur Arbeit gekommen sind, haben sich in ihren eigenen Ländern Arbeitsplätze gesucht, denn nach einem Jahr Arbeitslosigkeit – gerade bei uns, mit nicht einmal 55 Prozent vom Letzteinkommen – brauchen viele einen Arbeitsplatz, der genug zum Leben bietet, mit dem sie ihr Leben bestreiten können, mit dem sie ihre Miete und ihre Rückstände zahlen können.
Wir wissen aus vielen Fällen: Arbeitgeber, die gut mit ihren Beschäftigten umgegangen sind, haben sie auch während der Krise gehalten – und die sind wieder zurückgekommen.
Es ist ja auch eine beliebte Forderung, man möge doch bitte als Arbeitnehmerin, Arbeitnehmer flexibler sein und in ein anderes Bundesland wechseln. Ja, gut – gute Idee! Dann machen wir es bitte so wie bei den Managern: Wir bieten den Personen erstens eine Wohnung am neuen Arbeitsort, auch für die Partnerin, den Partner eine Möglichkeit zu arbeiten, Kinderbetreuung, Schule – all das und die Sicherheit, dass sie länger an dem Arbeitsort bleiben können. So funktioniert der Wechsel von einem Ort zum anderen, aber nicht Marke: Schau, wechsel irgendwohin, gehst halt, und dann schau halt, kümmere dich um deine Umgebung! – So kann es nicht funktionieren. (Beifall bei der SPÖ.)
Herr Bundesminister, die Diskussion um die Arbeitslosen, die Arbeitslosen in Misskredit und in Verruf zu bringen, ist keine gute Idee, weil es in einer Zeit, in der wir bereits von der Pandemie so schwer gebeutelt sind, gesellschaftlich noch mehr zur Spaltung beiträgt. Jetzt die Diskussion über Menschen, die nicht arbeiten oder nicht fleißig sind, zu beginnen, das ist nicht richtig und nicht gut.
Wir stehen wie gesagt durch die Digitalisierung, durch den Klimawandel vor dem größten Wandel der Arbeitswelt insgesamt. Da sind unglaubliche Ängste da, es werden Menschen ihre Arbeit verlieren und sie brauchen Perspektiven. Jetzt zu sagen: Arbeitslose, da müssen wir den Druck ansetzen!, das ist absolut der falsche Weg. So kann man mit Menschen nicht umgehen, und so werden wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auf keinen Fall mit den Menschen umgehen, die unverschuldet ihre Arbeit verloren haben und jetzt Unterstützung brauchen, damit sie wieder eine Perspektive bekommen, damit sie wieder einen Arbeitsplatz bekommen. Das ist ein Bashing unglaublichen Ausmaßes, und so geht man mit Menschen nicht um. (Beifall bei der SPÖ.)
15.01
Vizepräsident Günther Novak: Danke, Frau Bundesrätin. – Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Ernest Schwindsackl. Ich erteile es. (Ruf bei der SPÖ: Der Arbeitsmarktexperte kommt!)
Bundesrat Ernest Schwindsackl (ÖVP, Steiermark): Geschätzter Herr Präsident! Werter Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Damen und Herren vor den Bildschirmen! Nach der soeben gehörten gewerkschaftlichen Klassenkampfrhetorik (Rufe bei der SPÖ: ... Klassenkampfrhetorik ...! Hör auf mit dem Klassenkampf! ...! Wir haben nur die Wahrheit gesagt ...! – Zwischenrufe bei der FPÖ) möchte ich ganz gerne – beim Zuhören kann man vielleicht auch noch das eine oder andere lernen – wieder das eine oder andere an Sachlichkeit bringen (Bundesrätin Grimling: Komisch, immer nur ihr seids sachlich!) und vor allem die großen Leistungen, die vonseiten des Arbeitsministeriums, des Arbeitsministers gebracht wurden, auch etwas ins richtige Licht
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