Je besser dies weiterhin gelingt, desto besser ist die Zukunft der heimischen Wirtschaft und damit Wertschöpfung, Wachstum und Arbeit in Österreich gesichert. Die Wirtschaftspolitik steht jedenfalls auch weiterhin vor einer Vielzahl von Herausforderungen.
Die Covid-Krise war ein harter und realer Stresstest für die Robustheit unserer Unternehmen. Liquiditätsstärkende Maßnahmen sind daher wichtig, damit krisenbedingte Umsatzausfälle keine Insolvenzen hervorrufen, die es ohne die Pandemie nicht gegeben hätte.
Deshalb sind Investitionsanreize wie unsere Investitionsprämie ein wichtiges Signal in Krisenzeiten. Es werden auch in Zukunft weitere gezielte Investitionsanreize notwendig sein, um Wachstum zu fördern und den Strukturwandel zu begleiten. Österreich hatte im europäischen Vergleich bei den digitalen Technologien deutlich Aufholbedarf, aber mit dem Beschluss der 1,4-Milliarden-Euro-Breitbandoffensive wurde ein wichtiger Schritt für eine leistungsfähige digitale Infrastruktur gesetzt. (Beifall und Bravoruf bei der ÖVP sowie Beifall bei BundesrätInnen der Grünen.)
Vor allem Innovationskraft ist entscheidend für Wachstum und Arbeitsplätze in Österreich. Die Basis dafür ist gut. Bei der Zahl der Erfindungen und Patentanmeldungen liegt Österreich im EU-Vergleich auf Platz 7. Als kleines Land mit neun Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern ist Österreich auch auf den Handel mit anderen Ländern, auch außerhalb der EU, angewiesen. Der Export mit einer Exportquote von über 50 Prozent hat für unsere Wirtschaft eine zentrale Bedeutung. Jeder zweite Job in Österreich hängt direkt oder indirekt vom Export ab.
Zusammenfassend: Die Chancen für die österreichische Wirtschaft liegen in der Entwicklung der Wachstumsmärkte, in der Diversifizierung der Wertschöpfungsketten sowie in der Digitalisierung und Ökologisierung.
Geschätzte Damen und Herren, lassen Sie mich zum Schluss noch zwei grundsätzliche Überlegungen in die Diskussion einbringen: Die Unterbrechung der Wertschöpfungsketten hat uns drastisch vor Augen geführt, dass die Abhängigkeit Europas von Lieferanten, egal von wo auf der Welt, fatal ist.
Die Verlagerung der Produktionen von Zulieferteilen, von Pharmazeutika und vielem mehr in Billiglohnländer hat zwar kurzfristig für hohe Gewinnspannen gesorgt, erweist sich aber jetzt als riesiger Nachteil und als Gefahr für die Wirtschaft Europas.
Wir müssen hier in einer gemeinsamen Kraftanstrengung eine Strategie entwickeln, um Europa und damit unser Österreich von dieser Abhängigkeit zu lösen. Was nützen uns beste Gesamtprodukte, wie etwa unsere europäischen Top-Automarken, wenn wir von den Mikrochips aus Asien abhängig sind? Da gilt es, aus der Krise zu lernen und aus der Schwäche eine Stärke für die Zukunft zu machen.
Ebenso wichtig meiner Meinung nach – und hier sind wir alle gefragt –: Tragen wir alle dazu bei, dass der derzeitige Boom für die regionale Versorgung kein Strohfeuer ist! Das ist für mich auch eine Schnittstelle zur Landwirtschaft. Die Bedeutung der regionalen Sicherung der Grundversorgung, insbesondere im Lebensmittelbereich, wurde vielen Menschen in Zeiten der Krise bewusst. Machen wir daraus eine Stärke! – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)
10.20
Präsident Dr. Peter Raggl: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Bundesrat Stefan Schennach. Ich erteile ihm dieses.
Bundesrat Stefan Schennach (SPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Herr Präsident, auch von meiner Seite noch einmal Gratulation für Ihre Präsidentschaft im letzten halben Jahr.
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