Das Angebot muss ausgebaut werden, muss bedarfsorientiert sein, muss leistbar sein, mit besseren Öffnungszeiten. Regionenübergreifend oder gemeindeübergreifend ist für mich eigentlich auch klar. Wenn es kein Angebot in der Gemeinde A gibt und die Gemeinde B 10 Minuten entfernt liegt, dann sollte das natürlich dort auch wahrgenommen werden können – übrigens auch am Arbeitsplatz, also dort, wo jemand arbeitet. Eine gewisse Flexibilisierung und eine gewisse Flexibilität sind in dem Bereich notwendig, aber ansonsten sage ich natürlich: Vielen Dank, dass Sie das Thema mitaufgreifen und mithelfen wollen, dass wir diese Vereinbarung auch über Ihre Fraktion in Bund und Land auf den Weg bringen. Es ist ein gemeinsames Interesse von Bund und Ländern, die Elementarpädagogik bedarfsorientiert, aber gut, mit mehr Mitteln, weiter auszubauen.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen heute noch eine gute Debatte. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie bei BundesrätInnen von SPÖ und Grünen.)
10.43
Vizepräsident Günther Novak: Danke, Herr Landeshauptmann.
Weitere Wortmeldungen dazu liegen nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.
Vizepräsident Günther Novak: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde mit dem Thema
„Sofortmaßnahmen gegen die Teuerung“
mit Herrn Bundeskanzler Karl Nehammer, den ich herzlich bei uns im Plenum willkommen heiße. (Beifall bei der ÖVP sowie bei BundesrätInnen von SPÖ und Grünen.)
In der Präsidialkonferenz wurde Einvernehmen über folgenden Ablauf erzielt: Zunächst kommt je ein Redner/eine Rednerin pro Fraktion zu Wort, dessen beziehungsweise deren Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt. Sodann folgt die Stellungnahme des Herrn Bundeskanzlers, die ebenfalls 10 Minuten nicht überschreiten soll. Danach folgt wiederum je ein Redner/eine Rednerin der Fraktionen sowie anschließend eine Wortmeldung des Bundesrates ohne Fraktionszugehörigkeit mit jeweils einer Redezeit von 5 Minuten. Zuletzt kann noch eine abschließende Stellungnahme des Herrn Bundeskanzlers erfolgen, die nach Möglichkeit 5 Minuten nicht überschreiten soll.
Als Erste ist Frau Bundesrätin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler zu Wort gemeldet. Ich erteile es ihr und mache darauf aufmerksam, dass entsprechend der Vereinbarung in der Präsidialkonferenz die Redezeit 10 Minuten beträgt.
Bundesrätin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler (ÖVP, Salzburg): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Sehr geehrter Herr Landeshauptmann, schön, dass Sie noch ein wenig bei uns bleiben! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren – speziell die Vorarlberger Familienmitglieder unserer neuen Präsidentin begrüße ich ganz herzlich – und alle Damen und Herren, die uns via Livestream und im ORF zuschauen! Ich kann Ihnen zu Beginn meiner Rede einen kurzen Erfahrungsbericht von meinem sozialen Engagement in der Frauenhilfe Salzburg bringen: Wir hatten rund um Weihnachten eine große Nachfrage an Second-Hand-Kleidung – nicht nur für Kinder, sondern gerade für unsere Frauen, die wir dort betreuen. Aber nicht nur die zu betreuenden Frauen kamen vorbei, sondern auch viele, viele andere, die wussten, dass sie bei uns etwas bekommen. – Unsere SozialarbeiterInnen haben gesagt, die Nachfrage nach Betreuung und Unterstützung war noch nie so groß wie in diesen letzten Monaten, speziell um Weihnachten. (Zwischenruf der Bundesrätin Schartel.)
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite