BundesratStenographisches Protokoll936. Sitzung, 936. Sitzung des Bundesrates am 22. Dezember 2021 / Seite 28

Generation, für unsere Jugend, damit auch sie noch Wohlstand und Arbeitsplätze hat. Dafür müssen wir jetzt die Grundlage schaffen, und ja, sie geht in Richtung Innovation, sie geht in Richtung neue Technologien wie Green Materials, sie geht in Richtung Ener­giewende. All das werden Sie dort wiederfinden.

Energie spielt im Augenblick eine wichtige Rolle. Wir mussten und wir müssen genau darauf schauen, und deshalb werden wir jetzt auch die Ökostromabgaben, die im Zu­sammenhang mit der Ökostromförderung stehen, aussetzen. Sie werden auf null ge­setzt, um sowohl Haushalte als auch Unternehmen zu unterstützen. (Beifall bei der ÖVP und bei BundesrätInnen der Grünen.)

Ja, wir haben große Herausforderungen mit den Wellen, die auf uns zukommen, was das Virus betrifft, aber wir können auch etwas tun. Wir können uns impfen lassen, wir können FFP2-Masken tragen und wir können uns zusätzlich testen lassen. Das Impfen spielt da eine ganz wesentliche Rolle, und wenn ich – und dazu darf ich noch einmal kurz nach Wien blicken – sehe, dass die Abgeordneten der FPÖ im Wiener Landtag alle geimpft sind, dann sehe ich das als einen Schulterschluss, als einen Blick in Richtung etwas Gemeinsames, das wir nur gemeinsam lösen können. (Bundesrat Spanring: ... das ist Freiheit ...! – Zwischenruf des Bundesrates Ofner.)

Nur gemeinsam können wir den nächsten Generationen helfen, ihnen eine gute Basis geben, und unser Beitrag ist auch, uns impfen zu lassen. Und darum möchte ich Sie, jeden Einzelnen, der zählt, auch bitten, sich impfen zu lassen, denn Impfen wirkt auch auf die Wirtschaft (Bundesrat Ofner: ... euer Beitrag zur Wirtschaft wäre einmal inter­essant! – weitere Zwischenrufe bei der FPÖ), und der Booster ist ein ganz wesentlicher Beitrag zum Wirtschaftsstandort. Jeder von Ihnen (in Richtung FPÖ) zählt also auch. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP. – Bundesrat Steiner: Ewig schade, dass der Plat­ter niemand anderen gefunden hat! Ewig schade! – Zwischenbemerkung von Bundesmi­nisterin Schramböck in Richtung Bundesrat Steiner. – Bundesrat Steiner – in Richtung Bundesministerin Schramböck –: Ich höre nichts mehr!)

10.15

Präsident Dr. Peter Raggl: Ich danke der Frau Bundesminister für ihre Stellungnahme.

Ich mache darauf aufmerksam, dass die Redezeit aller weiteren Teilnehmerinnen und Teilnehmer an der Aktuellen Stunde nach Beratung in der Präsidialkonferenz 5 Minuten nicht übersteigen darf.

Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Isabella Kaltenegger. Ich erteile dieses.

10.16.18

Bundesrätin Ing. Isabella Kaltenegger (ÖVP, Steiermark): Herr Präsident, danke für diese sinnhaften Worte. Sehr geehrte Frau Ministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kol­legen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher zu Hause vor den Bildschirmen! Ja, die Corona­pandemie und die dadurch immer wieder notwendig gewordenen Einschränkungen des öffentlichen Lebens stellten und stellen eine massive Belastung für unsere Wirtschaft dar.

Im Vorjahr musste Österreich einen historischen Wirtschaftseinbruch verzeichnen, der deutlich stärker war als der in der Finanz- und Wirtschaftskrise 2009, aber Österreich hat durch eine Vielzahl von Maßnahmen sehr erfolgreich gegengesteuert. (Bundesrat Hüb­ner: Ja, genau!) Die Kurzarbeit hat einen wesentlichen Teil dazu beigetragen, Arbeits­plätze zu sichern, und auch nicht rückzahlbare Zuschüsse und Garantien zur Deckung des Liquiditätsbedarfs haben zur Stabilisierung der österreichischen Wirtschaft beige­tragen.

Das hat dazu geführt, dass Österreich mit seinen Coronahilfen für Wirtschaft und Arbeits­markt im EU-Vergleich einen Spitzenplatz belegte, und darauf können wir berechtigter­weise stolz sein. (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Schreuder.)