mehr. Das würde jetzt bei diesem Tagesordnungspunkt wahrscheinlich zu weit führen, aber wir werden uns ja in einer der nächsten Sitzungen wieder über den Grünen Bericht unterhalten; ich glaube, dort passt das dann besser dazu.
Ich wünsche auch allen ein frohes Weihnachtsfest. Bleibt gesund! Einen guten Rutsch ins neue Jahr! Wir sehen uns im Jahr 2022. – Vielen Dank. (Beifall bei der FPÖ und bei BundesrätInnen der ÖVP.)
17.05
Vizepräsidentin Mag. Christine Schwarz-Fuchs: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Korinna Schumann. Ich erteile ihr dieses.
Bundesrätin Korinna Schumann (SPÖ, Wien): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist die letzte Sitzung vor Weihnachten und ich glaube, da steht es uns gut an, Danke zu sagen. Ich darf das im Namen der sozialdemokratischen Fraktion tun, Danke all jenen zu sagen, die uns hier im Haus unterstützen, ohne die dieses Haus nicht funktionieren würde und ohne die unsere Arbeit nicht funktionieren würde. Vielen Dank an jene, die die Reinigung übernehmen. (Beifall bei der SPÖ und bei BundesrätInnen der ÖVP.) Es ist in Coronazeiten gar nicht einfach, die Hygienekonzepte einzuhalten. Vielen Dank an die Kollegen des Saaldienstes. Vielen Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Parlamentsdirektion, an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Klubs.
Ich wünsche allen ein frohes Weihnachtsfest, geruhsame Tage – auch allen Kolleginnen und Kollegen im Bundesrat. Niemand wird negativ bedacht, Kollege Steiner. (Bundesrat Steiner: Ja, ich hoffe!) Niemand ist so von Bedeutung, dass wir negative Gedanken an ihn verwenden würden, sondern es gilt für alle: ein schönes Weihnachtsfest (Beifall bei der SPÖ und bei BundesrätInnen der FPÖ), eine positive Zeit, einen guten Rutsch in ein neues Jahr und alles, alles Gute! Nächstes Jahr mit neuem Schwung und hoffentlich alle noch gesund. (Bundesrat Steiner: Da bin ich mir nicht so sicher!) – Danke. (Allgemeiner Beifall.)
17.07
Vizepräsidentin Mag. Christine Schwarz-Fuchs: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Es ist dies nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.
Wir kommen zur Abstimmung, die über die gegenständlichen Tagesordnungspunkte getrennt erfolgt. – Bitte nehmen Sie Ihre Plätze ein.
Wir gelangen zur Abstimmung über den Beschluss des Nationalrates vom 15. Dezember 2021 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz und das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz geändert wird.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Es ist dies die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.
Wir gelangen zur Abstimmung über den Beschluss des Nationalrates vom 15. Dezember 2021 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das EU-Qualitätsregelungen-Durchführungsgesetz geändert wird.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Es ist dies die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.
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