mit Gewissen, mit Verantwortung füreinander zu tun – egal ob Beta, Delta, Omikron –, um vorbereitet zu sein auf das, was noch kommen wird, auf Mutationen, die vielleicht im Herbst auf uns zukommen.
Deshalb mein Appell an Sie alle: Schenken Sie der Wissenschaft mehr Vertrauen (Bundesrätin Schartel: Warum sollen wir nur Ihrer Wissenschaft vertrauen ...? – Ruf bei der ÖVP: Es gibt nicht unsere Wissenschaft, es gibt nur eine Wissenschaft!), sie hat es sich definitiv verdient, denn Wissenschaften haben nicht nur den Wohlstand Europas begründet, sondern auch wesentlich zur Entwicklung unserer Demokratie beigetragen. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Zwischenrufe bei der FPÖ.)
18.34
Präsidentin Mag. Christine Schwarz-Fuchs: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Marlies Steiner-Wieser. Ich erteile dieses.
Bundesrätin Marlies Steiner-Wieser (FPÖ, Salzburg): Frau Präsidentin! Herr Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuseher zu Hause! Ich fange mit einer kurzen Replik auf Kollegen Appé an – er hat heute Briefe, E-Mails vorgelesen –: Auch wir, jeder Einzelne von uns, hat unzählig viele E-Mails bekommen. Die meisten wurden sogar an dieselben Leute geschickt, wir waren im selben Verteiler drinnen; am Anfangsbuchstaben – A wie Appé – hat man gesehen, dass wir dieselben E-Mails bekommen haben dürften.
Anscheinend sind wir Freiheitlichen nicht ganz so wehleidig wie die Sozialdemokraten. (Oh-Rufe bei ÖVP, SPÖ und Grünen.) Ich kann mich erinnern: Als es um die Arbeitszeitflexibilisierung gegangen ist, haben wir Zigtausende E-Mails bekommen. Es ist weitergegangen, aber keiner hat sich aufgeregt, dass wir bombardiert worden sind.
Es ist weitergegangen: Vor die Privathäuser von freiheitlichen Politikern sind Pflastersteine und Grabkerzen gelegt worden (Zwischenruf des Bundesrates Bader), vor unseren Parteizentralen sind Grabkerzen und Pflastersteine abgelegt worden. Da gab es kein Wort von: Es waren die Jusos! Die Vida war es! Oder: Die Grünen waren es! (Zwischenrufe der BundesrätInnen Bader und Schumann.) – Na vielen Dank, es geht noch weiter: Eine grüne Bundesrätin stand mit zwei Pflastersteinen in der Hand hier herinnen, weil eine freiheitliche Ministerin dagesessen ist. Was ist denn das für ein Symbol? – Das ist Gewaltbereitschaft, bitte! (Beifall bei der FPÖ.)
Wenn es einen Freiheitlichen betrifft, ist das alles gut und recht. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Oder hat ein Hahn danach gekräht, als mir daheim vor der Haustür mein Motorrad angezündet wurde, als ich gerade von einer Wahlkampfveranstaltung gekommen bin? – Nein, das ist ganz wurscht! Wir Freiheitliche sind anscheinend Freiwild in dieser Republik. (Beifall bei der FPÖ. – Widerspruch bei ÖVP und SPÖ.)
Mit dem Hinnehmen, dem Dulden eines solchen Zustandes macht ihr euch mitschuldig. Und genieren solltet ihr euch (Zwischenrufe bei ÖVP und SPÖ), genieren sollte sich jeder Einzelne hier herinnen, der diesem Impfzwanggesetz heute zustimmt! Es ist sehr wohl ein Zwang (Bundesrätin Zwazl: Nein! – Zwischenrufe bei ÖVP und SPÖ), denn wenn ich mich nicht pflichtimpfen lasse, werde ich bestraft. Wir bieten jedem Hilfe an (eine Tafel mit der Aufschrift „Nein zum Impfzwang – FPÖ – www.impfzwang.at“ auf das Rednerpult stellend): Unter www.impfzwang.at können sich die Bürger bei uns Hilfe holen. (Zwischenrufe bei ÖVP und SPÖ.)
Wie kann man heute einem Gesetz zustimmen, das einen derartigen Eingriff in die körperliche Integrität legitimiert? Es war zwar ein Freud’scher Versprecher, aber er hat so viel Wahrheit beinhaltet, hat doch Frau Edtstadler gesagt: Impfpflicht ist der einzige Weg aus der Demokratie! (Heiterkeit bei der FPÖ.) – Gratuliere! Und recht hat sie mit ihrem
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