Das wäre ein Weg aus dieser Pandemie, unser Plan B macht Sinn.
Zu Ihrer Impfpropaganda, Ihrem angekündigten Impfzwang: Ich gehe davon aus, dass das heute ja schon ein Rückschritt gewesen ist, wieder ein Stück weit weg von diesem Impfzwang. (Bundesrätin Eder-Gitschthaler: Was?) Sie merken ja auch, es gehen immer mehr Leute auf die Straße. Wir Freiheitlichen haben es Ihnen von Beginn an gesagt, dass dieser Impfzwang zu nichts führt. Inzwischen sehen Sie selbst, dass das zu nichts führt. Deswegen gehe ich auch davon aus, dass Sie mit der heutigen Ankündigung, zusätzlich PCR-Tests einzuführen, auch wieder einen Schritt zur Seite oder zurück machen, wie auch immer Sie das bezeichnen wollen. – Vielen Dank. (Beifall bei der FPÖ.)
15.52
Vizepräsident Günther Novak: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Dr. Karlheinz Kornhäusl. Ich erteile ihm das Wort.
Bundesrat Dr. Karlheinz Kornhäusl (ÖVP, Steiermark): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren, die Sie zugeschaltet sind! Markus Leinfellner, ich wundere mich oft, weil du, wenn wir zusammen stehen – auch abseits –, immer jemand bist, mit dem man eigentlich hochvernünftig reden kann. Vielleicht liegt es auch an der Verbindung von Steirer zu Steirer, aber ich glaube, nicht nur. Und wenn du draußen am Rednerpult bist, habe ich den Eindruck: Da steht ein völlig anderer Mensch. Es ist so wie bei Dr. Jekyll und Mr. Hyde, da fallen die Klappen und auf einmal redest du etwas völlig anderes.
Ich habe jetzt nur auf die Schnelle – darum habe ich es nur auf diesen Zettel hier geschmiert – recherchiert, weil du wieder gegen das Impfen und gegen die Impfkampagnen und gegen alles gewettert hast: Es gibt da einen Landtagsantrag der FPÖ Tirol aus dem Jahr 2019 – das ist für Kollegen Steiner, glaube ich, auch nicht uninteressant –, nämlich einen Antrag „Zur Informationskampagne über die Folgen des Nicht-Impfens“. Da heißt es wörtlich – gezeichnet haben das die Abgeordneten Haslwanter und Ranzmaier –: „Es gilt zu bedenken, dass das Unterlassen von Impfungen nicht nur auf den Einzelnen, sondern auch auf die gesamte Gesellschaft Auswirkung hat.“ – Eingebracht von der FPÖ Tirol. (Ruf bei der SPÖ: Ja, hallo! – Bundesrat Steiner: Im Zusammenhang mit welcher Impfung?)
Ich glaube, das muss man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen. Das ist schon eine gewisse Doppelbödigkeit, die da an den Tag gelegt wird. (Bundesrat Leinfellner: Um welche Impfung ist es gegangen? – Bundesrat Steiner: Ja, Mumps wahrscheinlich!)
Ich sage euch noch etwas: Wir könnten abendfüllend über neutralisierende Antikörper (Zwischenrufe bei der SPÖ), über Pufferwirkungen, über BAU/ml-Werte diskutieren. Wir könnten auch darüber diskutieren, dass heute die gesamte wissenschaftliche Welt sieht, dass Antikörpertests nicht massentauglich für Millionen sind. – Es würde nichts bringen, Sie wollen es leider nicht hören.
Ich möchte aber auf die Tagesordnungspunkte zu sprechen kommen, die wir heute beschließen wollen. Es ist schon vieles gesagt worden, Kollege Appé hat viel Richtiges und Wichtiges angesprochen, auch meine Kollegin Claudia Hauschildt-Buschberger. Du hast mir die Latte da jetzt noch einmal hochgelegt, du hast gesagt: Kollege Kornhäusl wird auf alles Weitere eingehen! Ihr habt schon alles Wesentliche gesagt. (Zwischenruf des Bundesrates Schennach.)
Es geht um eine Reihe notwendiger Maßnahmen in der Pandemiebekämpfung. Ich möchte vielleicht noch zwei, drei Punkte kurz herausgreifen: Ich denke dabei vor allem an eine Reihe von Verlängerungen im Bereich der Gesundheits- und MTD-Berufe. Es geht um Erleichterungen hinsichtlich der Nostrifizierung. Es geht um berufsrechtliche
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite