Es hat vorher schon die OP-Laboranten gegeben, die eigentlich das Rückgrat in den Operationssälen gewesen sind. Dies wird jetzt durch dieses neue Gesetz, durch diese Novellierung ersetzt, und das hat auch eine weitreichende Wirkung, denn durch dieses Berufsbild Operationstechnische Assistenz sind sehr viele Möglichkeiten gegeben, wie diese im OP eingesetzt werden können, wie etwa für die Entsorgung und die Sterilisierung von Instrumenten nach den OPs, die Begleitung im Bereich der Intensivmedizin und der Endoskopie. Es sind also durch dieses Berufsbild sehr viele Möglichkeiten gegeben, die Menschen im OP einzusetzen.
Ja, Sie haben recht, auch im Pflegebereich werden wir in Zukunft entsprechende Modelle brauchen, und da hat der Bundesrat schon vor Jahren Akzente gesetzt – besonders auch unter dem Vorsitz Tirols, damals unter der jetzigen Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann –, die auch akzeptiert und angenommen worden sind, die auch im Parlament entsprechend behandelt wurden.
Ja, wir werden in Zukunft Personal brauchen, das ist unbestritten, aber wenn ich da nach Oberösterreich schaue, dort haben wir jahrzehntelang eine Soziallandesrätin gehabt, kann ich nur sagen: Jetzt, mit unserem Landesrat, ah - - (Rufe bei der SPÖ: Mit wem?) – bitte? (weitere Rufe bei der SPÖ: Mit wem? – Ruf bei der SPÖ: Der ist so neu ...!) –, Wolfgang Hattmannsdorfer werden wir auch in Zukunft Schritte setzen, sodass die Pflege vorangetrieben wird. Im Bezirk Braunau haben wir zum Beispiel schon Aktivierungsakzente gesetzt, indem die Grundausbildung, die Ausbildung zur Pflegeassistenz schon angeleiert worden ist. Ich hoffe, die Salzburger werden sich dem, was in Oberösterreich jetzt gemacht wird, anschließen.
Es ist immer leicht, von hier heraußen den Bundesminister zu kritisieren, die Politik zu kritisieren. Wir als Bundesräte haben durch Enqueten oder Zusammenarbeit gemeinsam die Chance, auch wieder Projekte zu installieren. Dazu lade ich die SPÖ gerne ein, denn in manchen Bereichen haben Sie doch die soziale Kompetenz verloren (Heiterkeit bei BundesrätInnen der SPÖ – Bundesrätin Schumann: Der war gut!), die wir in Oberösterreich in den letzten Jahren zurückgewonnen haben.
In diesem Sinne werden wir diesem Beschluss, diesem Gesetz natürlich die Zustimmung geben, denn es ermöglicht im Bereich der Gesundheitsberufe wieder eine Verbesserung. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Schreuder.)
16.52
Vizepräsidentin Mag. Christine Schwarz-Fuchs: Weitere Wortmeldungen dazu liegen nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Es ist dies nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.
Wir gelangen zur Abstimmung. – Bitte nehmen Sie Ihre Plätze ein.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Es ist dies die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.
Beschluss des Nationalrates vom 15. Dezember 2021 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz und das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz geändert wird (1163 d.B. und 1275 d.B. sowie 10823/BR d.B.)
25. Punkt
Beschluss des Nationalrates vom 15. Dezember 2021 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das EU-Qualitätsregelungen-Durchführungsgesetz geändert wird (1173 d.B. und 1276 d.B. sowie 10824/BR d.B.)
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